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^aus einem andern Rheinschiffe und nmgekehrt, zur Umgehung der obigen Vorschristen über die Dienstbücher gemißbraucht werde. Speyer den 6. Januar 1846.

Köuiglich Bayerische Regierung der Pfalz, Kammer des Jnnern. Amtsblatt der ^falz don 184e. Nr. 3.

36. Ertheilung der Dienstbücher^ an die Schiffsmannschaften auf dem Rheine.

Anf Befehl Seiner Majestät des Königs.

Nach dem XVL Protokolle der vorjährigen Sitzungen der Eentral- Eommission für die Ryeinschiffsahrt ist ein Majoritätsbeschluß, dem später noch Nassau beigetreten dahin erlassen wordeu, daß

1) die Worte von Nro. 3 des X. Protokolls von 1844

"das Diensibnch wird von der betreffenden Lokalbehörde .ce ertheilt"

ohne Unterschied sowohl aus die Behörden des Aufeuthausorus als auch aus jene des Wohnortes anwendbar seien, dann daß

2) auch die Knechte, sowie Heizer aus den Dampsschiffen eines Dienst^ ^ bnches bedürsen, sobald sie auf eine bestimmte Zeit oder für einen bestimmten Zweck angenommen sindn hinsichtlich der ohnehin schon mit besonderen Patenten versehenen Stenerlente aber die Ver- bindlichkeit nur in Ansehung derjenigen streng nothwendig sei, welche für einen direeten und regelmäßigen Dienst angenommen sind.

Die Königliche Regierung wird hiernach eine entsprechende Bekannt- machung erlassen.

München den 29. Jnni 1847.

Ministerium des Jnnern. An die königl. Regierung der Psalz, K. d. J. Nr. 1aa9.i.

^öninger Sanmuung Band^vu... ^. u. ^N. ^. Bd. vu..) S. 80a.

3^. Ausführung des augemeinen Regnlativs fnr die gleichförmige Aichung der Schisse auf dem Rheine betreffend.

^taatsministeria ^Bekanntmachung.

Nachdem laut Juhalt des XXXII. Protokolle der vorjährigen Sitzung der Rheinschifffahrts-Eommission im rubrieirteu Betreffe über den im X1V. Protokolle der nämlichen Sitzung gesaßten Beschluß wegen gleich- sörmiger Aichung der Schiffe allseitige Genehmigung der Uferftaateu vor-

liegt, und derfelbe inzwischen bereits in Prenßen zum Vollzuge gelaugt fft,

Empfohlene Zitierweise:
Verschiedene: Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858. Regensburg: Friedrich Pustet, 1860, Seite 310. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Die_Staats-Vertr%C3%A4ge_des_K%C3%B6nigreichs_Bayern_von_1806_bis_1858.pdf/754&oldid=- (Version vom 31.7.2018)