Das Abgeordnetenhaus

Silhouetten vom preußischen Landtage.

1. 0Das Abgeordnetenhaus.

In London gehört das House of Parliament zu den größten und schönsten Palästen der Stadt; stolz und frei, wie Englands Verfassung, streckt es sich mit seinen gothischen Thürmen hinter Westminster längs dem Themseufer. In Paris tagt selbst unter Napoleon das Corps législatif in einem Palast, und der glänzende Schein von Freiheit wird durch diesen Bau nicht gestört. Sogar in dem jüngsten Staate, der es mit der Constitution versucht, in Oesterreich, ist für den Reichsrath ein eigenes Palais erbaut worden – leicht und luftig wie zu provisorischer Bestimmung, schnell errichtet und aus fertigen Stücken zusammengesetzt, die über Nacht auch wieder beseitigt werden können. Nur das preußische Abgeordnetenhaus ist hinter der großen Straße inmitten hoher Häusermassen erbaut worden, ein leichtes, gleichfalls wie provisorisch aufgeführtes Gebäude, angeklebt an das ehemalige Obercensurgericht, und die Räumlichkeiten des letzteren werden, wie zum grellen Hohn, jetzt als Bureaux und Commissionszimmer der Volksvertretung benutzt. Fast möchte man meinen, in den Gebäuden für die verschiedenen Parlamente sei die Bedeutung und die Stellung derselben im Staate ausgedrückt.

Der preußische Vereinigte Landtag von 1847, dieser erste Versuch einer längst versprochenen und par 1a grâce du Roi gegebenen, zu romantischer Vasallenschaft bestimmten Constitution, tagte im Weißen Saal des königlichen Schlosses zu Berlin, in königlichen Gemächern, ein Gast des Monarchen. In demselben Raum geht jetzt die Ceremonie der Eröffnung des Landtags durch den König vor. Die preußische Nationalversammlung von 1848 hielt ihre Sitzungen im Concertsaale des Schauspielhauses. Ob man diese erste Versammlung freier Männer eines quand même freigewordenen Volks mit Absicht dorthin verlegt – wer mag es wissen? Aber so viel wissen wir, daß nach ein paar Acten die Komödie zu Ende war.

Nun kam die Zeit Manteuffel’s, die neue, nicht entrissene, sondern gegebene Verfassung, die Zweikammer-Constitution. Man führte schnell die Säle für diese neuen Versammlungen auf, und daß man vorläufig auf keine Ewigkeit für das Recht derselben rechnete, äußerte sich unwillkürlich in dem leichten, luftigen Bau. Die Erste Kammer brannte ab, und daß man sie nun in ein altes aristokratisches Palais der Leipziger Straße verlegte, sie dort behaglich und wohnlich einrichtete, solid fundirte, harmonirte merkwürdiger Weise wieder mit ihrer veränderten Bestimmung. Sie wurde ein Herrenhaus, alle ihre Mitglieder ernannte die Krone.

Das Abgeordnetenhaus, die Zweite Kammer, die Versammlung der vom Volke erwählten Deputirten, behielt seit 1849 ihr leichtes Gebäu, dem man um so mehr solide Theile des alten Censurgerichts annectirte, je mehr das constitutionelle System an Bestand zu gewinnen schien. Wie die octroyirte Verfassung das Recht dieser Versammlung eingeengt und sie möglichst verhindert hatte, unmittelbarer Ausdruck des Volkes zu werden, so befand sich auch der Sitzungssaal eingeengt zwischen Hofmauern und war der unmittelbaren Freiheit der Straße entrückt. Manteuffel hoffte durch die Bureaukratie die Constitution in passender Weise zu einem Recht des Volkes zu reformiren, welches diesem möglichst wenig Rechte ließ und möglichst viel Pflichten auferlegte. Und siehe da! als sollte dies auch äußerlich ausgedrückt werden, so war die alte Hexenküche der preußischen Bureaukratie, das Obercensurgericht, zur Front des Abgeordnetenhauses gemacht worden und bildete die eigentlich soliden Theile desselben. Eine Menge anderer Parallelen liegen uns noch im Sinne, aber wir lassen sie fallen, um uns bei Aeußerlichkeiten nicht allzulange aufzuhalten.

Es läßt sich nach dem Gesagten voraussetzen und entspricht auch sowohl der parlamentarischen Würde wie dem preußischen Geschmack, daß der Sitzungssaal des „hohen Hauses der Abgeordten“ einfach gehalten ist. Umringt von Bureaux, der Restauration, dem Lesezimmer und Corridoren, glicht er etwa einem römischen Atrium, zum Theil überdeckt mit einem Glasdach. Außerdem werfen noch von zwei Seiten Fenster aus der Höhe Licht in dieses längliche Viereck. Die Wände, sowie der Charakter der Drapirung sind purpurn gehalten, und der hohe, luftige Bau gewinnt dadurch eine gewisse angenehme Füllung. Während die eine der langen Wände ganz kahl ist und nur, dem Präsidentenstuhle gegenüber, eine Uhr trägt, sind in der Mitte der Höhe der drei übrigen breite Tribünen angebracht, deren Sitzreihen amphitheatralisch emporsteigen. Der untere Raum des Saales ist vornehmlich von den Bänken für die Abgeordneten gefüllt. Sie haben Rohrsitze zum Auf- und Niederklappen und gepolsterte Lehnen mit rothem Tuch bezogen. Vor jedem Sitze, an der Rücklehne der vorderen Bank (wo solche sind), befindet sich eine kleine zierliche Klappe, als Pult zu gebrauchen.

Die Aufstellung dieser Bänke ist nach der parlamentarischen Ordnung erfolgt. Die mittleren sind in die Form eines Hufeisens gebracht worden, welches quer in den Saal gelegt ist. Der Rücken desselben lehnt sich an eine niedrige, längere Estrade mit einem Gitter umgeben und in der Mitte vor der tribünenfreien Wand errichtet. Auf dieser Estrade ist die sogenannte Ministerbank. Die beiden Flügel des Hufeisens ziehen sich bis mitten in den Saalraum, und alle Sitze desselben bezeichnet man als Centrum, die Flügel speciell noch als rechtes und linkes Centrum.

Quer vor der offenen Seite dieses Hufeisens, in der Mitte der langen Wand und unter der Journalistentribüne, ist das Präsidialbureau auf einer erhöhten Estrade. Den obersten Platz nimmt der Präsident ein; ihm zu beiden Seiten sitzen die vier Abgeordneten, welche das Protokoll führen und die übrigen Bureaugeschäfte zu besorgen haben. Vor dieser Estrade, in der Mitte des Saalraumes, befindet sich die Rednertribüne und vor dieser wieder der Tisch für die Stenographen.

Zu beiden Seiten dieses hufeisenförmigen Mittelraumes, mit der Front sich gegenüber, stehen die übrigen Bänke. Sie sind kurz, meist zu fünf Plätzen, und durch drei die Länge durchschneidende Gänge wie in Treffen aufgestellt. Nur an der Wand gegenüber dem Präsidenten und rechts und links vom Ministertische sind mehrere Bänke der Länge nach postirt und je zu zwölf bis fünfzehn Sitzen eingerichtet. Die ganze Seite rechts vom Präsidenten heißt die Rechte, die links von demselben die Linke; als ihre äußersten Enden versteht man die zunächst dem Präsidialbureau.

Alle diese Plätze sind dazu bestimmt, freie Männer zu tragen; aber dieser Bestimmung entgegen setzten sich auch oft Feiglinge, Schwächlinge und Bedienten hierher. Das jetzige Abgeordnetenhaus soll seiner verfassungsmäßigen Bestimmung einmal Ehre machen; mindestens hat das Land überwiegend Männer zu Abgeordneten gewählt, welche die Pflicht und den Willen haben sollen, den gebührenden Platz einzunehmen und zu behaupten. Deshalb sitzen zum ersten Mal die wahren Gesandten des Volks hier zusammen, und kein preußisches Abgeordnetenhaus hat seit den Zeiten von 1848, in denen der Most noch gohr, so treu und nuancirt den Ausdruck der Gesinnungen im Volke widergespiegelt. Alle Parteien, von Weiß bis Blau, sind hier vertreten, und man kann sagen, in ihrem richtigen Machtverhältniß.

Auf der äußersten Rechten sind die führerlosen Reste der Reaction postirt. Trotz der parlamentarischen Bedeutung der alten feudalen Obristen Wagener, Blanckenburg, Pückler und Arnim, hat kein Kreis sie wieder gewählt; sie mögen daraus lernen, daß ihre Macht mit Herstellung normaler Verhältnisse zusammenbricht. Kaum ein paar ihrer Soldaten haben in der Wahlschlacht das Leben gerettet, und diese wenigen sind da, um den Ausdruck einer kleinen, einst durch Intrigue mächtigen Partei zu repräsentiren.

Neben ihr sitzen die Trümmer der Fraction Mathis, richtig postirt zwischen Reaction und lauwärmstem^{[WS 1]} Constitutionalismus. Den übrigen Theil der ganzen rechten Seite füllt die sogenannte Partei Grabow aus, zusammengesetzt aus den Mitgliedern der alten Fraction Vincke und der liberalen Bureaukratie. Man könnte diese Rechte die preußische Gironde nennen, theoretische Staatsmänner ohne praktischen Blick, Schönredner und Thatenscheue, kühne Doctrinaire und ängstliche Ministerielle. Sie ist das Leibgardecorps der jetzigen als liberal bezeichneten Minister, die sich auf dasselbe wie auf eine Lebensversicherung verlassen. Auch „Gouvernementale“ hört man sie nennen, weil sie mehr die jetzige Regierung, um keine schlimmere an deren Platz zu lassen, denn einzelne Minister stützen wollen. In einem so jungen parlamentarischen Leben, wie das Preußens ist, haben sich noch zu wenig politische Charaktere herausgebildet, um eine persönliche Partei bilden zu können. Die Gesinnung allein macht noch Parteien und hält sie zusammen, und wird diese Gesinnung durch irgend eine Thatsache in Versuchung geführt, so kommt es auch vor, daß eine Partei sich in Fractionen zersplittert, daß Viele die alte Fahne verlassen, um unter einer neuen zu fechten. So sprengte in der vorigen Session die Militairfrage die große Vincke’sche Partei in mehrere Fractionen, und die jetzigen Gouvernementalen – alte Vinckeaner, Altliberale, Constitutionelle – können heut noch gar nicht wissen, ob sie sich im Laufe der Debatten nicht zersplittern werden.

Bis auf die Bänke des rechten Centrums erstreckt sich das kleine Corps der Stavenhagen und Harkort, welche eine gewisse Sympathie für die Rechte haben, aber doch nicht unter allen Umständen zu ihr halten wollen. Im mittelsten und linken Centrum sind vornehmlich die Katholiken, die Mitglieder der Fraction Reichensperger, postirt. Sie sind an Zahl nicht gering, ihrer fünfzig, und von jeher eins der wichtigsten Elemente in dem Abgeordnetenhause. Da sie ihre politische Gesinnung meist nach den Interessen ihres religiösen Glaubens regeln, so bezeichnen sie durch ihre Mittelstellung deutlich, daß sie unter Umständen, mit der Rechten oder auch mit der Linken gehen wollen. Wie der Katholicismus überhaupt, ist auch diese Fraction zur Opposition in liberalem Sinne entschlossen, so lange es nicht an ihre besonderen Interessen geht. In die Macht Anderer, namentlich wenn sie ihnen feindlich ist, legen sie gern Bresche, um ihre eigene Macht desto mehr zu stärken.

Auf der linken Seite erkennt man die Ausstellung der Partei, welche man die demokratische nennen kann und welche von den lichtesten Farben bis zu den intensiven vertreten ist. Die Parteien sind eben in diesem Abgeordnetenhaus so vollständig vertreten, daß sie nicht in schroffen Gegensätzen sich gegenüber stehen, sondern in reicher Nuancirung und Abschattung fast wie die einer Farbenrose in einander laufen. Der Hauptkern der Linken wird durch die Mitglieder der deutschen Fortschrittspartei gebildet, durch die mit den Thatsachen versöhnte Demokratie, welche einesteils die Rücksicht auf den liberalen Ruf eines Ministers nicht so weit treiben will, um die Sache des Liberalismus darüber aus den Augen zu verlieren, und anderntheils auch Preußen zu einer kräftigeren Politik zu Gunsten der deutschen Einheit zu drängen beabsichtigt. Während die vorige Kammeropposition an der Parole „Nur nicht drängeln“ festhielt, gedenkt die Fortschrittspartei energisch den thatsächlichen und liberalen Ausbau der theilweis noch als Papier erscheinenden Verfassung zu urgiren, schreiende Mißstände der Verwaltung zu heben, die noch gepflegten Reste des Feudalstaates zu attaquiren, die Initiative der Reform zu ergreifen, wenn die Regierung diesem lebhaftesten Wunsch des Landes nicht entgegenkommt. Sie will nicht grundsätzlich, aus bloßer Lust am Opponiren, eine Linke, d. h. eine Opposition gegen die Regierung sein; aber sie will auch, aus Rücksicht auf eine ersichtlich zwiespältige und deshalb schwache Regierung, das Mandat nicht unerfüllt lassen, welches ihr das Volk gegeben. Deutschland soll durch die Einführung und Ausführung wahrhaft, nicht mehr scheinbar constitutionellen Lebens in Preußen im Vertrauen zu demselben gehoben werden, und meinen es die Minister, die als liberal gelten, ehrlich mit der Sache, nicht mit ihren Posten, so werden sie durch die Vertheidigung des entschiedenen Liberalismus Seitens der Fortschrittspartei nicht fallen, vielmehr in ihren Stellungen und in ihren Absichten gesunde Kräftigung erhalten. Nicht von dem guten Willen der Minister, sondern von festen Gesetzen soll das Wohl des Landes abhängen, und das ist es, was das preußische Volk diesen Abgeordneten auf die Seele gebunden hat. Die volksthümlichsten, erprobtesten und am meisten mit Vertrauen beehrten Männer wurden deshalb vom Volke erwählt, ja, es griff nach Männern der Nationalversammlung von 1848 in dankbarer Erinnerung zurück, um damit anzudeuten, wo wieder anzuknüpfen sei! Nicht Tendenzen sollen geritten werden, nicht Schablonen von Grundsätzen aufgestellt, Thaten nicht in schönen Worten geleistet werden – besonnen wie Männer, erfahren wie Politiker, bestimmt wie Charaktere sollen die Abgeordneten dieser Partei handeln. An ihnen wird es liegen, dies ehrenvolle Mandat zu erfüllen.

Die äußerste Linke ist von den polnischen Abgeordneten besetzt, ihrer zwanzig. Sie sind vorzugsweise die Vertreter eines sich unterdrückt wähnenden, ihres Vaterlandes beraubten Volks, welche mehr oder minder auf die Wiederauferstehung Polens hoffen, mehr oder minder als lebendige Proteste einer früheren unseligen Politik auftreten. Sie grollen nicht einem politischen System, sondern vor Allem der deutschen Nationalität, dem preußischen Staate; sie sind Feinde der Plätze, die sie im Hause einnehmen, und die Beredsamkeit, die viele unter ihnen haben, entflammt sich nur durch den Haß, den sie austönen. Polen sind es, welche ein besonderes Recht beanspruchen, nicht Preußen sein zu müssen, als durch die Gewalt der Umstände. Einzelne tragen sogar den Nationalrock. Sie sind in Wahrheit eine principielle Opposition, nicht gegen eine Partei, sondern gegen das ganze Haus. Wenn sie stimmen, so wägen sie ihr Votum nach ihren Nationalinteressen ab; wie bei den Katholiken sind auch bei ihnen politische Parteigrundsätze nicht in Betracht zu ziehen – sie sind wie Fremde, welche bei den Berathungen über das Vaterland nicht dessen Wohl, sondern das ihrige im Auge haben. Da auch sie meist Katholiken sind, so stimmen sie oft mit dem Centrum; da sie aber auch ihre Adelsherrlichkeit, die Souverainetät der feudalen Zeit über Bauern und Gerichtsbarkeit nicht vergessen können, so halten sie es oft mit den preußischen kleinen Herren.

Wir glauben hiermit die Vertretung der verschiedenen Parteien im Abgeordnetenhause und ihr charakteristisches Wesen genügend bezeichnet zu haben. In den weiteren Fortsetzungen dieses Aufsatzes und bei der Portraitirung der hervorragendsten Persönlichkeiten werden wir die einzelnen Schattirungen schärfer präcisiren können.

Vor allen Dingen ist aber eine nähere Kenntniß der Minister von Nöthen, um welche sich ein großer Theil der diesmaligen Parteipolitik dreht. Wir haben bisher nur erwähnt, wo die Ministerbank im Abgeordnetenhause sich befindet; denken wir uns nun von den Ministern diejenigen auf ihren Plätzen, welchen die Temperatur hier noch angenehm ist, oder welche vornehmlich ein Interesse daran haben, diese Temperatur kennen zu lernen.

Derjenige Minister, welcher am häufigsten den Sitzungen des Abgeordnetenhauses beiwohnt und sich hier am wohlsten zu fühlen scheint, ist der des Innern, Graf Schwerin-Putzar. Er repräsentirt in seiner äußeren Erscheinung den rechten Pommer – eine gedrungene, behäbige Gestalt mit dem gutmüthig biederen Gesicht eines Amtmanns. Natürlichkeit und Ungenirtheit kennzeichnen sich in der Haltung, in den Bewegungen, in der Physiognomie dieses Sprößlings des berühmten preußischen Heldengeschlechts. Wer den Grafen zum ersten Mal steht, möchte glauben, es sei ein Rittergutsbesitzer, der die ministeriellen Geschäfte mit der Seelenruhe eines Bureaukraten besorgt und der das Abgeordnetenhaus wie seinen Familiensalon betrachtet, in dem die Angehörigen ihr vergnügtes Spiel treiben. Vater Schwerin hat seine Freude daran; er sieht dem Treiben mit Behaglichkeit zu, oder er besorgt ein paar Arbeiten für sich, oder er säugt auch aus Langeweile mit einem Collegen wie mit einem Vetter an zu plaudern, oder er läßt sich von einem Abgeordneten eine Geschichte erzählen, oder er geht in die anstoßende Restauration, um seine Cigarre zu rauchen. Bei den Debatten giebt er, wenn er sich auch mit andern Dingen beschäftigt, streng Obacht; man erkennt dies daraus, daß er nach dem harmlosesten Ausfall auf die Autorität der Regierung sich in seiner patriarchalischen Gemüthlichkeit erhebt, um die Attaque abzuschlagen oder auch mit gut angebrachtem, etwas kaustischem Sarkasmus den Frevler zurecht zu setzen. Namentlich wenn Einer von der Seite kommt, wohin die Excellenz öfter unter der Brille hinweg wie prüfend blinzelt, überkommt dieselbe eine Kampflust, die in ein paar gewandten Hieben sich Lust macht. Edelmännische Geradheit ist diesem Minister ohne Zweifel ebenso eigen wie der beste Wille, liberal und ein strenger Hüter des Gesetzes zu sein. Dies Bewußtsein genügt ihm, und es soll seiner Ansicht nach auch den andern Menschen genügen. Schon 1848 war Graf Schwerin ein Mann vom allerbesten Willen; aber er wird seitdem wohl schon manchmal gedacht haben, daß es mit dem besten Willen nicht immer gethan und daß es viel leichter ist, namentlich unter Umständen wie die jetzigen, ein Minister zu sein, der liberal ist, denn ein liberaler Minister. Bis vor drei Jahren führte der Graf die freisinnige Opposition, jetzt möchte er am liebsten, es opponirte ihm Niemand noch liberaler, „sonst hört der Spaß auf“ und der Herr Minister tritt ab, um zu sehen, ob Andere ihre schönen Reden besser und schneller als er in ebenso schöne Thaten verwandeln können.

Auch der Freiherr von Patow, der Finanzminister, gehört zu den ziemlich regelmäßigen Besuchern der Sitzungen des Abgeordnetenhauses. Jedenfalls ist ihm die Temperatur hier angenehmer als im Herrenhause, und wenn auch einige scharfe Examina und Angriffe ihm weder erspart wurden noch in Zukunft werden, so weiß der Herr Minister aus seinen Erfahrungen als Abgeordneter, daß nicht Alles so schlimm ist, wie die Worte vermuthen lassen. Ein Finanzminister ist nie auf lange Zeit populär. Herr von Patow muß dies wissen oder ahnen; in seinem echten Diplomatengesicht mit der Fuchsnase und dem ewigen parlamentarischen Lächeln liegt etwas wie Verschmitztheit. Seit dem Jahre 1848, als Herr von Patow zum ersten Mal Minister wurde, ist er stärker geworden, natürlich auch älter; das Haar ist dünn und grau. Auch scheint es, als wenn in letzter Zeit die Bewegungen, die Haltung nicht so sicher sind. wie sonst; die Eleganz, die freundliche Vornehmheit maskirt eine Verlegenheit und eine gewisse Angst vor einbrechenden Donnerwettern. Durch das Duell mit Herrn v. Rochow vor acht oder neun Jahren erhielt Herr v. Patow eine liberale Glorie, die nun schon so abgeblaßt ist, wie, man das Duell vergessen hat. Als Abgeordneter schoß er mit die spitzigsten Pfeile auf die Manteuffelei und war namentlich eifersüchtig auf Beobachtung der Verfassung. Wie es im Allgemeinen eine psychologische Merkwürdigkeit ist, daß liberale Minister oft die illiberalsten Forderungen stellen, so hat Herr v. Patow auch den seltenen Ruhm eines preußischen Finanzministers, ein Deficit geschaffen zu haben und mit ihm ganz gut auskommen zu können. Als gewandter Rechenkünstler baut er die Summen des Budgets zusammen und vernimmt lächelnd die Anklagen und Kritiken der Opposition – hat er sonst doch auch die Finanzen kritisirt.

Noch ist der Handelsminister v. d. Heydt nicht zu vergessen. Zwar neigen sich seine Sympathien vornehmlich dem edelgesinnteren Herrenhause zu; aber ein gescheidter Mann tritt seinen Feinden sorglos entgegen und imponirt durch Gleichgültigkeit gegen niedrige Angriffe. Darum findet sich dieser Minister oft auf der Ministerbank des Abgeordnetenhauses ein. Aalglatt muß man als den Eindruck bezeichnen, den seine Erscheinung macht; das Gesicht ist das eines treuen Dieners, und der etwas gekrümmte Rücken zeugt von einer oft geübten Beschäftigung. Herr v. d. Heydt hat viele Verdienste um den Staat. Er führte statt der Gewerbefreiheit die berühmte Gewerbeordnung ein, erließ das Eisenbahngesetz und mäßigte nur in Folge der großen Vollkommenheit seiner Verwaltung den Eifer früherer Jahre. Mit seinem Namen getaufte Straßen, Brücken und Schiffe beweisen die Anerkennung, die seinen Leistungen schon bei Lebzeiten wurde. Mit bewundernswerther Kunst hat dieser Beamte sich in allen Stadien unseres Verfassungslebens oben zu halten gewußt und aus patriotischer Hingebung zur Sache es verachtet, daß man den langjährigen und treuen „Diener der Krone“ wegen seiner standhaften Ausdauer geschmäht. Es giebt eine Partei, die ihm den Tod geschworen; sie hat im Abgeordnetenhaufe bereits ihre Artillerie auf Herrn v. d. Heydt postirt. Herr v. d. Heydt weiß es. Er tritt gewandt, leichtfüßig in den Saal, schwingt sich in seinen Stuhl, mustert seine Feinde bescheidenen Blicks und entschwebt dann bald wieder, wenn er sich überzeugt, daß die Kanoniere die Lunten noch nicht angebrannt haben.

Im nächsten Artikel werden wir speciell die interessantesten Mitglieder der deutschen Fortschrittspartei zu charakterisiren versuchen, dann die der sogenannten gouvernementalen Partei, der mittleren Fractionen und der Polen.

S.W.

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Anmerkungen (Wikisource)

1. Vorlage: lauwärmsten