Urheberrecht
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Norddeutscher Bund und Deutsches Reich [Bearbeiten]
- Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken (1870)
- Instruktion über die Zusammensetzung und den Geschäftsbetrieb der Sachverständigen-Vereine (1870)
- Gesetz, betreffend die Einführung des Reichsgesetzes über das Urheberrecht an Schriftwerken in Elsaß-Lothringen (1873)
- Gesetz über Markenschutz (1874)
- Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste (1876)
- Gesetz, betreffend den Schutz der Photographieen gegen unbefugte Nachbildung (1876)
- Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen (1876)
- Patentgesetz (1877)
- Gesetz, betreffend die Ausführung der am 9. September 1886 zu Bern abgeschlossenen Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (1888)
- Verordnung, betreffend die Ausführung der Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (1888)
- Patentgesetz. Vom 7. April 1891
- Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern (1891)
- Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen (1894)
- Verordnung zur Ausführung des Gesetzes zum Schutz der Waarenbezeichnungen und des Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern (1894)
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes (1897)
- Verordnung, betreffend die Ausführung der Uebereinkunft wegen Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst. Vom 29. November 1897
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes. Vom 6. Mai 1899
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes und des Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern. Vom 25. Oktober 1899
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes. Vom 2. Mai 1900
- Gesetz, betreffend die Patentanwälte (1900)
- Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst (1901)
Völkerrechtliche Verträge [Bearbeiten]
- Übereinkunft zwischen dem Norddeutschen Bunde und Italien wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst (1869)
- Übereinkunft zwischen dem Norddeutschen Bunde und der Schweiz wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst (1869)
- Verabredung zwischen Deutschland und der Schweiz, betreffend den gegenseitigen Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst (1881)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Frankreich, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst (1883)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Belgien, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst (1884)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Belgien, betreffend den Schutz der gewerblichen Muster und Modelle (1884)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Italien, betreffend den Schutz an Werken der Literatur und Kunst (1884)
- Übereinkunft zwischen Deutschland und Großbritannien, betreffend den gegenseitigen Schutz der Rechte an Werken der Literatur und Kunst (1886)
- Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reich und dem Königreich Serbien, betreffend den gegenseitigen Schutz der gewerblichen Muster und Modelle (1887)
- Übereinkunft, betreffend die Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (1887)
- Übereinkommen zwischen dem Reich und Oesterreich-Ungarn über den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (1892)
- Übereinkommen zwischen dem Reich und Italien über den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (1892)
- Übereinkommen zwischen dem Reich und den Vereinigten Staaten von Amerika über den gegenseitigen Schutz der Urheberrechte (1892)
- Übereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und Serbien, betreffend den gegenseitigen Muster- und Markenschutz (1893)
- Übereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz, betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (1894)
Bilaterale Vereinbarungen zum gewerblichen Urheberschutz [Bearbeiten]
siehe Themenseite Handel
Gerichtsentscheidungen neueren Datums [Bearbeiten]
Schriftgut und Druckerzeugnisse [Bearbeiten]
- Gutachten verschiedener angesehenen Buchhändler über das Verlagsrecht an Werke verstorbener Gelehrten. Bei Gelegenheit eines zwischen der Boednerschen Buchhandlung zu Schwerin und dem Doctorand Voigt zu Bützow über die neue Ausgabe von Toze's Staatskunde entstandenen Processes, [S.l.] 1791 UB München
- Ludwig Höpfner: Der Nachdruck ist nicht rechtswidrig. Eine wissenschaftliche Erörterung des den versammelten Ständen des Königreichs Sachsen am 21. Nov. 1842 vorgelegten Gesetzentwurfs den Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen, Grimma 1843 UB München
- Paul Daude: Die Reichsgesetze über das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst und das Verlagsrecht vom 19. Juni 1901, Berlin 1910 ULB Düsseldorf