Verordnung, betreffend den Verkehr mit künstlichen Mineralwässern

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Gesetzestext
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Titel: Verordnung, betreffend den Verkehr mit künstlichen Mineralwässern.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1880, Nr. 3, Seite 3
Fassung vom: 9. Februar 1880
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 14. Februar 1880
Inkrafttreten:
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(Nr. 1361.) Verordnung, betreffend den Verkehr mit künstlichen Mineralwässern. Vom 9. Februar 1880.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, auf Grund der Bestimmung im zweiten Absatze des §. 6 der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 (Bundes-Gesetzbl. S. 245), was folgt:

Unter künstlich bereiteten Mineralwässern im Sinne des Verzeichnisses A zur Verordnung, betreffend den Verkehr mit Arzneimitteln, vom 4. Januar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 5) sind nicht nur die Nachbildungen bestimmter, in der Natur vorkommender Mineralwässer, sondern auch andere künstlich hergestellte Lösungen mineralischer Stoffe in Wasser zu verstehen, welche sich in ihrer äußeren Beschaffenheit als Mineralwässer darstellen, ohne in ihrer chemischen Zusammensetzung einem natürlichen Mineralwasser zu entsprechen.
Auf mineralische Lösungen der letztgedachten Art, welche Stoffe enthalten, die in den Verzeichnissen B und C zur deutschen Pharmakopöe aufgeführt sind, findet die vorstehende Bestimmung keine Anwendung; dieselben gehören vielmehr zu denjenigen Arzneimischungen, welche nach §. 1 der Verordnung vom 4. Januar 1875 als Heilmittel nur in Apotheken feilgehalten und verkauft werden dürfen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 9. Februar 1880.
(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst v. Bismarck.