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Erwin Heyne (Hrsg.): Kriegstage in Dresden 1866 und 1870 |
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Sonntag, 8. Juli.
Schreiben an du Benoît[1]; der Tag vergeht ohne bemerkliche Neuvorgänge. Mittag von 11 bis 12 Uhr Plenarsitzung, die erste seit Sonntag, 17. Juni. In betreff des damals gefaßten Beschlusses eines gemeinsamen Dringlichkeitsausschusses ist pro futuro zu bemerken, daß, nachdem die Zustimmung zu diesem Beschlusse seitens des Stadtverordnetenkollegiums abgelehnt worden, alles, was aus demselben für eine ausschußweise Vertretung des Stadtrats folgte, nicht zur Wirksamkeit gelangt ist. Ein neuer Beschluß des Ratskollegii ist nicht gefaßt worden, wie jedenfalls in Konsequenz des ablehnenden Beschlusses hätte geschehen müssen. Die zu dem nicht in das Leben getretenen, gemeinsamen Ausschusse deputierten Mitglieder vertreten also das Ratskollegium ohne eine sie hierzu verfassungsmäßig ermächtigende Vollmacht. Da nun die Initiative für alle Beschlüsse der Gemeindevertretung in formrichtigen Ratsbeschlüssen beruht, wie seitens der Stadtverordneten wiederholt geltend gemacht worden ist, so schwebt auch die Mitwirkung der Stadtverordnetendeputierten in der Luft, weil ihr eben Ratsbeschlüsse nicht zugrunde liegen[2].
Montag, 9. Juli.
Etwas Bemerkenswertes geht nicht vor, die Schanzarbeit fort. Allgemeine Spannung über Erfolg und Richtung der französischen Friedensintervention. Die Hospitäler füllen sich nach und nach mit Verwundeten,
- ↑ Pariser Bekannter Peschels.
- ↑ In ihrer Sitzung am 17. Juni beriefen sich die Stadtverordneten auf § 169 der Allgemeinen Städteordnung: „Das Recht, keinen Verzug leidende Beschlüsse namens der Gesamtheit der Stadtverordneten selbst zu fassen, dürfen die Stadtverordneten nur in außerordentlichen Fällen einem Ausschusse übertragen, welchen sie, wenn er nötig wird, zu diesem Behufe aus ihrer Mitte zu wählen haben.“ Sie lehnten daher einen Ausschuß aus Stadtverordneten und Stadträten, also einen gemischten Ausschuß, ab und wählten darauf selbst einen Ausschuß von 5 Mitgliedern und 5 Stellvertretern (Mitglieder: Stadtverordnetenvorsteher Ackermann, Wigard, Walther, Schaffrath, Stübel). Journal, 19. Juni.
Erwin Heyne (Hrsg.): Kriegstage in Dresden 1866 und 1870. i. A. des Verein für Geschichte Dresdens, Dresden 1933, Seite 29. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Heft31VereinGeschichteDresden1933.pdf/35&oldid=- (Version vom 8.5.2024)
