Verordnung, betreffend die Erhebung eines Zollzuschlags für aus Finland kommende Waaren

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Gesetzestext
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Titel: Verordnung, betreffend die Erhebung eines Zollzuschlags für aus Finland kommende Waaren.
Abkürzung:
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Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1893, Nr. 31, Seite 239
Fassung vom: 17. August 1893
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 18. August 1893
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(Nr. 2125.) Verordnung, betreffend die Erhebung eines Zollzuschlags für aus Finland kommende Waaren. Vom 17. August 1893.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen auf Grund des §. 6 des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. 1879 S. 207) im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths, was folgt:

§. 1.

Die im §. 1 der Verordnung vom 29. Juli 1893 (Reichs-Gesetzbl. S. 229) aufgeführten Waaren unterliegen, sofern dieselben aus Finland kommen, bis auf weiteres den daselbst bezeichneten Zollsätzen.

§. 2.

Die Bestimmung des §. 1 findet auf solche Waaren keine Anwendung, welche vor dem Tage der Verkündigung der gegenwärtigen Verordnung die finländische Grenze überschritten haben.

§. 3.

Diese Verordnung tritt sofort in Kraft.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Neues Palais, den 17. August 1893.
(L. S.)  Wilhelm.

  Graf von Caprivi.