Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats des Deutschen Reichs für das Etatsjahr 1877/78

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Titel: Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats des Deutschen Reichs für das Etatsjahr 1877/78.
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Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1877, Nr. 19, Seite 425-489
Fassung vom: 28. April 1877
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 30. April 1877
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[425]

(Nr. 1185.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats des Deutschen Reichs für das Etatsjahr 1877/78. Vom 28. April 1877.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

§. 1.

Der diesem Gesetze als Anlage beigefügte Haushalts-Etat des Deutschen Reichs für das Etatsjahr 1877/78 wird
in Ausgabe
auf 540.536.915 Mark, nämlich
auf 412.713.516 Mark an fortdauernden, und
auf 127.823.399 Mark an einmaligen Ausgaben,
und
in Einnahme
auf 540.536.915 Mark
festgestellt.
Die Vertheilung der unter Kapitel 20 der Einnahme in einer Summe festgestellten Matrikularbeiträge auf die einzelnen Bundesstaaten wird durch besonderes Gesetz geregelt.

§. 2.

Der diesem Gesetze als weitere Anlage beigefügte Besoldungs-Etat für das Reichsbank-Direktorium für die Zeit vom 1. April 1877 bis 31. März 1878 wird auf 132.000 Mark festgestellt. [426]

§. 3.

Der Reichskanzler wird ermächtigt:
1. zur vorübergehenden Verstärkung des ordentlichen Betriebsfonds der Reichs-Hauptkasse nach Bedarf, jedoch nicht über den Betrag von vierundzwanzig Millionen Mark hinaus,
2. behufs der Beschaffung eines Betriebsfonds zur Durchführung der Münzreform bis zum Betrage von einhundert Millionen Mark
Schatzanweisungen auszugeben.

§. 4.

Die Bestimmung des Zinssatzes dieser Schatzanweisungen, deren Ausfertigung der preußischen Hauptverwaltung der Staatsschulden übertragen wird, und der Dauer der Umlaufszeit, welche den 30. September 1878 nicht überschreiten darf, wird dem Reichskanzler überlassen. Innerhalb dieses Zeitraums kann, nach Anordnung des Reichskanzlers, der Betrag der Schatzanweisungen wiederholt, jedoch nur zur Deckung der in Verkehr gesetzten Schatzanweisungen ausgegeben werden.

§. 5.

Die zur Verzinsung und Einlösung der Schatzanweisungen erforderlichen Beträge müssen der Reichsschuldenverwaltung aus den bereitesten Einkünften des Reichs zur Verfallzeit zur Verfügung gestellt werden.

§. 6.

Die Ausgabe der Schatzanweisungen ist durch die Reichskasse zu bewirken.
Die Zinsen der Schatzanweisungen, sofern letztere verzinslich ausgefertigt sind, verjähren binnen vier Jahren, die verschriebenen Kapitalbeträge binnen dreißig Jahren nach Eintritt des in jeder Schatzanweisung auszudrückenden Fälligkeitstermins.

§. 7.

Die Deckungsmittel für die unter den einmaligen Ausgaben nachgewiesenen Beträge:
1. zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg 1.300.000 Mark,
2. zur Erweiterung der Militär-Erziehungs- und Bildungsanstalten 3.026.500 Mark,
3. zum Bau eines Kasernements für die Artillerie-Schießschule in Berlin 400.000 Mark,
4. zum Neubau eines Garnison-Lazareths in Ludwigsburg 35.000 Mark,
5. zur Erweiterung der Festungsthore und Thorbrücken im Interesse des Verkehrs 1.706.600 Mark,
6. zur Entfestigung von Pfalzburg 197.000 Mark.
sind vorschußweise aus dem Reichs-Festungsbaufonds zu entnehmen. [427]
Die Rückerstattung dieser Vorschüsse erfolgt:
zu 1 aus den von der Stadtgemeinde zu Straßburg für die entbehrlich werdenden Grundstücke zu entrichtenden siebenzehn Millionen Mark (Gesetz vom 14. Februar 1875, Reichs-Gesetzbl. S. 62),
zu 2 aus den Verkaufserlösen der Grundstücke des jetzigen Berliner Kadettenhauses und der Kriegsakademie (Gesetz vom 12. Juni 1873, Reichs-Gesetzbl. S. 127),
zu 3 aus dem Verkaufserlöse des alten Kasernements der Artillerie-Schießschule,
zu 4 aus dem Verkaufserlöse der demnächst entbehrlich werdenden Lazarethgrundstücke in Ludwigsburg,
zu 5 und 6 aus den aufkommenden Erlösen für Festungsgrundstücke in Stettin (Artikel V des Gesetzes vom 30. Mai 1873, Reichs-Gesetzbl. S. 123).
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Carlsruhe, den 28. April 1877.
(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst v. Bismarck.


[429]

Haushalts-Etat des Deutschen Reichs für das Etatsjahr 1877/78.

[430] [431] [432] [433]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag
für das
Etatsjahr
1877/78.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
Fortdauernde Ausgaben.
I. Reichskanzler-Amt.
1.   Reichskanzler-Amt.
1/6. Besoldungen 500.600
7. Wohnungsgeldzuschüsse 71.820
8/9. Andere persönliche Ausgaben 36.400
10/12. Sächliche und vermischte Ausgaben 167.500
13. Dispositionsfonds des Reichskanzlers 120.000
Summe Kapitel 1 896.320
2.   Allgemeine Fonds.
1. Dispositionsfonds des Kaisers zu Gnadenbewilligungen aller Art 900.000
2/7. Ausgaben zu gemeinnützigen Zwecken 518.600 9.000
8. Abfindungen in Folge Aufhebung der Elbzölle 219.336
9. Rayon-Entschädigungsrenten 633.800
10/12. Vergütungen an Preußen 37.200
Summe Kapitel 2 2.308.936 9.000
3.   Reichskommissariate.
Kontrole der Zölle und Verbrauchssteuern.
1/4. Ausgaben für die kontrolirenden Beamten 396.500
5/8. Zoll- und Steuer-Rechnungsbüreau des Reichskanzler-Amts 12.600
9. Vermischte, bei den Abrechnungen über die Zölle und Verbrauchssteuern auf die Einnahmen in Anrechnung kommende Ausgaben 6.000
10/11. Für Ueberwachung des Auswandererwesens 18.000
12. Reichs-Schulkommission 3.600
13. Technische Kommission für Seeschiffahrt 18.000
14. Beaufsichtigung des Steuermanns- und Schiffer-Prüfungswesens, sowie des Schiffs-Vermessungswesens 18.000
15. Verwaltung des Reichskriegsschatzes 1.350
Summe Kapitel 3 474.050
4.   Bundesamt für Heimathwesen.
1. Besoldungen 27.000
2. Wohnungsgeldzuschüsse 2.700
Summe Kapitel 4 29.700
5.   Entscheidende Disziplinarbehörden. 9.000
Summe Kapitel 5 für sich.
6.   Statistisches Amt.
1/2. Besoldungen 81.960
3. Wohnungsgeldzuschüsse 12.480
4/5. Andere persönliche Ausgaben 42.500
6/7. Sächliche Ausgaben 87.850
Summe Kapitel 6 224.790
7.   Normal-Eichungskommission.
1/2. Besoldungen 29.730
3. Wohnungsgeldzuschüsse 4.500
4/5. Andere persönliche Ausgaben 15.500
6. Sächliche und vermischte Ausgaben 22.000
Summe Kapitel 7 71.730
8.   Gesundheits-Amt.
1/2. Besoldungen 29.430
3. Wohnungsgeldzuschüsse 4.620
4/5. Andere persönliche Ausgaben 12.300
6. Sächliche und vermischte Ausgaben 19.000
Summe Kapitel 8 65.350
Summe I (Kapitel 1 bis 8) 4.079.876 9.000
II. Bundesrath und Ausschüsse des Bundesraths.
9.   Die erforderlichen Ausgaben werden für jetzt aus den unter Kapitel 1 ausgesetzten Fonds mitbestritten.
III. Reichstag.
10. 1/13. Für das Büreau des Reichstags, für die Stenographie, für Unterhaltung der Gebäude und der Dienstwohnung des Präsidenten, sowie zur Entschädigung der Privateisenbahnen für die Bewilligung der freien Fahrt an die Reichstagsabgeordneten. 319.700
Summe III (Kapitel 10) für sich.
IV. Auswärtiges Amt.
11.   Auswärtiges Amt.
1/5. Besoldungen 521.450
6. Wohnungsgeldzuschüsse 82.920
7. Andere persönliche Ausgaben 85.000
8/11. Sächliche Ausgaben 293.000
Summe Kapitel 11 982.370
12.   Gesandtschaften und Konsulate.
1/25. Besoldungen des Gesandtschaftspersonals 2.098.300 1.050
26. Zu Remunerationen und Diäten an nicht fest angestellte Beamte bei den Gesandtschaften 120.000
27/70. Besoldungen und Lokalzulagen der Konsulatsbeamten 1.289.100
71. Remunerationen und Diäten für die nicht fest angestellten Beamten und Unterbedienten bei den besoldeten General-Konsulaten, Konsulaten und Vize-Konsulaten 250.000
72./77. Sächliche und vermischte Ausgaben 712.200
78. Dispositionsfonds 75.000
Summe Kapitel 12 4.544.600 1.050
13.   Allgemeine Fonds.
1. Zu Kommissionskosten 70.000
2. Entschädigungen für Kursverluste und Kanzleigeschenke 5.430 5.430
3. Zu außerordentlichen Remunerationen und Unterstützungen 21.000
4. Zu geheimen Ausgaben 48.000
5. Dotation für das archäologische Institut in Rom und die Zweiganstalt in Athen 98.855
6. Sonstige Ausgaben 138.000
Summe Kapitel 13 381.285 5.430
Summe IV (Kapitel 11-13) 5.908.255 6.480

[434] [435] [436] [437] [438] [439] [440] [441]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Würt-
temberg.
Ueberhaupt für das Etatsjahr 1877/78. Darunter künftig wegfallend.
Mark. Mark. Mark. Mark. Mark.
V. Verwaltung des Reichsheeres.
14.   Kriegsministerium.
1/7. Besoldungen 1.375.620 76.260 82.710 1.534.590 5.400
8/10. Andere persönliche Ausgaben 65.250 9.210 1.500 75.960
11/12. Sächliche Ausgaben 174.000 6.900 300 181.200
Summe Kapitel 14 1.614.870 92.370 84.510 1.791.750 5.400
15.   Militär-Kassenwesen.
1/2. Besoldungen 130.800 19.050 13.350 163.200
3/4. Sächliche Ausgaben 92.148 2.115 94.263
Summe Kapitel 15 222.948 21.165 13.350 257.463
16.   Militär-Intendanturen.
1/5. Besoldungen 1.199.370 90.930 83.550 1.373.850
6/7. Andere persönliche Ausgaben 94.223 7.200 11.100 112.523
8/9. Sächliche Ausgaben 102.009 7.860 18.090 127.959
Summe Kapitel 16 1.395.602 105.990 112.740 1.614.332
17.   Militär-Geistlichkeit.
1/2. Besoldungen 342.000 18.225 360.225
3/4. Andere persönliche Ausgaben 115.657 1.950 7.800 125.407
5/6. Sächliche Ausgaben 45.810 6.240 2.220 54.270
Summe Kapitel 17 503.467 26.415 10.020 539.902
18.   Militär-Justizverwaltung.
1/2. Besoldungen 444.075 45.495 52.200 541.770 240
3/5. Andere persönliche Ausgaben 54.972 4.255 3.240 62.467
6. Sächliche Ausgaben 7.200 600 1.400 9.200
Summe Kapitel 18 506.247 50.350 56.840 613.437 240
19.   Höhere Truppenbefehlshaber. 2.248.176 156.534 139.770 2.544.480 33.900
20.   Gouverneure, Kommandanten und Platzmajore.
1/2. Besoldungen 616.668 17.628 15.300 649.596 28.908
3. Büreaugelder für die Etappengeschäfte 1.620 360 180 2.160
Summe Kapitel 20 618.288 17.988 15.480 651.756 28.908
21.   Adjutantur-Offiziere und Offiziere in besonderen Stellungen.
1/2. Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers und Adjutantur-Offiziere 401.412 34.200 40.800 476.412
3. Offiziere in besonderen Stellungen 450.000 23.700 12.000 485.700
Summe Kapitel 21 851.412 57.900 52.800 962.112
22.   Generalstab und Landes-Vermessungswesen.
1/7. Generalstab 1.092.181 75.630 46.250 1.214.061 6.000
8/12. Büreau des Zentral-Direktoriums der Vermessungen 17.610 17.610
13/25. Landes-Aufnahme 993.700 993.700
Summe Kapitel 22 2.103.491 75.630 46.250 2.225.371 6.000
23.   Ingenieurkorps.
1. Besoldungen 1.323.852 56.412 1.380.264
2/3. Andere persönliche Ausgaben 38.340 1.620 39.960
4. Uebungs- und Unterrichtsfonds 59.100 3.150 62.250
Summe Kapitel 23 1.421.292 61.182 1.482.474
24.   Geldverpflegung der Truppen.
1/7. Besoldungen 73.434.336 5.814.046 4.321.314 83.569.696 52.760
8/14. Andere persönliche Ausgaben 3.258.435 217.942 164.483 3.640.860 82.453
15/20. Sächliche Ausgaben 3.298.736 249.319 186.442 3.734.497 135
21. Sonstige vermischte Ausgaben 167.101 12.260 13.420 192.781
Summe Kapitel 24 80.158.608 6.293.567 4.685.659 91.137.834 135.348
25.   Naturalverpflegung.
1. Besoldungen 756.480 59.520 45.175 861.175
2/3. Andere persönliche Ausgaben 15.000 840 908 16.748
4/6. Sächliche Ausgaben 66.462.663 5.369.885 3.866.172 75.698.720 3.685
Summe Kapitel 25 67.234.143 5.430.245 3.912.255 76.576.643 3.685
26.   Bekleidung und Ausrüstung der Truppen.
1. Besoldungen 64.650 26.940 10.690 102.280
2/3. Andere persönliche Ausgaben 3.300 975 370 4.645
4/8. Unterhaltung der Bekleidung und Ausrüstung der Truppen 18.440.279 1.448.660 1.081.145 20.970.084
9/10. Verwaltung der Montirungsdepots 44.972 4.659 4.875 54.506
Summe Kapitel 26 18.553.201 1.481.234 1.097.080 21.131.515
27.   Garnisonverwaltungs- und Serviswesen.
1/2. Besoldungen 1.429.470 65.337 77.475 1.572.282 3.591
3. Emolumente 141.307 4.120 5.800 151.227 500
4/7. Andere persönliche Ausgaben 134.255 6.658 3.150 144.063
8/10. Unterhaltung der Kasernen und Garnisongebäude 9.657.272 759.958 620.227 11.037.457
11/13. Unterhaltung der Dienstwohnungen und Dienstgebäude 720.215 30.410 33.360 783.985
14. Zu größeren Kasernen-Retablissementsbauten und für Neubaubedürfnisse an sonstigen kleineren Garnisonanstalten 825.000 57.000 45.000 927.000
15. Zur Unterhaltung von Uebungsplätzen und zu kleineren Grundstückserwerbungen 414.270 70.000 28.500 512.770
16. Manöverkosten 1.251.325 68.520 37.000 1.356.845
17. Servis 12.249.910 939.738 593.271 13.782.919 2.088
Summe Kapitel 27 26.823.024 2.001.741 1.443.783 30.268.548 6.179
28.   Wohnungsgeldzuschüsse 6.325.785 451.547 393.615 7.170.947 5.664
29.   Militär-Medizinalwesen.
1/3. Besoldungen 645.018 19.680 33.728 698.426 3.630
4. Emolumente 47.600 1.650 2.850 52.100
5/11. Andere persönliche Ausgaben 354.270 24.830 20.663 399.763 4.200
12. Lazareth-Wirthschafts- und Krankenpflegekosten 3.126.400 242.878 175.843 3.545.121
13/14. Kosten für Arzneien und Verbandmittel 303.600 20.870 17.729 342.199
15. Zur Unterhaltung der Utensilien 545.083 47.535 30.443 623.061
16. Zur Unterhaltung der Lazarethgebäude, sowie zu kleineren Retablissements- und Ergänzungsbauten 200.000 46.500 33.600 280.100
17. Sächliche und vermischte Ausgaben für die militärärztlichen Bildungsanstalten 33.500 1.900 35.400
Summe Kapitel 29 5.255.471 405.843 314.856 5.976.170 7.830
30.   Verwaltung der Traindepots und Instandhaltung der Feldgeräthe.
1. Besoldungen 79.440 5.610 5.610 90.660
2/4. Sächliche Ausgaben 309.600 24.870 19.440 353.910
Summe Kapitel 30 389.040 30.480 25.050 444.570
31.   Verpflegung der Ersatz- und Reservemannschaften etc.
1. Ersatz- und Reservemannschaften 2.298.000 117.617 94.695 2.510.312
2. Deserteure und Arrestanten 13.926 1.780 750 16.456
Summe Kapitel 31 2.311.926 119.397 95.445 2.526.768
32.   Ankauf der Remontepferde.
1. Besoldungen 34.800 34.800
2. Zum Ankauf der Remonten 4.431.005 467.392 328.164 5.226.561
3/4. Geldvergütungen zur Selbstbeschaffung von Dienstpferden 125.343 10.164 8.616 144.123
5. Kosten für den Transport der Remonten 32.665 3.630 2.700 38.985
Summe Kapitel 32 4.623.803 481.186 339.480 5.444.469
33.   Verwaltung der Remontedepots.
1. Besoldungen 166.050 166.050
2/3. Andere persönliche Ausgaben 2.400 2.400
4. Wirthschaftskosten 1.057.400 1.057.400
5/6. Ausgaben für Bauten und Meliorationen 200.000 200.000
7. Sonstige Nebenkosten 1.900 1.900
Summe Kapitel 33 1.427.750 1.427.750
34.   Reisekosten und Tagegelder, Vorspann- und Transportkosten.
1. Reisekosten und Tagegelder 2.397.407 121.200 115.350 2.633.957
2. Vorspann- und Transportkosten 1.661.340 81.260 139.526 1.882.126
Summe Kapitel 34 4.058.747 202.460 254.876 4.516.083
35.   Militär- Erziehungs- und Bildungswesen.
1/2. General-Inspektion 26.520 26.520
3/5. Ober-Militär-Examinationskommission 27.090 27.090
6/9. Kriegsakademie 138.180 138.180
10/13. Vereinigte Artillerie- und Ingenieurschule 164.849 164.849
14/17. Kriegsschulen 472.511 472.511
18/21. Kadettenanstalten 1.089.431 93.930 1.183.361 4.650
22. Prüfungskommission für Artillerie-Hauptleute und Premier-Lieutenants 360 360
23. Zur Unterhaltung der Divisions-etc. Bibliotheken 18.600 2.400 1.500 22.500
24/25. Inspektion der Infanterieschulen 10.548 10.548
26/29. Unteroffizierschulen 867.317 97.686 16.905 981.908
30/33. Militär-Schießschule 98.720 98.720
34/37. Zentral-Turnanstalt 57.265 57.265
38/41. Dispositionsfonds des Kriegsministeriums 50.500 50.500
42/46. Militär-Knaben-Erziehungs-Institut und Garnisonschulen 315.589 32.637 7.912 356.138 6.968
47. Unterrichtsgelder der Truppen 236.850 18.200 14.454 269.504
48/50. Inspektion des Militär-Veterinärwesens 8.340 8.340
51/55. Militär-Roßarztschule etc. 140.842 140.842
56/59. Lehrschmieden 35.150 5.148 40.298
Summe Kapitel 35 3.758.662 250.001 40.771 4.049.434 11.618
36.   Militär-Gefängnißwesen.
1. Besoldungen 148.263 26.450 6.876 181.589 825
2/3. Andere persönliche Ausgaben 80.792 7.722 3.384 91.898
4. Verpflegung 465.010 31.349 14.822 511.181
5. Bekleidung 153.790 13.800 6.582 174.172
6. Verwaltung und Unterhaltung 85.745 7.810 3.655 97.210
7. Büreaukosten 6.140 558 420 7.118
Summe Kapitel 36 939.740 87.689 35.739 1.063.168 825
37.   Artillerie- und Waffenwesen.
1/6. Besoldungen 1.304.276 44.535 33.105 1.381.916 7.731
7/14. Andere persönliche Ausgaben 106.733 4.500 3.096 114.329 2.196
15/23. Sächliche Ausgaben 9.585.952 694.428 334.448 10.614.828
Summe Kapitel 37 10.996.961 743.463 370.649 12.111.073 9.927
38.   Technischen Institute der Artillerie.
1. Besoldungen 221.022 20.145 241.167 360
2/3. Andere persönliche Ausgaben 92.440 12.000 104.440
4/9. Sächliche Ausgaben 214.188 6.000 220.188
Summe Kapitel 38 527.650 38.145 565.795 360
39.   Bau und Unterhaltung der Festungen.
1/2. Besoldungen 401.445 2.955 404.400
3/4. Andere persönliche Ausgaben 42.405 42.405
5/12. Sächliche und vermischte Ausgaben 2.121.340 20.935 9.800 2.152.075
Summe Kapitel 39 2.565.190 23.890 9.800 2.598.880
40.   Unterstützungen für aktive Militärs und Beamte, für welche keine besonderen Unterstützungsfonds bestehen.
1. Zur Allerhöchsten Verfügung 54.000 54.000
2. Zur Verfügung des Kriegsministeriums 16.800 3.390 5.550 25.740
Summe Kapitel 40 70.800 3.390 5.550 79.740
41.   Invalideninstitute.
1/5. Besoldungen 297.191 297.191
6/9. Andere persönliche Ausgaben 64.819 6.493 71.312
10. Verpflegung und Ausrüstung 115.932 5.421 121.353
11. Verwaltung und Unterhaltung der Invalidenhäuser 19.317 6.410 25.727
12. Vermischte sächliche Ausgaben 14.000 465 14.465
Summe Kapitel 41 511.259 18.789 530.048
42.   Zuschuß zur Militär-Wittwenkasse. 774.145 132.909 78.600 985.654
43.   Verschiedene Ausgaben.
1/2. Zu Entschädigungen und unvorhergesehenen Ausgaben 55.725 4.572 5.900 66.197
3. Zu geheimen Ausgaben 34.500 34.500
Summe Kapitel 43 90.225 4.572 5.900 100.697
Summe Kapitel 14 – 43 248.881.923 18.847.283 13.659.657 281.388.863 255.884
Dazu:
44.   Militärverwaltung von Bayern 42.164.535
Summe V (Kapitel 14 – 44) 323.553.398 255.884

[442] [443] [444] [445] [446] [447]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag
für das
Etatsjahr 1877/78.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
VI. Marineverwaltung.
45.   Admiralität.
1/4. Besoldungen 359.262 1.062
5/7. Andere persönliche Ausgaben 50.060 900
8/9. Sächliche Ausgaben 40.900
Summe Kapitel 45 450.222 1.962
46.   Hydrographisches Büreau.
1/3. Besoldungen 45.630
4. Andere persönliche Ausgaben 20.000
5/6. Sächliche Ausgaben 58.000
Summe Kapitel 46 123.630
47.   Deutsche Seewarte.
1. Besoldungen 28.680
2/3. Andere persönliche Ausgaben 47.840
4/7. Sächliche Ausgaben 91.130
Summe Kapitel 47 167.650
48.   Stations-Intendanturen.
1/3. Besoldungen 99.810
4/5. Andere persönliche Ausgaben 18.060
6. Sächliche Ausgaben 9.000
Summe Kapitel 48 126.870
49.   Rechtspflege.
1. Besoldungen 15.000
2. Andere persönliche Ausgaben 720 720
3/5. Sächliche Ausgaben 2.940
Summe Kapitel 49 18.660 720
50.   Seelsorge.
1. Besoldungen 27.765 600
2. Andere persönliche Ausgaben 1.825
3/4. Sächliche Ausgaben 2.241
Summe Kapitel 50 31.831 600
51.   Militärpersonal.
1/7. Besoldungen 1.692.450 7.800
8/18. Andere persönliche Ausgaben 2.754.816 56.880
19/27. Selbstbewirthschaftungsfonds 74.502
28. Vermischte Ausgaben 10.000
29/30. Sonstige Ausgaben für das Militärpersonal 415
Summe Kapitel 51 4.532.183 64.680
52.   Indiensthaltung der Schiffe und Fahrzeuge.
1. Seezulagen 883.500
2/3. Ausgaben für den Schiffsdienst 2.262.500
4. Sonstige Ausgaben für Indiensthaltungszwecke 75.000
Summe Kapitel 52 3.221.000
53.   Naturalverpflegung.
1. Brotgeld 232.800
2. Schiffsverpflegung 1.680.000
3. Verpflegungszuschüsse 400.000
4. Rationsgelder 7.380
Summe Kapitel 53 2.320.180
54.   Bekleidung.
1. Besoldungen 14.730
2/3. Sächliche Ausgaben 91.997
Summe Kapitel 54 106.727
55.   Servis- und Garnisonverwaltungswesen.
1. Besoldungen 59.280
2/3. Andere persönliche Ausgaben 13.280
4/9. Sächliche und vermischte Ausgaben 504.000
Summe Kapitel 55 576.560
56.   Wohnungsgeldzuschuß. 371.949 11.016
Summe Kapitel 56 für sich.
57.   Krankenpflege.
1. Besoldungen der Aerzte 111.060
2/5. Andere persönliche Ausgaben für Aerzte 48.351
6. Besoldungen für Verwaltungsbeamten 28.400 500
7/8. Andere persönliche Ausgaben für Verwaltungsbeamte 17.020
9/11. Sächliche Ausgaben 161.840
Summe Kapitel 57 366.671 500
58.   Reise-, Marsch- und Frachtkosten.
1. Kosten der Dienst-, Versetzungs-, und Informationsreisen, sowie zu Reisebeihülfen 120.000
2. Zur Verpflegung der Ersatz- und Reservemannschaften sowie der Kommandirten und Arrestanten auf dem Marsche etc. 107.000
3. Kosten der Beförderung von Briefen, Telegrammen, Post- und Frachtstücken 45.000
Summe Kapitel 58 272.000
59.   Unterricht.
1. Besoldungen 10.305
2/4. Andere persönliche Ausgaben 38.290
5/9. Sächliche und vermischte Ausgaben 61.500
Summe Kapitel 59 110.095
60.   Werftbetrieb.
1/3. Besoldungen 779.325
4/7. Andere persönliche Ausgaben 122.870
8/19. Sächliche Ausgaben 6.944.950
Summe Kapitel 60 7.847.145
61.   Artillerie.
1/3. Besoldungen 99.735
4. Andere persönliche Ausgaben 6.700
5/9. Sächliche Ausgaben 572.600
Summe Kapitel 61 679.035
62.   Torpedowesen.
1. Besoldungen 27.150
2. Andere persönliche Ausgaben 3.150
3. Sächliche Ausgaben 130.600
Summe Kapitel 62 160.900
63.   Lootsen-, Betonnungs- und Leuchtfeuerwesen.
1. Besoldungen 44.250
2/4. Andere persönliche Ausgaben 51.345
5/6. Sächliche Ausgaben 24.670
Summe Kapitel 63 120.265
64.   Verschiedene Ausgaben.
1. Zu unvorhergesehene Ausgaben 17.500
2. Zu technischen Versuchen und zur Lösung wissenschaftlicher Aufgaben von im Dienst befindlichen Schiffen 30.000
3. Zur Einrichtung, Ausrüstung und Unterhaltung der Kriegsküsten-Beobachtungs-, Signal- und Telegraphenstationen, sowie der telegraphischen Verbindung derselben mit dem Reichstelegraphennetz etc. 6.000
4. Zu geheimen Ausgaben 15.000
Summe Kapitel 64 68.500
Summe VI (Kapitel 45 – 64) 21.672.073 79.478
VII. Reichs-Justizverwaltung.
65.   Reichs-Justiz-Amt.
1/5. Besoldungen 124.050
6. Wohnungsgeldzuschüsse 14.280
7/8. Andere persönliche Ausgaben 40.825
9. Sächliche und vermischte Ausgaben 55.000 10.000
10. Sonstige Ausgaben 170.000
Summe Kapitel 65 404.155 10.000
65.   Reichs-Oberhandelsgericht.
1/5. Besoldungen 336.300
6. Wohnungsgeldzuschüsse 30.912
7/9. Andere persönliche Ausgaben 8.250
10. Sächliche und vermischte Ausgaben 18.600
Summe Kapitel 66 394.062
Summe VII (Kapitel 65 und 66) 798.217 10.000
67.   VIII. Reichs-Eisenbahn-Amt.
1/5. Besoldungen 172.050
6. Wohnungsgeldzuschüsse 27.600
7/9. Andere persönliche Ausgaben 23.300
10/11. Sächliche Ausgaben 49.800
Summe VIII (Kapitel 67) 272.750
68.   IX. Reichskanzler-Amt für Elsaß-Lothringen.
1/5. Besoldungen 122.300
6. Wohnungsgeldzuschüsse 19.260
7/8. Andere persönliche Ausgaben 10.200
9. Sächlicheund vermischte Ausgaben 20.000
Summe IX (Kapitel 68) 171.760
69.   X. Reichsschuld.
1. Zinsen auf Schatzanweisungen, welche auf Grund des Etatgesetzes zur vorübergehenden Verstärkung des ordentlichen Betriebsfonds der Reichs-Hauptkasse ausgegeben werden. 40.000
2. Zinsen auf Schatzanweisungen, welche auf Grund des Etatgesetzes behufs der Beschaffung eines Betriebsfonds zur Durchführung der Münzreform ausgegeben werden. 2.400.000
3. Zinsen auf Schuldverschreibungen oder Schatzanweisungen, welche für Zwecke der Marine-, Post- und Telegraphenverwaltung, sowie zu Kasernenbauten ausgegeben werden. 1.455.000
Summe X (Kapitel 69) 3.895.000
70.   XI. Rechnungshof.
1/5. Besoldungen 333.750
6. Wohnungsgeldzuschüsse 38.016
7/8. Andere persönliche Ausgaben 10.400
9/11. Sächliche Ausgaben 21.700
Summe XI (Kapitel 70) 403.866

[448]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Würt-
temberg.
Ueberhaupt für das Etatsjahr 1877/78. Darunter künftig wegfallend.
Mark. Mark. Mark. Mark. Mark.
XII. Allgemeiner Pensionsfonds.
71.   Verwaltung des Reichsheeres.
1. Invalidenpensionen nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung in Geltung gewesenen Landesgesetze 3.315.320 147.740 163.466 3.626.526 6.000
2. Pensionen und Pensionserhöhungen für Offiziere, Aerzte und Beamte aller Grade nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung in Geltung gewesener Landesgesetze 10.702.802 602.172 525.028 11.830.002
3. Inaktivitätsgehälter, Wartegelder für Offiziere, Aerzte, Beamte, Pensions-Prozentzuschüsse 71.800 4.208 8.100 84.108 1.400
4. Bewilligungen für Hinterbliebene 70.130 5.182 19.200 94.512
5. Zu Allerhöchsten Bewilligungen 737.900 33.818 37.000 808.718 27.900
6. Zu anderweiten Unterstützungen 227.500 23.282 10.400 261.182 36.000
Summe Kapitel 71 15.125.452 816.402 763.194 16.705.048 71.300

[449] [450]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag
für das
Etatsjahr
1877/78.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
72.   Marineverwaltung.
1. Invalidenpensionen nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung in Geltung gewesenen Landesgesetze 33.243
2. Pensionen und Pensionserhöhungen für Offiziere, Aerzte, Deckoffiziere und Beamte aller Grade nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung gültig gewesener Landesgesetze 174.570
3. Inaktivitätsgehälter, Wartegelder für Offiziere, Aerzte, Beamte 4.200
4. Pensionen an Hinterbliebene von Offizieren und Beamten der früheren dänischen Marineverwaltung in den Herzogthümern Schleswig und Holstein 135
5. Bewilligungen für Hinterbliebene 324
6. Zu Unterstützungen 30.000
Summe Kapitel 72 242.472
73.   Civilverwaltung.
1. Pensionen für Beamte und Unterbeamte 110.000
2. Wartegelder 84.450
3. Zu Unterstützungen für pensionirte Beamte und zu Pensionen und Unterstützungen für Hinterbliebene von Beamten 15.540
Summe Kapitel 73 209.990
74.   Sonstige Pensionen.
Pensionen für ehemalige französische Militärpesonen und deren Angehörige 912.000
Summe Kapitel 74 für sich
Summe XII (Kapitel 71 bis 74) 18.069.510 71.300
XIII. Reichs-Invalidenfonds.
75.   Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds.
1/8. Besoldungen und andere persönliche Ausgaben 59.640
9. Sächliche Ausgaben 6.000
Summe Kapitel 75 65.640
76.   Zuschuß zu den Kosten der Verwaltung des Reichsheeres.
1/4. Für die Bearbeitung der Invalidensachen in Folge des Krieges von 1870/71 55.065
Summe Kapitel 76 für sich.

[451]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Würt-
temberg.
Bayern. Ueberhaupt
für das
Etatsjahr
1877/78.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark. Mark. Mark. Mark. Mark.
77.   Invalidenpensionen etc. in Folge des Krieges von 1870/71.
A. Verwaltung des Reichsheeres.
1. Pensionen und Pensionszulagen für Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschließlich abwärts 11.000.000 626.720 345.000 1.798.728 13.770.448
2. Pensionen und Pensionserhöhungen für Offiziere, Aerzte und Beamte aller Grade 6.500.000 553.341 376.400 2.381.826 9.811.567
3. Bewilligungen für Hinterbliebene von Offizieren, Aerzten, Beamten aller Grade 580.000 24.900 18.750 69.528 693.178
4. Bewilligungen für Hinterbliebene von Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschließlich abwärts 3.200.000 157.554 28.600 182.718 3.568.872
Summe A. Verwaltung des Reichsheeres 21.280.000 1.362.515 768.750 4.432.800 27.844.065

[452]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1877/78. Darunter künftig wegfallend.
Mark. Mark.
5/8. B. Verwaltung der Kaiserlichen Marine. 22.297
Summe Kapitel 77 27.866.362

[452]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Würt-
temberg.
Bayern. Ueberhaupt für das Etatsjahr 1877/78. Darunter künftig wegfallend.
Mark. Mark. Mark. Mark. Mark. Mark.
77a.   Invalidenpensionen etc. in Folge der Kriege vor 1870/71.
A. Verwaltung des Reichsheeres.
1. Pensionen und Pensionszulagen für Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschließlich abwärts 2.126.680 90.294 51.534 607.705
2. Pensionen und Pensionserhöhungen für Offiziere, Aerzte und Beamte aller Grade 1.497.198 40.654 4.972
3. Bewilligungen für Hinterbliebene von Offizieren, Aerzten, Beamten aller Grade 96.870 10.200 1.675
4. Bewilligungen für Hinterbliebene von Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschließlich abwärts 526.200 5.508
Summe A. Verwaltung des Reichsheeres 4.246.948 146.656 58.181 607.705 5.059.490

[453]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1877/78. Darunter künftig wegfallend.
Mark. Mark.
1/2. B. Verwaltung der Kaiserlichen Marine. 1.554
C. Sonstige Pensionen.
Pensionen und Unterstützungen für die Angehörigen der vormaligen schleswig-holsteinischen Armee (Gesetze vom 14. Juni 1868 und 3. März 1870) 521.000
Summe Kapitel 77a 5.582.044
Summe XIII (Kapitel 75 bis 77a) 33.569.111
Wiederholung der fortdauernden Ausgaben.
Summe I. Reichskanzler-Amt 4.079.876 9.000
Summe II. Bundesrath
Summe III. Reichstag 319.700
Summe IV. Auswärtiges Amt 5.908.255 6.480
Summe V. Verwaltung des Reichsheeres 323.553.398 255.884
Summe VI. Marineverwaltung 21.672.073 79.478
Summe VII. Reichs-Justizverwaltung 798.217 10.000
Summe VIII. Reichs-Eisenbahn-Amt 272.750
Summe IX. Reichskanzler-Amt für Elsaß-Lothringen 171.760
Summe X. Reichsschuld 3.895.000
Summe XI. Rechnungshof 403.866
Summe XII. Allgemeiner Pensionsfonds 18.069.510 71.300
Summe XIII. Reichs-Invalidenfonds 33.569.111
Summe der fortdauernden Ausgaben 412.713.516 432.142

[454] [455] [456] [457] [458] [459] [460] [461] [462] [463] [464] [465] [466] [467] [468] [469] [470] [471] [472] [473] [474]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1877/78.
Mark.
Einmalige Ausgaben.
1.   I.Reichskanzler-Amt.
1. Für die St. Gotthard-Eisenbahn.
Fünfte Rate der vom Deutschen Reich durch Uebereinkunft vom 28. Oktober 1871 in Gemäßheit des Gesetzes vom 2. November 1871 übernommenen Subvention zum Bau der St. Gotthardbahn 2.611.294
Hierauf werden erstattet:
1. nach Kapitel 10 Titel 1 der „Einmaligen Ausgaben“ Antheil der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen 354.744 ℳ.
2. die sonstigen Beiträge von deutschen Regierungen und Eisenbahngesellschaften 1.203.416 ℳ. 1.558.160
Bleiben 1.053.134
2. Für den Umbau und die Einrichtung des ehemals Fürstlich Radziwillschen Hauses als Dienstwohnung des Reichskanzlers (2. und letzte Rate) 525.000
3. Kosten der Prüfung eines Verfahrens zur Bestimmung des Raffinationswerthes des Rohzuckers 60.000
4. Beitrag zu den Kosten der Fischzuchtanstalt zu Hüningen 18.100
5. Beihülfe zur Erweiterung des Anstaltsgebäudes des Germanischen Museums in Nürnberg (1. Rate) 24.000
6. Für die Ausstattung des Dienstgebäudes des Statistischen Amts mit Mobllien, sowie für die Regulirung des hinter dem Dienstgebäude liegenden Terrains 5.050
7. Zu extraordinären technischen Untersuchungen und Anschaffungen, sowie zu extraordinären Publikationen der Normal-Eichungskommission 20.000
8. Zur Vergrößerung der Magazinverwaltung der Normal-Eichungskommission 4.000
9. Zur Errichtung einer Fachbibliothek für das Gesundheits-Amt 16.400
Summe I (Kapitel 1) 1.725.684
2.   II. Reichstag.
Zur Begründung der Reichstags-Bibliothek, fernere Rate 30.000
Summe II (Kapitel 2) für sich.
3.   III. Auswärtiges Amt.
1. Zum Neubau des Botschaftshotels in Constantinopel (6. und letzte Rate) 502.500
2. Für die Ausgrabungen auf dem Boden des alten Olympia (3. Rate) 150.000
3. Zur Beschaffung eines Mobiliars für den Empfangssaal, ein Vorzimmer und den Speisesalon in dem für die Minister-Residentur in Tanger angekauften und ausgebauten Gebäude 12.000
4. Zum Bau des Botschaftshotels in Wien (2. Rate) 150.000
5. Zum Bau eines Hauses für das archäologische Institut in Rom (2. und letzte Rate) 13.350
6. Zur Fortsetzung der auf dem Besitzthum des Deutschen Reichs in Rom begonnenen Bauten (2. Rate) 64.700
7. Zur Erwerbung eines Grundstücks und zum Bau eines Gesandtschaftshotels in Peking (2. Rate) 141.500
Summe III (Kapitel 3) 1.034.050
4.   IV. Post- und Telegraphenverwaltung.
Ordentlicher Etat.
1. Zur Herstellung eines neuen Postdienstgebäudes in Dresden (4. Rate) 600.000
2. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes für das Postamt und die Ober-Postdirektion in Bremen (4. Rate) 588.000
3. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Leipzig für den Packet-Bestellungsdienst nebst Zollabfertigung und für den Posthaltereibetrieb (3. Rate) 300.000
Summe Titel 1 bis 3 1.488.000
Außerordentlicher Etat.
4. Zur Anlage unterirdischer Telegraphenlinien von Halle a. S. nach Leipzig und von Halle a. S. über Cassel, Frankfurt a. M. nach Mainz und von Berlin über Hamburg nach Kiel (2. und letzte Rate) 5.276.000
5. Zur Einrichtung und zum Anschluß neuer Telegraphenanstalten (2. und letzte Rate) 1.600.000
6. Zum Umbau und Erweiterungsbau des Haupt-Telegraphenamts in Berlin (2. Rate) 500.000
7. Zur Herstellung eines Dienstgebäudes auf dem Postgrundstück zu Cassel (2. Rate) 150.000
8. Zum Ankauf und zur Einrichtung eines Dienstgebäudes in Hamburg (2. und letzte Rate) 160.000
9. Zur Beschaffung der im Sommer 1878 zu verlegenden unterirdischen Kabel für die Linien Frankfurt a. M. bis Straßburg i. E. und Berlin bis Cöln (1. Rate) 1.600.000
10. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes für die Ober-Postdirektion in Danzig (4. und letzte Rate) 139.400
11. Zur Erwerbung eines Telegraphendienstgebäudes in Breslau (4. und letzte Rate) 179.988
12. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Darmstadt (1. Rate) 200.000
13. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Nordhausen (1. Rate) 90.000
14. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Meiningen (1. Rate) 75.000
15. Zur Erwerbung eines Grundstücks in Freiburg in Baden und Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes daselbst (1. Rate) 220.000
16. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Neuß (1. Rate) 75.000
Summe Titel 4 bis 16 10.265.388
Summe IV (Kapitel 4) 11.753.388
V. Verwaltung des Reichsheeres.
5.   Ordentlicher Etat.
a. Preußen etc.
1. Zur Gewährung von Zulagen an die Unteroffiziere bei den Besatzungstruppen in Elsaß-Lothringen 114.768
2. Neubau eines Körnermagazins in Rastatt (1. Rate) 90.000
3. Bau einer Kaserne für zwei Bataillone Infanterie in Aachen (2. Rate) 200.000
4. Bau eines Landwehrdienstgebäudes in Barmen (1. Rate) 50.000
5. Erweiterung der Dienstgebäude des Kriegsministeriums in Berlin durch Einrichtung der Geschäftslokale für die General-Militärkasse in dem Landwehrzeughause in der Königgrätzerstraße (1. Rate) 17.824
6. Bau einer Kaserne für zwei Bataillone eines Garde-Infanterie-Regiments (bisher des 3. Garde-Grenadier-Regiments Königin Elisabeth) in Berlin (3. Rate) 700.000
7. Bau eines Kasernements für die Artillerie-Schießschule in Berlin (1. Rate) 400.000
8. Erwerbung und Einrichtung eines Schießplatzes für ein nach Berlin zu verlegendes Garde-Infanterie-Regiment 1.150.000
9. Erwerbung eines Detail-Exerzierplatzes für das Garde-Pionier- und Garde-Schützen-Bataillon, sowie die Train-Bataillone des Garde- und 3. Armee-Korps in Berlin 750.000
10. Bau von Stallungen für die Pferde des Großherzoglich Hessischen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 25 (Großherzogliches Artillerie-Korps) in Bessungen (1. Rate) 100.000
11. Ersatzbau für die theilweise abgebrannte Burgkaserne in Braunschweig (1. Rate) 105.000
12. Zur Fortsetzung des Baues einer Infanteriekaserne in Kassel (letzte Rate) 303.000
13. Bau einer Kaserne für das Train-Bataillon in Kassel (1. Rate) 400.000
14. Abbruch und Neubau des Nebengebäudes der Kaserne III (Artilleriekaserne) in Cöln (1. Rate) 100.000
15. Bau einer Infanteriekaserne in Constanz (letzte Rate) 349.530
16. Bau einer Kaserne für ein Infanterie-Bataillon in Küstrin (letzte Rate) 328.950
17. Abbruch und Neubau des Landwehrdienstgebäudes in Dortmund (1. Rate) 50.000
18. Zur Erwerbung eines Exerzierplatzes von circa 5.100 Ar für die Garnison Erfurt 66.580
19. Bau eines Kasernements für zwei Infanterie-Bataillone in Flensburg (letzte Rate) 592.712
20. Bau einer Kaserne für ein Infanterie-Bataillon in Frankfurt a. M. (1. Rate) 300.000
21. Zur Beschaffung eines neuen Exerzierplatzes für die Ganison Halberstadt 130.830
22. Bau eines Intendanturdienstgebäudes in Hannover (1. Rate) 120.000
23. Erweiterung des Exerzierplatzes bei Lüneburg 11.965
24. Bau einer Artilleriekaserne in Neiße (letzte Rate) 120.800
25. Bau eines Militär-Arresthauses in Neiße (1. Rate) 100.000
26. Erweiterung der neuen Infanteriekaserne in Offenbach 107.486
27. Bau einer Kaserne für ein Infanterie-Bataillon in Rendsburg (1. Rate) 180.000
28. Neubau einer Kaserne für zwei Infanterie-Bataillone in Straßburg i. Elsaß (1. Rate) 202.994
29. Neubau eines Garnison-Lazareths in Rostock (5. Rate) 90.000
30. Neubau eines Garnison-Lazareths in Düsseldorf (2. Rate) 250.000
31. Erweiterungsbau des Garnison-Lazareths in Frankfurt a. O. (3. Rate) 30.000
32. Neubau eines Garnison-Lazareths in Liegnitz (letzte Rate) 25.000
33. Neubau eines Garnison-Lazareths in Rendsburg (3. Rate) 20.000
34. Neubau eines Garnison-Lazareths in Celle (letzte Rate) 15.000
35. Neubau eines Garnison-Lazareths in Flensburg (3. Rate) 60.000
36. Neubau eines Oekonomiegebäudes bei dem Garnison-Lazareth in Karlsruhe (letzte Rate) 27.000
37. Neubau eines Garnison-Lazareths in Braunschweig (1. Rate) 100.000
38. Zu den Vorarbeiten für den Neubau eines Garnison-Lazareths in Saarlouis 6.000
39. Zur Erwerbung eines Grundstücks und zu den Vorarbeiten für den Neubau eines Garnison-Lazareths in Neu-Strelitz 25.000
40. Zu den Vorarbeiten für den Neubau von Garnison-Lazarethen in Oldenburg, Neu-Ruppin und Sagan 15.000
41. Zur Vervollständigung der Einrichtungen der Remontedepots, insbesondere der neueren 150.000
42. Zu größeren Meliorationen (2. Rate) 60.000
43. Zur Verlegung der Kriegsschule in Potsdam in das Garnison-Schulgebäude daselbst 356.000
44. Zum Bau des Kasernements für eine 6. Unteroffizierschule in Marienwerder (3. Rate) 300.000
45. Zum Bau des Kasernements für die Stamm-Kompagnie, der Militär-Schießschule bei Ruhleben (letzte Rate) 94.000
46. Zur ersten Einrichtung etc. der neu zu formirenden Unteroffizier-Vorschule in Weilburg 171.620
47. Zur Erwerbung der Zentral-Turnanstalt in Berlin zum vollen Eigenthum der Militärverwaltung 114.855
48. Zum Bau eines Gefängnisses in Spandau (1. Rate) 500.000
49. Zum Wiederaufbau des abgebrannten Arsenals zu Rendsburg und zum Ersatz des bei dem Brande verloren gegangenen Artillerie- etc. Materials und der Bestände an Waffen 1.022.196
50. Verlegung einer Gewehrbaracke in Erfurt 9.650
51. Zur Beschaffung der durch Aufgabe des Mitbenutzungsrechts an dem Berliner Zeughause seitens der Reichs-Militärverwaltung benöthigten Ersatzbauten 400.000
52. Zum Bau einer Kommandantur-Dienstwohnung in Ulm 105.000
Summe Titel 1 bis 52, für Preußen etc. 11.088.760
b. Sachsen.
53. Zur Gewährung von Zulagen an die Unteroffiziere bei den Besatzungstruppen in Elsaß-Lothringen 13.056
54. Zum Neubau des Kasernements für die von Pirna nach Dresden zu verlegenden zwei Eskadrons des Garde-Reiter-Regiments, im Anschluß an den Bau eines Kasernements für die in Dresden stehenden drei Eskadrons dieses Regiments (1. Rate) 250.000
Summe Titel 53 und 54, für Sachsen 263.056
c. Württemberg.
55. Zur Gewährung von Zulagen an die Unteroffiziere bei den Besatzungstruppen in Elsaß-Lothringen 8.772
56. Zur Betheiligung zweier Pionier-Kompagnien an einer Belagerungs-Uebung 5.438
57. Zur Betheiligung einer Kavallerie-Brigade an den Uebungen einer Königlich preußischen Kavallerie-Division 21.689
58. Zum Bau eines Lazareths für ein Infanterie-Bataillon in Gmünd (2. und letzte Rate) 102.000
59. Zum Neubau eines Garnison-Lazareths in Ludwigsburg (1. Rate) 80.000
60. Zu baulichen Veränderungen in den Festungsgefängnissen 1.800
61. Zur Erbauung eines Geschützschuppens in Ulm 14.000
Summe Titel 55 bis 61, für Württemberg 233.699
Dazu Summe Titel 1 bis 52, für Preußen 11.088.760
Dazu Summe Titel 53 bis 54, für Sachsen 263.056
Summe Kapitel 5 11.585.515
6.   Außerordentlicher Etat.
Zur Wiederherstellung, Vervollständigung und Ausrüstung der Festungen und Garnisonen in Elsaß-Lothringen auf Grund der Gesetze vom 8. Juli 1872 (Reichs-Gesetzbl. S. 289) und vom 9. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 59):
1. für den fortifikatorischen Ausbau der Festungen Straßburg, Metz, Bitsch, Neu-Breisach und Diedenhofen 3.020.000
1a. Zum Neubau eines Garnison-Lazareths in Mülhausen i. E. (2. Rate) 150.000
1 b. Zur Sicherstellung des Approvisionnements an Hafer für Elsaß-Lothringen 836.959
Summe Titel 1, 1a und 1b 4.006.959
Zur Umgestaltung und Ausrüstung der Festungen Cöln, Coblenz, Mainz, Rastatt, Ulm, Ingolstadt, Spandau, Cüstrin, Posen, Thorn, Danzig, Königsberg, Glogau, Neisse, Memel, Pillau, Colberg, Swinemünde, Stralsund, Friedrichsort, Sonderburg-Düppel, Wilhelmshaven, sowie der Befestigungen der unteren Weser und unteren Elbe, auf Grund des Gesetzes vom 30. Mai 1873 – Artikel I und II – (Reichs-Gesetzbl. S. 123), und zwar:
A. Für Bauten:
2. Fortführung der Bauten an den Festungen im Westen Deutschlands – Cöln, Coblenz, Mainz, Ulm und Ingolstadt 7.419.000
3. Desgleichen an den Festungen im Osten Deutschlands – Spandau, Cüstrin, Posen, Thorn, Königsberg, Glogau und Neisse 8.980.700
4. Desgleichen an den Küstenbefestigungen – Danzig, Memel, Pillau, Colberg, Swinemünde, Stralsund, Sonderburg-Düppel, untere Weser, untere Elbe 1.500.000
5. Desgleichen an den Befestigungen der Kriegshäfen Friedrichsort und Wilhelmshaven 1.362.000
6. B. Für Geschütze und Munition 4.000.000
= 23.261.700
C.) Für Bauten, zu denen die Verkaufserlöse für disponibel werdende Grundstücke zur Verwendung kommen (Artikel IV Absatz 1 des Gesetzes vom 30. Mai 1873)
Summe Titel 2 bis 6 23.261.700
D. Zur Erweiterung von Festungsthoren und Thorbrücken im Interesse des Verkehrs, deren Kosten dem Reichsfestungsbaufonds nicht zur Last fallen (Artikel IV Absatz 2 des Gesetzes vom 30. Mai 1873), und zwar:
7. Zur Erweiterung des Königsthores in Königsberg i. Pr. 12.000
8. Zur Erweiterung des Metzgerthores in Straßburg 123.300
In Danzig.
9. Zur Erweiterung des Neugärtner Thores 212.000
10. Zum Bau eines offenen Thores in der Kurtine Fuchs-Luchs 320.000
In Magdeburg.
11. Zur Erweiterung des Krökenthores 133.000
12. Zur Erweiterung des Charlottenthores 80.000
In Cüstrin.
13. Zur Erweiterung des Berliner und Zorndorfer Thores einschließlich der erforderlichen Umgestaltungen an dem Redan 11 und dem Ravelin Albrecht 264.000
14. Zur Ersatzbeschaffung für die Platzingenieur-Wohnung über dem Berliner Thor, welche in Folge der Erweiterung abgebrochen werden muß 90.000
15. Desgleichen für eine Wallmeister-Wohnung über dem Zorndorfer Thor 18.000
In Neisse.
16. Zur Erweiterung des Berliner Thores 36.000
17. Desgleichen des Breslauer Thores 9.000
18. Desgleichen der Grottkauer Thorpassage 57.000
19. Desgleichen der Neustädter Thorpassage 145.000
20. Desgleichen der inneren und äußeren Jerusalemer Thorpassage 107.000
21. Zur Erweiterung des Rheinthores in Rastatt 21.500
22. Zur Erweiterung des Augsburger Thores in Neu-Ulm 85.800
Summe Titel 7 bis 22 1.713.600
Zu Festungsanlagen und Einebnungsarbeiten, deren Kosten dem Reichsfestungsbaufonds nicht zur Last fallen,
     und zwar:
23. Zum Umbau des Bastions VII und zur Einebnung der Lünette Mahla der Festung Torgau 33.850
24. Für die Entfestigung von Pfalzburg 197.000
Summe Titel 23 und 24 230.850
Zur Ergänzung der Magazin-, Garnison- und Lazaretheinrichtungen auf Grund des Gesetzes vom 2. Juli 1873 (Reichs. Gesetzbl. S. 185):
A. Magazin-Neubauten, Bäckerei- und Mühlenanlagen.
25. Beim Proviantamte in Cöln zum Neubau einer Dampfmahlmühle mit 8 Gängen und einer Maschine von 50 Pferdekräften, nebst Wohnungen für das Mühlenpersonal, sowie eines bombensicheren Proviantmagazins in Cöln, ferner zum Neubau eines Rauhfouragemagazins in Deutz (letzte Rate) 150.000
26. Beim Proviantamte in Frankfurt a. M. zum Neubau eines Körnermagazins, eines Fouragemagazins und einer Garnisonbäckerei mit 4 Wasserheizungsöfen nebst Wohnhaus für das Bäckerei- und Magazinpersonal, sowie zu den erforderlichen Grundstückserwerbungen (3. Rate) 100.000
Summe Titel 25 bis 26 250.000
B. Bau von Kasernen, Pferdeställen, Exerzierhäusern und sonstigen Garnisonanstalten.
27. Neubau einer Kaserne für ein Infanterie-Bataillon in Berlin (letzte Rate) 265.000
28. Neubau einer Kaserne für drei Eskadrons in Potsdam (letzte Rate) 80.000
29. Neubau einer Bataillonskaserne in Cüstrin (letzte Rate) 40.000
30. Neubau einer Bataillonskaserne in Liegnitz (letzte Rate) 119.000
31. Erweiterung des städtischen Kasernements in Bremen (letzte Rate) 100.000
Summe Titel 27 bis 31 604.000
C. Neubau und Erweiterung von Lazarethen.
32. Neubau eines Lazareths in Königsberg i. Pr. (3. Rate) 50.000
33. Neubau eines Lazareths in Glogau (3. Rate) 30.000
34. Neubau eines Lazareths in Cüstrin (4. Rate) 210.000
35. Neubau eines Lazareths in Ehrenbreitstein (4. Rate) 10.000
36. Neubau eines Lazareths in Deutz (4. Rate) 10.000
37. Errichtung eines zweiten Garnison-Lazareths für Berlin (4. Rate) 650.000
38. Neubau eines Garnison-Lazareths in Bremen (2. Rate) 80.000
Summe Titel 32 bis 38 1.040.000
Hierzu Summe Titel 27 bis 31 604.000
Summe Titel 25 bis 26 250.000
Summe Titel 25 bis 38 1.894.000
Zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg auf Grund des Gesetzes vom 14. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 62), und zwar:
39. Für Bauten 1.000.000
40. Für Geschütze und Munition 300.000
Summe Titel 39 und 40 1.300.000
Zur Erweiterung der Militär-Erziehungs- und Bildungsanstalten auf Grund des Gesetzes vom 12. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 127), und zwar:
41. a) Zur Fortführung des Neubaues der Zentral-Kadettenanstalt zu Lichterfelde 2.220.000
b) Zum Neubau eines Wohnhauses für die Lehrer dieser Anstalt 63.000
42. Zur Vollendung des Umbaues des Kadettenhauses zu Oranienstein 202.500
43. Zur Vollendung des Neubaues der vereinigten Artillerie-und Ingenieurschule bei Charlottenburg 586.000
Summe Titel 41 bis 43 3.071.500
44. Zur Erweiterung des Dienstgebäudes des Generalstabes der Armee in Berlin auf Grund der Gesetze vom 12. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 127) und vom 18. Februar 1876 – §. 2 – (Reichs-Gesetzbl. S.22) 200.000
Summe Titel 44 für sich.
45. Zur Erwerbung und Herrichtung eines Schießplatzes für die Artillerie-Prüfungskommission auf Grund der Gesetze vom 8. Juli 1872 – Artikel III – (Reichs-Gesetzbl. S. 289) und vom 18. Februar 1876 – §. 1 – (Reichs-Gesetzbl. S. 22) 129.300
Summe Titel 45 für sich.
Zu Kasernenbauten.
46. Neubau eines Kasernements nebst Zubehör für das 1. Garde-Feld-Artillerie-Regiment in Berlin (1. Rate) 500.000
47. Neubau einer Kaseme nebst Zubehör für das 2. Bataillon des Eisenbahn-Regiments in Berlin (1. Rate) 250.000
48. Neubau eines Kasernements nebst Zubehör für zwei Eskadrons des 1. Leib-Husaren-Regiments Nr. 1 in Danzig (1. Rate) 400.000
49. Neubau einer Kaserne nebst Zubehör für zwei Kompagnien des Ostpreußischen Pionier-Bataillons Nr. 1 in Danzig (1. Rate) 75.000
50. Neubau einer Kaserne nebst Zubehör für das 2. Bataillon 6. Pommerschen Infanterie-Regiments Nr. 49 in Gnesen (1. Rate) 600.000
51. Neubau eines Kasernements nebst Zubehör für vier Eskadrons des Kürassier-Regiments Königin (Pommersches) Nr. 2 in Pasewalk (1. Rate) 12.000
52. Neubau von Kasernen nebst Zubehör für das Colbergsche Grenadier-Regiment (2. Pommersches) Nr. 9 in Stargard in Pommern (1. Rate) 75.000
53. Neubau eines Kasernements nebst Zubehör für die 1. und 2. Abtheilung 1. Pommerschen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 2 in Stralsund (1. Rate) 400.000
54. Neubau eines Kasernements nebst Zubehör für das Brandenburgische Kürassier-Regiment (Kaiser Nikolaus I. von Rußland) Nr. 6 in Brandenburg a. H. (1. Rate) 30.000
55. Neubau von Kasernen nebst Zubehör für ein Infanterie-Regiment in Frankfurt a. O. (1. Rate) 75.000
56. Neubau einer Kaserne nebst Zubehör für sechs Kompagnien Infanterie in Spandau (1. Rate) 205.000
57. Neubau von Kasernen nebst Zubehör für das 1. Westpreußische Grenadier-Regiment Nr. 6 in Posen (1. Rate) 110.000
58. Neubau eines Kasernements nebst Zubehör für das Westfälische Train-Bataillon Nr. 7 in Münster (1. Rate) 200.000
59. Neubau einer Kaserne nebst Zubehör für das 2. Bataillon 2. Rheinischen Infanterie-Regiments Nr. 28 in Bonn (1. Rate) 25.000
60. Neubau eines Kasernements nebst Zubehör für eine Eskadron des Königs-Husaren-Regiments (1. Rheinisches) Nr. 7 in Bonn (1. Rate) 20.000
61. Neubau einer Kaserne nebst Zubehör für 6 Kompagnien 1. Thüringischen Infanterie-Regiments Nr. 31 in Altona (1. Rate) 200.000
62. Neubau einer Kaserne nebst Zubehör für das Schleswigsche Fuß-Artillerie-Bataillon Nr. 9 in Lehe (1. Rate) 100.000
63. Neubau einer Kaserne für 2 Kompagnien des 1. Bataillons 2. Hessischen Infanterie-Regiments Nr. 82 in Göttingen (1. Rate) 20.000
64. Neubau einer Kaserne nebst Zubehör für zwei Bataillone 1. Hessischen Infanterie-Regiments Nr. 81 in Frankfurt a. M. (1. Rate) 600.000
65. Herstellung eines Kasernements nebst Zubehör für das Füsilier-Bataillon 2. Badischen Grenadier-Regiments Kaiser Wilhelm Nr. 110 in einem vorhandenen und zu erwerbenden Gebäude zu Heidelberg 463.000
66. Zu Vorbereitungen und Projektbearbeitungen für Kasernenbauten 62.000
Summe Titel 46 bis 66 4.422.000
Dazu Summe Titel 45 129.300
Dazu Summe Titel 44 200.000
Dazu Summe Titel 41 bis 43 3.071.500
Dazu Summe Titel 39 bis 40 1.300.000
Dazu Summe Titel 25 bis 38 1.894.000
Dazu Summe Titel 23 bis 24 230.850
Dazu Summe Titel 7 bis 22 1.713.600
Dazu Summe Titel 2 bis 6 23.261.700
Dazu Summe Titel 1, 1a und 1 b 4.006.959
Summe Kapitel 6 40.229.909
Summe V (Kapitel 5 und 6) 51.815.424
7.   VI. Marineverwaltung.
1/2. Für Garnisonbauten in Wilhelmshaven 536.000
3/6. Für Garnisonbauten in Kiel und Friedrichsort 127.560
7. Allgemeine Bauverwaltungskosten für die Garnisonbauten in Wilhelmshaven, Kiel und Friedrichsort 75.050
8/16. Zum Bau von Kriegsschiffen 8.273.000
17/23. Zum Bau und zur Einrichtung eines Observatoriums, zur Einrichtung von Fluthmessern, Einrichtung von Leuchtfeuern und eines Nebelsignalapparats, zur Fertigstellung von Feuerschiffen und zum Bau von Betonnungsfahrzeugen 316.500
24/25. Zur Beschaffung von Torpedokriegsmaterial (5. Rate) und von Torpedodienstgebäuden 600.000
26. Für Herstellung einer unterseeischen Kriegstelegraphenverbindung mit den zu Schillig und Hooksiel für den Kriegsfall auszulegenden Telegraphenschiffen 9.000
27/28. Zur Einrichtung der deutschen Seewarte 9.800
29. Zur Herstellung und Erwerbung von Unterbeamten- und Arbeiterwohnungen in Wilhelmshaven 964.000
30/36. Kosten der Armirung für neue Schiffe und zu Schießversuchen 4.357.000
37/38. Für Artillerie-Depotbauten in Friedrichsort 156.000
39/41. Für Artillerie-Depotbauten in Wilhelmshaven 191.440
42. Zur Herstellung eines fahrbaren Krahnes im Geschützrohrlagerhause bei der Artillerieverwaltung der Werft zu Wilhelmshaven 21.500
43. Herstellung einer zweiten Hafeneinfahrt bei Wilhelmshaven (3. Rate) 500.000
44. Für bauliche Anlagen zur Umgestaltung der Werft zu Danzig in ein Definitivum (4. Rate) 230.000
45. Zur Fortsetzung der Bauten des Marine-Etablissements bei Ellerbeck (Kiel) (5. Rate) 5.300.000
46. Zur Einrichtung von Modellräumen und zur Beschaffung von Utensilien, Instrumenten und Modellen für die Unterrichtsanstalten 9.200
47. Zur Vervollständigung der ersten Einkleidung der Gefangenen beim Festungsgefängniß zu Friedrichsort 960
48. Zur Vermehrung der Bekleidungsvorräthe (Augmentation) des See-Bataillons 38.900
49. An den preußischen Fiskus nachträglich für die Zeit vom 1. Juli 1873 bis Ende 1375 abzuführende Rente für die Benutzung der aus dem preußischen Besitze an das Reich übergegangenen Grundstücke, aus welchen neben der Benutzung zum Dienstgebrauche und zu Dienstwohnungen noch sonst Erträgnisse gezogen werden 15.316
50. Kosten des Anschlusses der beiden Dienstgebäude der Admiralität an die Berliner Kanalisation 4.000
Summe Titel 1 bis 50 21.735.226
      Anmerkung.
Die Marineverwaltung ist in den Grenzen der für das Etatsjahr 1877/78 zu einmaligen Ausgaben bereitstehenden Mittel zur Verausgabung der für die einzelnen Zwecke bestimmten Beträge ermächtigt.
Hierzu treten zur Wiederergänzung der im Etat für 1876 mit Rücksicht auf die Bestände der Restenfonds vorläufig abgesetzten 23.000.000 ℳ. 6.841.774
Summe VI (Kapitel 7) 28.577.000
8.   VII. Reichs-Justizverwaltung.
Zur ersten Ausstattung der Bibliothek des Reichs-Justiz-Amts 6.000
Summe VII (Kapitel 8) für sich.
9.   VIII. Rechnungshof.
Zu den Ausgaben für Revision der Kriegskosten-Rechnungen von 1870 bis 1871 10.000
Summe VIII (Kapitel 9) für sich.
IX. Eisenbahnverwaltung.
10.   Ordentlicher Etat.
1. Beitrag zu der vom Deutschen Reich übernommenen Subvention zum Bau der Gotthard-Eisenbahn 354.744
2. Zur Erwerbung der Eisenbahn von Colmar nach Münster (6. Rate) 15.600
Summe Kapitel 10 370.344
11.   Auf Grund des Gesetzes vom 18. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 143).
Für den Bau der Eisenbahnen:
1. von Rieding nach Remilly 500.000
2. von Zabern nachWasselnheim und vonBarr nach Schlettstadt 400.000
3. von St. Ludwig oder einem nördlich von dieser Station belegenen Punkte der Bahn Mülhausen-Basel bis zur Rheinmitte bei Hüningen 330.000
4. von Lauterburg nach Straßburg 100.000
5. von Mutzig nach Rothau 350.000
6. von Steinburg nach Buchsweiler 3.000
7. von Diedenhofen bis zur Landesgrenze in der Nähe von Sierk als Restbetrag 650.000
8. von Mülhausen bis zur Rheinmitte bei Ottmarsheim, in der Richtung auf Müllheim 470.000
9. Für die Herstellung des zweiten Geleises von Metz über Diedenhofen bis zur Grenze des Großherzogthums Luxemburg 1.887
Für die Ausrüstung, Erneuerung und Vervollständigung der Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahn:
10. zur Beschaffung von Betriebsmitteln
11. zur Erneuerung und Vervollständigung der Bahn- und Bahnhofsanlagen 96.000
Außer den durch die Gesetze vom 22. November 1871 und vom 15. Juni 1872 sub III bereits bewilligten Summen für die Reichs-Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen:
12. zur Vermehrung der Betriebsmittel 500.000
13. zur Vervollständigung und Erweiterung der Bahn- und Bahnhofsanlagen
Die Titel 10 und 12 bezw. die Reste aus denselben übertragen sich gegenseitig.
Summe Kapitel 11 3.400.887
Summe IX (Kapitel 10 und 11) 3.771.231
12.   X. Münzwesen.
Ausgaben und Verluste bei Durchführung der Münzreform 7.800.000
Summe X (Kapitel 12) für sich.
XI. Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich.
A. Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes.
13.   Kriegsausgaben bei der Landarmee.
Laufende Kosten des Krieges (Bedarf vom 1. April 1877 ab).
1. Für das Kriegsministerium 20.000
2. Für das Militär-Kassenwesen 12.865
3. Für die Militär-Intendanturen 33.000
4. Gehälter und Löhnung der Truppen 34.650
5. Naturalverpflegung, Feld-Magazin- und Bäckerei-Anstalten 2.844.710
6. Bekleidung und Ausrüstung der Truppen 157.000
7. Garnisonverwaltungs- und Serviswesen 55.000
8. Kriegs- und Feld-Lazarethwesen 58.000
9. Artillerie- und Waffenwesen 1.200.000
10. Verschiedene Ausgabereste der Feld-Etappenbehörden und der Kriegsgefangenendepots, Prozeßkosten etc. 8.477
11. Reservefonds für Ausgabereste, welche sich der Veranschlagung entziehen 1.500.000
Summe Titel 1 bis 11 5.923.702
Außerdem für gemeinsame Zwecke (Gesammtbedarf vom 1. Januar 1876 ab 6.407.502 ℳ.).
12. Kosten für die Armirung und Desarmirung der Festungen 127.387
13. Aufwand für das Belagerungsmaterial, insbesondere zur Neubeschaffung von Belagerungsgeschützen mit vollständiger Ausrüstung an Munition, Fahrzeugen und Maschinen, behufs Formirung zweier Belagerungs-Trains zu je 400 Geschützen 4.108.517
14. Ausgaben für vorübergehende Einrichtungen zur Küstenvertheidigung und Stromsperre 4.897
15. Kosten für Anlegung und Wiederherstellung von Eisenbahnen im Interesse der Kriegführung 3.957
Summe Titel 12 bis 15 4.244.758
Die Titel 12 bis 15 decken sich gegenseitig.
Summe Kapitel 13 10.168.460
14.   Kriegsausgaben bei der Marine (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 115.000 ℳ.).
Kosten der fortifikatorischen Armirung und Desarmirung, und zwar zur Vollendung der fortifikatorischen Desarmirung der im Jahre 1870 angelegten provisorischen Küstenbatterien in Wilhelmshaven 30.000
Summe Kapitel 14 für sich.
15.   Vergütungen für Kriegsleistungen (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 2.950.150 ℳ.).
Auf Grund des Gesetzes wegen der Kriegsleistungen und deren Vergütung vom 11. Mai 1851 (Preuß. Ges. Sammt. S. 362), welches durch die Präsidialverordnung vom 7. November 1867 (Bundes-Gesetzbl. S. 125) im Norddeutschen Bunde eingeführt ist, sowie auf Grund des Reichsgesetzes vom 23. Februar 1874 (Reichs-Gesetzbl. S. 17) 100.000
Summe Kapitel 15 für sich.
16.   Kosten für Herstellung des Eisernen Kreuzes (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 2.000 ℳ.). 1.000
Summe Kapitel 16 für sich.
17.   Verwaltung der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen bis Ende 1871 (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 3.209.990 ℳ.). 183.000
Summe Kapitel 17 für sich.
Summe A. Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes (Kapitel 13 bis 17) 10.482.460
B. Ausgaben für Rechnung der ganzen Kriegsgemeinschaft.
18.   Mehrkosten für die Okkupationsarmee in Frankreich (Bedarf vom 1. April 1877 ab) 150.000
Summe Kapitel 18 für sich.
19.   Ausgaben der süddeutschen Staaten für gemeinsame Kriegszwecke.
Erstattungen an Bayern auf Grund des Artikel V Ziffer 1 bis 7 des Gesetzes vom 8. Juli 1872 (Reichs-Gesetzbl. S. 289) 641.268
Summe Kapitel 19 für sich.
20.   Zum Ersatz von Kriegsschäden (sowie der Kriegsleistungen in Elsaß-Lothringen) auf Grund des Gesetzes vom 14. Juni 1871 – Reichs-Gesetzbl. S. 247 – (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 3.106.533 ℳ. 750.000
Summe Kapitel 20 für sich.
21.   Ausgaben, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf für die Reichs-Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen auf Grund der Gesetze vom 22. November 1871 und 15. Juni 1872 (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 5.485.673 ℳ.).
1. Für den Bau der Eisenbahn von Colmar nach Breisach 805.500
2. Für die Herstellung von Reparaturwerkstätten, den Bau von Dienstgebäuden und für die Ergänzung und Erweiterung der Bahn- und Bahnhofsanlagen, sowie der elektromagnetischen Apparate 479.400
Summe Kapitel 21 1.284.900
Summe B. Ausgaben für Rechnung der ganzen Kriegsgemeinschaft (Kapitel 18 bis 21) 2.826.168

[475] [476] [477]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Ueberhaupt
für das
Etatsjahr
1877/78.
Mark. Mark. Mark.
C.Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens.
22.   Für das Retablissement bei der Landarmee.
Bekleidung und Ausrüstung.
1. Zur Beschaffung des Mehrbedarfs an Bekleidungs- und Ausrüstungsstücken für die Kriegsformationen der Armee (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 3.871.715 ℳ.) 800.000 800.000
2. Für die Beschaffung und Aptirung der Ausrüstungsstücke für den neuen Karabiner der Kavallerie und des Trains (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 661.479 ℳ.) 200.000 200.000
Summe Titel 1 und 2 1.000.000 1.000.000
Garnisonverwaltungswesen.
3. Zu den Kosten für die in Folge der Einführung neuer, weittragender Handfeuerwaffen und Geschütze gebotene Erwerbung und Erweiterung von Infanterie- und Artillerie-Schießplätzen (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 2.590.700 ℳ.) 1.465.155 1.465.155
Summe Titel 3 für sich
Militär-Lazarethwesen.
4. Zum Retablissement der Feld-Lazarethe und Sanitäts-Detachements an Instrumenten, Verbandmitteln und Utensilien, sowie zur Vervollständigung der kriegsmäßigen Ausrüstung der Armee mit Sanitätsmaterial (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 340.967 ℳ.) 100.000 100.000
5. Verpflegungs- und Arzneikosten für Kranke und Verwundete der mobilen Armee, welche nach dem 1. Juli 1871 noch in den Lazarethen des Inlandes sich befunden haben bezw. in dieselben wieder aufgenommen werden mußten; Badekurkosten für verwundete und im Kriege erkrankte Mannschaften vom Feldwebel abwärts; Kosten für die den Verwundeten beschafften künstlichen Glieder etc. (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 80.424 ℳ.) 30.000 4.200 34.200
6. Für Desinfizirung und Wiederinstandsetzung der zu Reserve-, Gefangenen- und Etappen-Lazarethen benutzten Lokale vor deren Rückgabe in den gewöhnlichen Gebrauch, sowie zu den auf Grund des Kriegsleistungsgesetzes zu zahlenden Entschädigungen (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 19.516 ℳ.) 3.000 3.000
Summe Titel 4 bis 6 133.000 4.200 137.200
7. Beihülfen für Offiziere und Beamte zu den Kosten für Badereisen etc. behufs Heilung ihrer aus dem Felde herstammenden Leiden (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 467.034 ℳ.) 277.000 560 277.560
Summe Titel 7 für sich.
Artillerie- und Waffenwesen.
8. Zum Retablissement, zum Ersatz und zur Aptirung des besseren Theils der Zündnadelgewehre und zum Ersatz der verbrauchten Munition; zur Beschaffung einer Ersatz-Garnitur Gewehre für die in ihrer Gesammtheit nicht mehr vollständig kriegsbrauchbaren Zündnadelgewehre, sowie zur Beschaffung der zugehörigen Metallpatronen bezw. der Materialien zu denselben; zum Retablissement und theilweisen Ersatz des im Kriege abgenutzten Feld-Artilleriematerials und zur Beschaffung der zugehörigen Munition; zum Retablissement des bei den Belagerungen im Gebrauch gewesenen Materials an Geschützen und Fahrzeugen; ferner zur Verlegung und Erweiterung der Zündspiegelfabrik in Spandau (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 40.211.544 ℳ.) 3.800.000 373.079 4.173.079
9. Zum Bau von Aufbewahrungsräumen für das vermehrte Material an Gewehren, Geschützen, Fahrzeugen etc. (Bedarf vom 1. Januar 1876 ab 4.716.153 ℳ.) 939.000 939.000
Summe Titel 8 und 9 4.739.000 373.079 5.112.079
Summe Kapitel 22. 7.614.155 377.839 7.991.994
Summe C. Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens (Kapitel 22) für sich.
Summe XI (Kapitel 13 bis 22) 20.922.783 377.839 21.300.622
Anmerkung zu Abschnitt XI.
Mit dem vorstehend bei den einzelnen Kapiteln und Titeln festgestellten Restbedarf gelangen die aus der französischen Kriegskosten-Entschädigung zu den Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich bewilligten Kredite zum Abschluß.

Soweit die vorstehend festgestellten Ausgabebeträge nicht bis zum Ablauf des Etatsjahres zur Verausgabung gelangen oder in Abgang gestellt werden, sind dieselben für das Etatsjahr 1878/79 nochmals auf den Reichshaushalts-Etat zu bringen.
Für die in Abgang gestellten Beträge sind die aus der Kriegskosten-Entschädigung reservirten Deckungsmittel als Einnahme in den nächsten Etat aufzunehmen und den Staaten, aus deren Antheil die Deckungsmittel entnommen sind, auf ihre sonstigen Beiträge für Reichszwecke zu Gute zu rechnen.

[478]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag
für das
Etatsjahr
1877/8.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
Wiederholung der einmaligen Ausgaben.
Summe I. Reichskanzler-Amt 1.725.684
Summe II. Reichstag 30.000
Summe III. Auswärtiges Amt 1.034.050
Summe IV.Post- und Telegraphenverwaltung 11.753.388
Summe V.Verwaltung des Reichsheeres 51.815.424
Summe VI.Marineverwaltung 28.577.000
Summe VII. Reichs-Justizverwaltung 6.000
Summe VIII. Rechnungshof 10.000
Summe IX. Eisenbahnverwaltung 3.771.231
Summe X. Münzwesen 7.800.000
Summe XI. Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich 21.300.622
Summe der einmaligen Ausgaben 127.823.399
Summe der fortdauernden Ausgaben 412.713.516 432.142
Summe der Ausgaben 540.536.915 432.142

[479]

Kapitel. Titel. E i n n a h m e. Betrag für das Etatsjahr 1877/78.
Mark.
1.   I. Zölle und Verbrauchssteuern.
Aus dem Zollgebiete.
a. Einnahmen, an welchen sämmtliche Bundesstaaten Theil nehmen.
1. Zölle 106.818.520
2. Rübenzuckersteuer 50.888.480
3. Salzsteuer 34.421.790
4. Tabackssteuer 1.063.660
b. Einnahmen, an welchen Bayern, Württemberg und Baden keinen Theil haben.
5. Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 40.194.630
c. Einnahmen, an welchen Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen keinen Theil haben.
6. Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 15.341.190
Von den außerhalb der Zollgrenze liegenden Bundesgebieten.
Aversa für Zölle und Verbrauchssteuern,
7. an welchen sämmtliche Bundesstaaten Teil nehmen 3.174.620
8. an welchen Bayern, Württemberg und Baden keinen Theil haben (Branntweinsteuer) 821.600
9. an welchen Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen keinen Theil haben (Brausteuer) 329.320
Summe I (Kapitel 1) 253.053.810
2.   II. Wechselstempelsteuer. 7.276.000
Davon ab:
a) gemäß §. 27 des Gesetzes über die Wechselstempelsteuer vom 10. Juni 1869 zwei Prozent oder 145.520 ℳ.
b) die dem Reiche erwachsenden Erhebungs- und Verwaltungskosten 216.480 ℳ.
Zusammen 362.000
Bleiben 6.914.000
Summe II (Kapitel 2) für sich.

[480] [481]

Kapitel. Titel. E i n n a h m e. Betrag für das Etatsjahr 1877/78. Darunter künftig wegfallend.
Mark. Mark.
3.   III. Post- und Telegraphenverwaltung.
a. Einnahme.
1. Porto und Telegraphengebühren 109.000.000
2. Personengeld 6.100.000
3. Gebühren für Bestellung von Postsendungen am Orte der Postanstalten 3.622.000
4. Gebühren für Bestellung von Postsendungen im Umkreise der Postanstalten 1.400.000
5. Gebühren für Stundung von Gefällen und für Abfertigung von Extraposten 90.000
6. Erlös für verkaufte Grundstücke, Materialien, Utensilien oder sonstige Gegenstände 131.400
7. Vermischte Einnahmen 660.000
8. Zuschuß aus der Wechselstempelsteuerverwaltung für den Vertrieb der Stempelmarken durch die Post 167.150
9. Von den Postdampfschiffs-Verbindungen 200.000
10. Von dem Absatz der Zeitungen, des Reichs-Gesetzblatts und des Amtsblatts der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung 3.300.000
Summe der Einnahme 124.670.550
b. Fortdauernde Ausgabe.
1/11. Besoldungen 47.023.880 293.180
12. Wohnungsgeldzuschüsse 7.094.634
13/28. Andere persönliche Ausgaben 14.228.750 81.871
29/37. Sächliche Betriebskosten 26.487.000
38/42. Sächliche und vermischte Ausgaben 11.402.050
43/44. Baukosten 2.326.000
45/48. Sonstige Ausgaben 4.398.600
Summe der Ausgabe 112.960.914 375.051
Die Einnahme beträgt 124.670.550
Mithin ist Ueberschuß 11.709.636
Summe III (Kapitel 3) für sich.
4.   IV. Eisenbahnverwaltung.
a. Einnahme.
1. Personenverkehr 9.528.000
2. Güterverkehr 25.842.000
3. Aus der Veräußerung von Grundstücken, Materialien, Utensilien und sonstigen Gegenständen 419.654
4. Für Ueberlassung von Bahnanlagen, Betriebsmitteln und Beamten an Dritte 1.332.105
5. Verschiedene sonstige Einnahmen 433.241
Summe der Einnahme 37.555.000
b. Fortdauernde Ausgabe
1/4. Besoldungen 6.979.144 174.852
5. Andere persönliche Ausgaben 3.266.204
6. Sächliche Verwaltungskosten 1.649.400
7. Kosten der Unterhaltung der Bahnanlagen 2.943.000
8. Kosten des Bahntransports 4.948.000
9. Kosten der Erneuerungen 3.194.730
10. Kosten der Benutzung fremder Bahnanlagen, Betriebsmittel und Beamten 4.205.522
11. Sonstige sächliche Ausgaben 425.000
Summe der Ausgaben 27.611.000 174.852
Die Einnahme beträgt 37.555.000
Mithin ist Überschuß 9.944.000
Summe IV (Kapitel 4) für sich.

[482] [483] [484] [485] [486] [487] [488]

Kapitel. Titel. E i n n a h m e. Betrag für das Etatsjahr 1877/78.
Mark.
5.   V. Bankwesen.
1. Antheil des Reichs an dem Reingewinn der Reichsbank (§. 24 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 – Reichs-Gesetzbl. S. 177 –) 1.500.000
2. Steuer von den durch entsprechenden Baarvorrath nicht gedeckten Banknoten nach §. 9 des Bankgesetzes 50.000
Summe V (Kapitel 5) 1.550.000
VI. Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen.
6. 1/5. Reichskanzler-Amt. 7.631
7.   Reichstag 462
8. 1/5. Auswärtiges Amt 370.555
9. 1/4. Verwaltung des Reichsheeres:
Preußen etc. 8.667.358
Sachsen 207.457
Württemberg 123.001
9a.   Einnahmen der Festungsbauverwaltung an Grundstückserlösen etc.
1. Erlöse aus dem Wiederverkauf überschießender Theile von Grundstücken, welche für den Bau der Forts bei Straßburg miterworben werden mußten und aus dem Fonds zum fortifikatorischen Ausbau der Festungen in Elsaß-Lothringen bezahlt worden sind 20.000
2. Erlös aus dem Verkauf des Terrains der entbehrlich gewordenen Lünette Mahla der Festung Torgau 33.850
3. Erlös aus dem Verkauf des eingeebneten Festungsterrains von Weißenburg 16.000
4. Beitrag des Ingenieurs Büsing zu den Kosten der Erweiterung des Krökenthores in Magdeburg 7.000
Summe Kapitel 9a 76.850
10. 1/9. Marineverwaltung 422.394
11. 1/2. Reichs-Justizverwaltung 47.445
12. 1. Reichs-Eisenbahn-Amt 2.339
13.   Allgemeiner Pensionsfonds 10.776
14.   Besonderer Beitrag von Elsaß-Lothringen
zu den Ausgaben:
für das Reichskanzler-Amt, das Reichs-Justiz-Amt und das Reichskanzler-Amt für Elsaß-Lothringen 114.980 ℳ.
für den Rechnungshof 30.180 ℳ.
für das Reichs-Oberhandelsgericht 12.480 ℳ. 157.640
Summe VI (Kapitel 6 – 14) 10.093.908
15.   VII. Aus dem Reichs-Invalidenfonds.
1. Zinsen 24.944.000
2. Kapitalzuschuß 8.625.111
Summe VII (Kapitel 15) 33.569.111
16.   VIII. Ueberschüsse aus früheren Jahren.
Aus dem Ueberschusse des Haushalts des Jahres 1875 11.528.595
Summe VIII (Kapitel 16) für sich.
17.   IX Münzwesen.
Gewinn bei der Ausprägung der Reichsmünzen, sowie sonstige Einnahmen aus der Münzreform einschließlich des in der Rechnungsperiode vom 1. Januar 1876 bis 31. März 1877 beim Münzwesen nach Deckung der Ausgaben unter Kapitel 66 Titel 2 der fortdauernden und unter Kapitel 11 der einmaligen Ausgaben des Etats für 1876/77 etwa erwachsenden Ueberschusses 10.200.000
Summe IX (Kapitel 17) für sich.
18.   X. Zinsen aus belegten Reichsgeldern.
1. Vom Reichs-Festungsbaufonds 5.250.000
2. Vom Reichs-Eisenbahnbaufonds 1.131.000
3. Aus angelegten Beständen der französischen Kriegskosten-Entschädigung 30.000
4. Vom Reichstagsgebäudefonds 1.370.728
Summe X (Kapitel 18) 7.781.728
19.   XI. Außerordentliche Zuschüsse.
Aus der französischen Kriegskosten-Entschädigung und den von derselben aufgekommenen Zinsen.
1. Zu den Ausgaben auf Grund der Artikel I und II des Gesetzes vom 8. Juli 1872 (Reichs-Gesetzbl. S. 289), sowie des Gesetzes vom 9. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 59) 3.986.959
2. Zu den Ausgaben auf Grund des Gesetzes vom 2. Juli 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 185) aus dem Antheile des vormaligen Norddeutschen Bundes an der Kriegskosten-Entschädigung 1.894.000
3. Zu den Ausgaben auf Grund des Gesetzes vom 12. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 127), sowie des Gesetzes vom 18. Februar 1876 – §. 2 – (Reichs-Gesetzbl. S. 22) aus den von den Restbeständen des vormaligen Norddeutschen Bundes, Württembergs, Badens und Südhessens an der Kriegskosten-Entschädigung aufgekommenen Zinsen 200.000
4. Zu den Ausgaben auf Grund des Gesetzes vom 8. Juli 1872 – Artikel III – (Reichs-Gesetzbl. S. 289), sowie des Gesetzes vom 18. Februar 1876 – §. 1 – (Reichs-Gesetzbl. S. 22) 129.300
5. Zu den Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes aus dem Antheil des letzteren 10.482.460
6. Zu den Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich für Rechnung der ganzen Kriegsgemeinschaft 2.826.168
7. Zu den Ausgaben für das Retablissement bei der Landarmee auf Grund des Artikels 2 §. 5 des Gesetzes vom 2. Juli 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 185), sowie auf Grund des §. 2 des Gesetzes vom 16. Februar 1876 (Reichs-Gesetzbl. S. 20) aus dem Antheile des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens an der Kriegskosten-Entschädigung 7.991.994
Summe Titel 1 bis 7 27.510.881
Reichs-Festungsbaufonds.
8. Zu den Ausgaben auf Grund der Artikel I und II des Gesetzes vom 30. Mai 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 123) aus dem Reichs-Festungsbaufonds 23.261.700
8a. Zur Erweiterung von Festungsthoren und Thorbrücken im Interesse des Verkehrs, vorbehaltlich der Rückerstattung aus den nach Artikel V des Gesetzes vom 30. Mai 1873 aufkommenden Erlösen für Festungsgrundstücke in Stettin 1.706.600
8b. Für die Entfestigung von Pfalzburg, vorbehaltlich der Rückerstattung aus den im Titel 8 a bezeichneten Erlösen 197.000
8c. Zum Bau eines Garnison-Lazareths in Ludwigsburg, vorbehaltlich der Rückerstattung aus dem durch den Verkauf des in Folge dieses Neubaues entbehrlich werdenden Lazarethgrundstückes aufkommenden Erlöse 35.000
9. Zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg aus dem Reichs-Festungsbaufonds, vorbehaltlich der Rückerstattung aus den nach Maßgabe des Gesetzes vom 14. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 62) von der Stadtgemeinde in Straßburg zu entrichtenden 17.000.000 ℳ. für die entbehrlich werdenden Grundstücke 1.300.000
10. Zu den Ausgaben für die Erweiterung der Militär-Erziehungs- und Bildungsanstalten auf Grund des Gesetzes vom 12. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 127):
a) aus dem Reichs-Festungsbaufonds, vorbehaltlich der Rückerstattung aus dem Verkaufserlöse der Grundstücke des jetzigen Berliner Kadettenhauses und der Kriegsakademie 3.026.500
b) Zuschuß des Rittergutsbesitzers von Carstenn in Lichterfelde zur Erbauung eines Wohnhauses für die Lehrer der Zentral-Kadettenanstalt daselbst 45.000
Titel 10 zusammen 3.071.500
11. Zum Bau eines Kasernements für die Artillerie-Schießschule in Berlin, vorbehaltlich der Rückerstattung aus dem durch den Verkauf des alten Kasernements der Artillerie-Schießschule zu erzielenden Erlöse 400.000
Summe Titel 8 und 11 29.971.800
Aus dem Reichs-Eisenbahnbaufonds.
12. Zu den Ausgaben auf Grund des Gesetzes vom 18. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 143) 3.400.887
Summe Titel 12 für sich.
Aus der Anleihe:
13. Zu einmaligen Ausgaben der Marineverwaltung 25.577.000
14. Zu einmaligen Ausgaben der Post- und Telegraphenverwaltung 10.265.388
15. Zu einmaligen Ausgaben der Verwaltung des Reichsheeres, und zwar:
a) Zuschuß zur Deckung der Ausgaben für die unter Kapitel 5 angesetzten Kasernenbauten 2.000.000 ℳ.
b) Zu den Ausgaben für die unter Kapitel 6 Titel 46 ff. angesetzten Kasernenbauten 4.422.000 ℳ. 6.422.000
Summe Titel 13 bis 15 42.264.388
Summe XI (Kapitel 19) 103.147.956
20.   XII. Matrikularbeiträge.
1. Preußen
2. Bayern
2. Sachsen
2. Württemberg
2. Baden
6. Hessen
7. Mecklenburg-Schwerin
8. Sachsen-Weimar
9. Mecklenburg-Strelitz
10. Oldenburg
11. Braunschweig
12. Sachsen-Meiningen
13. Sachsen-Altenburg
14. Sachsen-Koburg-Gotha
15. Anhalt
16. Schwarzburg-Sondershausen
17. Schwarzburg-Rudolstadt
18. Waldeck
19. Reuß älterer Linie
20. Reuß jüngerer Linie
21. Schaumburg-Lippe
22. Lippe
23. Lübeck
24. Bremen
25. Hamburg
26. Elsaß-Lothringen
Summe XII (Kapitel 20) 81.044.171
Wiederholung der Einnahme.
Summe I. Zölle und Verbrauchssteuer 253.053.810
Summe II. Wechselstempelsteuer 6.914.000
Summe III. Post- und Telegraphenverwaltung 11.709.636
Summe IV. Eisenbahnverwaltung 9.944.000
Summe V. Bankwesen 1.550.000
Summe VI. Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen 10.093.908
Summe VII. Aus dem Reichs-Invalidenfonds 33.569.111
Summe VIII. Ueberschüsse aus früheren Jahren 11.528.595
Summe IX. Münzwesen 10.200.000
Summe X. Zinsen aus belegten Reichsgeldern 7.781.728
Summe XI. Außerordentliche Zuschüsse 103.147.956
Summe XII. Matrikularbeiträge 81.044.171
Summe der Einnahme 504.536.915
Die Ausgabe beträgt 540.536.915
Balancirt
Carlsruhe, den 28. April 1877.
(L. S.)  Wilhelm.


  Fürst v. Bismarck.
__________________

[489]


Besoldungs-Etat
für das
Reichsbank-Direktorium auf die Zeit vom 1. April 1877 bis Ende März 1878.
Titel. A u s g a b e Betrag für die Zeit vom 1. April 1877 bis 31. März 1878.
Mark.
1. Der Präsident 24.000
(Außerdem freie Wohnung im Bankgebäude, Licht und Heizung.)
2. 8 Mitglieder mit 9.000 ℳ. bis 15.000 ℳ., durchschnittlich 12.000 ℳ. 96.000
3. Miethsentschädigung (Wohnungsgeldzuschüsse) 1.500 ℳ. für jede Stelle, überhaupt 12.000
Summe 132.000