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23. Uebereinkunft der Rheinnserstaaten über vier weitere Sup- plementar-Arukel znr Rheinschifffahrts-Convention.

Wir Lndlotg,.

von Gottes Guadeu König .von Bayeru .e. .e., urkuudeu und bekennen hierdnrch:

Wir haben von dem Protokolle Einsicht genommen, welches Unser Eommissär bei der Rheinschifffahrts-Eentral-Eommission, geheimer Rath von Nan, Eommenthnr des Verdienst -Ordens vom heiligen Michael, Ritter des Verdienst -Ordens der bayerischen Krone .e. über weitere vier Snpplementar-Artikel zu dem Rheinschiffsahrts- Vertrage vom 31. März 1831 mit den Eommiffarien der andern Rheinnserstaaten nnter dem 27. Jnli^ vorigen Jahres nnterzeichnet hat und tvelches von Wort znWort alfo kantet:

Protokoll

der Eentral-Rheinschisssahrts-Eommisssion. Jn Gegenwart der nachstehend benannten Herren Vevollmächtigten: Für Baden des Herrn von Keuner.

" Bayern des Herrn von Nan.

" Frankreich des Herrn Engelhardt.

" Hessen des Herrn Verdier.

" Nassau ^des Frhrn. von Zwierlein.

" Niederlande des Herrn Rnhr.

" Prenßen des Herrn Westphal, Präsident. Mainz den 2^.. Jnli 1839.

1^. 1. Nach Maßgabe des Protokolls der Eentral-Eommission vom 1. August 1835 Nr. XXXIV. habeu die Vevollmächtigteu die Durchsicht und Zusammenstellungen derjenigen in der vorjährigen und in der gegeu- wärtigen Sessiou zu Stande gekommenen Veschlüsse der Eentral-Eommission vorgenommen, welche der Ratisieation der Sonveraine der Rhein-Userstaaten bedürsen, um sie dieser Sanetion in der Form von Snpplementar-Artikeln zu nnterlegen und den bereits ratisseirten nenen Snpplementar-Artikeln anznreihen.

^rotokon Nr. ^u dow 1^. Jnli 1838.

X. Snpplementar-Artikel . ^ zu Artikel 17 der Acte vom 31. März 1839. ..Die in der Anlage 3. des Protokolls der Eentral-Eommission vom 25. Juli 1837 Nr. XI1I. euthalteueu 7 Artikel solleu als Regulativ für die gleichsörmige Aichung der Schisse aus dem ganzen Rheine in Anwend- ung kommen und zu diesem Ende in allen Userstaaten pnblieirt werdend

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Empfohlene Zitierweise:
Verschiedene: Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858. Regensburg: Friedrich Pustet, 1860, Seite 271. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Die_Staats-Vertr%C3%A4ge_des_K%C3%B6nigreichs_Bayern_von_1806_bis_1858.pdf/715&oldid=- (Version vom 31.7.2018)