Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1880/81

aus Wikisource, der freien Quellensammlung
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Gesetzestext
korrigiert
Titel: Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1880/81.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1880, Nr. 6, Seite 27 - 94
Fassung vom: 26. März 1880
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 31. März 1880
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
aus: {{{HERKUNFT}}}
Quelle: Scan auf Commons
Editionsrichtlinien zum Projekt
Tango style Wikipedia Icon.svg Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia
Bild
[[Bild:{{{BILD}}}|200px]]
Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe
[[Index:|Indexseite]]


[27]

(Nr. 1366.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1880/81. Vom 26. März 1880.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

§. 1.[Bearbeiten]

Der diesem Gesetze als Anlage beigefügte Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1880/81 wird
in Ausgabe
auf 539.252.640 Mark, nämlich.
auf 466.289.719 Mark an fortdauernden, und
auf 72.962.921 Mark an einmaligen Ausgaben,
und
in Einnahme
auf 539.252.640 Mark
festgestellt.

§. 2.[Bearbeiten]

Der diesem Gesetze als weitere Anlage beigefügte Besoldungs-Etat für das Reichsbank-Direktorium für die Zeit vom 1. April 1880 bis 31. März 1881 wird auf 132.000 Mark festgestellt.

§. 3.[Bearbeiten]

Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur vorübergehenden Verstärkung des ordentlichen Betriebsfonds der Reichs-Hauptkasse nach Bedarf, jedoch nicht über den Betrag von vierzig Millionen Mark hinaus, Schatzanweisungen auszugeben.


§. 4.[Bearbeiten]

Die Bestimmung des Zinssatzes dieser Schatzanweisungen, deren Ausfertigung der preußischen Hauptverwaltung der Staatsschulden übertragen wird, und der Dauer der Umlaufszeit, welche den 30. September 1881 nicht überschreiten darf, wird dem Reichskanzler überlassen. Innerhalb dieses Zeitraums kann, nach Anordnung des Reichskanzlers, der Betrag der Schatzanweisungen wiederholt, jedoch nur zur Deckung der in Verkehr gesetzten Schatzanweisungen ausgegeben werden.

§. 5.[Bearbeiten]

Die zur Verzinsung und Einlösung der Schatzanweisungen erforderlichen Beträge müssen der Reichsschuldenverwaltung aus den bereitesten Einkünften des Reichs zur Verfallzeit zur Verfügung gestellt werden.

§. 6.[Bearbeiten]

Die Ausgabe der Schatzanweisungen ist durch die Reichskasse zu bewirken.
Die Zinsen der Schatzanweisungen, sofern letztere verzinslich ausgefertigt sind, verjähren binnen vier Jahren, die verschriebenen Kapitalbeträge binnen dreißig Jahren nach Eintritt des in jeder Schatzanweisung auszudrückenden Fälligkeitstermins.

§. 7.[Bearbeiten]

Die Deckungsmittel für die unter den einmaligen Ausgaben nachgewiesenen Beträge:
1. zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg 462.000 Mark,
2. zur Erweiterung der Militär-Erziehungs- und Bildungsanstalten 150.000 Mark,
3. zum Bau der Kasernen in Altona 300.000 Mark,
sind vorschußweise aus dem Reichs-Festungsbaufonds zu entnehmen.
Die Rückerstattung dieser Vorschüsse erfolgt:
zu 1 aus den von der Stadtgemeinde zu Straßburg für die entbehrlich werdenden Grundstücke zu entrichtenden siebenzehn Millionen Mark (Gesetz vom 14. Februar 1875, Reichs-Gesetzbl. S. 62),
zu 2 aus den Verkaufserlösen der Grundstücke des alten Berliner Kadettenhauses und der Kriegsakademie (Gesetz vom 12. Juni 1873, Reichs-Gesetzbl. S. 127),
zu 3 aus dem Verkaufserlöse der demnächst entbehrlich werdenden Kasernen in Altona.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 26. März 1880.
(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst v. Bismarck.


[29]

Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1880/81.[Bearbeiten]

[30] [31] [32] [33]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag
für das
Etatsjahr
1880/81.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
Fortdauernde Ausgaben.
1. I. Bundesrath.
Die erforderlichen Ausgaben werden jetzt aus den unter Kapitel 7 ausgesetzten Fonds mitbestritten.
2. II. Reichstag.
1/13. Für das Büreau des Reichstages, für die Stenographie, für Unterhaltung der Gebäude und der Dienstwohnung des Präsidenten, sowie zur Entschädigung der Privateisenbahnen für die Bewilligung der freien Fahrt an die Reichstagsabgeordneten. 352.580
Summe II (Kapitel 2) für sich.
3. III. Reichskanzler und Reichskanzlei.
1/5. Besoldungen 79.650
6. Wohnungsgeldzuschüsse 2.820
7/8. Andere persönliche Ausgaben 5.600
9/10. Sächliche und vermischte Ausgaben 30.800
Summe III (Kapitel 3) 118.870
IV. Auswärtiges Amt.
4.   Auswärtiges Amt.
1/5. Besoldungen 572.350
6. Wohnungsgeldzuschüsse 89.820
7. Andere persönliche Ausgaben 85.000 1.800
8/11. Sächliche Ausgaben 336.500
Summe Kapitel 4 1.083.670 1.800
5.   Gesandtschaften und Konsulate.
1/27. Besoldungen des Gesandtschaftspersonals 2.207.700 1.050
28. Zu Remunerationen und Diäten an nicht fest angestellte Beamte bei den gesandtschaftlichen Behörden 120.000
29/80. Besoldungen und Lokalzulagen der Konsulatsbeamten 1.502.000
81. Zu Remunerationen und Diäten für nicht fest angestellte Beamten und Unterbediente bei den besoldeten Generalkonsulaten, Konsulaten und Vizekonsulaten 268.000
82./87. Sächliche und vermischte Ausgaben 824.100
84. Dispositionsfonds 50.000
Summe Kapitel 5 4.971.800 1.050
6.   Allgemeine Fonds.
1. Zu Kommissionskosten 70.000
2. Entschädigungen für Kursverluste und Kanzleigeschenke 2.565 2.565
3. Zu außerordentlichen Remunerationen und Unterstützungen 21.000
4. Zu geheimen Ausgaben 48.000
5. Dotationen an das archäologische Institut in Rom und die Zweiganstalt in Athen 98.855
6. Zur Unterstützung deutscher Schulen und anderer vaterländischer Unternehmungen im Auslande 60.000
7. Sonstige Ausgaben 138.000
Summe Kapitel 6 438.420 2.565
Summe IV (Kapitel 4 bis 6) 6.493.890 5.415
V. Reichsamt des Innern.
7.   Reichsamt des Innern.
1/5. Besoldungen 325.050 3.100
6. Wohnungsgeldzuschüsse 48.960
7/8. Andere persönliche Ausgaben 22.800 1.050
9/11. Sächliche und vermischte Ausgaben 139.500
Summe Kapitel 7 536.310 4.150
7a.   Allgemeine Fonds.
1/10. Ausgaben zu gemeinnützigen Zwecken 166.670 9.000
11/12. Kosten der Maßregeln gegen die Rinderpest 409.146
13. Kosten aus Anlaß der Maßregeln gegen die Reblauskrankheit 5.000
Summe Kapitel 7a. 580.816 9.000
7b.   Reichskommissariate.
1/2. Für Ueberwachung des Auswandererwesens 18.000
3. Reichs-Schulkommission 3.600
4. Technische Kommission für Seeschiffahrt 18.000
5. Maschinisten-, Steuermanns- und Schiffer-Prüfungswesens, sowie Schiffsvermessungswesen 18.000
Summe Kapitel 7b. 57.600
7c.   Bundesamt für Heimathwesen.
1. Besoldungen 27.000
2. Wohnungsgeldzuschüsse 2.700
Summe Kapitel 7c. 29.700
8.   Entscheidende Disziplinarbehörden. 9.000
Summe Kapitel 8 für sich.
9.   Behörden für die Untersuchung von Seeunfällen.
1. Ober-Seeamt 24.000
2. Reichskommissare bei den Seeämtern 15.000
Summe Kapitel 9 39.000
10.   Statistisches Amt.
1/2. Besoldungen 98.340
3. Wohnungsgeldzuschüsse 15.420
4/5. Andere persönliche Ausgaben 45.000
6/8. Sächliche Ausgaben 89.350
9. Persönliche und sächliche Ausgaben in Folge Ausführung des Gesetzes vom 20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebietes mit dem Auslande 300.000
Summe Kapitel 10 548.110
11.   Normal-Eichungskommission.
1/2. Besoldungen 34.860
3. Wohnungsgeldzuschüsse 5.280
4/5. Andere persönliche Ausgaben 15.650
6/7. Sächliche und vermischte Ausgaben 23.000
Summe Kapitel 11 78.790
12.   Gesundheitsamt.
1/2. Besoldungen 62.370 600
3. Wohnungsgeldzuschüsse 9.180
4/5. Andere persönliche Ausgaben 16.050
6. Sächliche und vermischte Ausgaben 37.950
Summe Kapitel 12 125.550 600
13.   Patentamt.
1/2. Besoldungen 263.420
3. Wohnungsgeldzuschüsse 36.060
4/6. Andere persönliche Ausgaben 65.400
7/8. Sächliche Ausgaben 260.000
Summe Kapitel 13 624.880
Summe V (Kapitel 7 bis 13) 2.629.756 13.750

[34] [35] [36] [37] [38] [39] [40] [41]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Würt-
temberg.
Ueberhaupt für das Etatsjahr 1880/81. Darunter künftig wegfallend.
Mark. Mark. Mark. Mark. Mark.
VI. Verwaltung des Reichsheeres.
14.   Kriegsministerium.
1/7. Besoldungen 1.435.680 76.260 89.010 1.600.950 7.200
8/10. Andere persönliche Ausgaben 71.370 9.210 3.000 83.580
11/12. Sächliche Ausgaben 191.500 6.900 300 198.700
Summe Kapitel 14 1.698.550 92.370 92.310 1.883.230 7.200
15.   Militär-Kassenwesen.
1/2. Besoldungen 130.800 19.050 13.350 163.200
3/4. Sächliche Ausgaben 96.688 2.115 98.803
Summe Kapitel 15 227.488 21.165 13.350 262.003
16.   Militär-Intendanturen.
1/5. Besoldungen 1.199.370 90.930 83.550 1.373.850
6/7. Andere persönliche Ausgaben 115.298 8.700 14.150 138.148
8/9. Sächliche Ausgaben 122.645 7.860 18.818 149.323
Summe Kapitel 16 1.437.313 107.490 116.518 1.661.321
17.   Militär-Geistlichkeit.
1/2. Besoldungen 439.300 23.450 462.750
3/4. Andere persönliche Ausgaben 89.157 1.950 9.300 100.407
5/6. Sächliche Ausgaben 45.810 6.240 1.320 53.370
Summe Kapitel 17 574.267 31.640 10.620 616.527
18.   Militär-Justizverwaltung.
1/2. Besoldungen 444.075 45.795 55.200 545.070 240
3/5. Andere persönliche Ausgaben 54.972 4.255 3.500 62.727
6. Sächliche Ausgaben 7.200 600 1.400 9.200
Summe Kapitel 18 506.247 50.650 60.100 616.997 240
19.   Höhere Truppenbefehlshaber. 2.214.420 156.534 139.770 2.510.724
20.   Gouverneure, Kommandanten und Platzmajore.
1/2. Besoldungen 618.780 17.628 15.300 651.708 28.908
3. Büreaugelder für die Etappengeschäfte 1.620 360 180 2.160
Summe Kapitel 20 620.400 17.988 15.480 653.868 28.908
21.   Adjudantur-Offiziere und Offiziere in besonderen Stellungen.
1/2. Adjudanten Sr. Majestät des Kaisers und Adjudantur-Offiziere 401.412 34.200 40.800 476.412
3. Offiziere in besonderen Stellungen 450.000 23.700 12.000 485.700
Summe Kapitel 21 851.412 57.900 52.800 962.112
22.   Generalstab und Landes-Vermessungswesen.
1/7. Generalstab 1.171.981 87.530 57.550 1.317.061 6.000
8/12. Büreau des Zentral-Direktoriums der Vermessungen 17.610 17.610
13/25. Landesaufnahme 1.026.700 1.026.700
Summe Kapitel 22 2.216.291 87.530 57.550 2.361.371 6.000
23.   Ingenieurkorps.
1. Besoldungen 1.315.212 56.196 33.696 1.405.104
2/3. Andere persönliche Ausgaben 46.980 1.836 1.620 50.436
4. Uebungs- und Unterrichtsfonds 59.100 3.150 3.000 65.250
Summe Kapitel 23 1.421.292 61.182 38.316 1.520.790
24.   Geldverpflegung der Truppen.
1/7. Besoldungen 73.246.704 5.730.897 4.306.478 83.284.079 37.200
8/14. Andere persönliche Ausgaben 3.947.323 287.818 209.853 4.444.994 82.525
15/20. Sächliche Ausgaben 3.304.600 250.067 186.451 3.741.118 126
21. Sonstige vermischte Ausgaben 207.101 15.490 12.530 235.121
Summe Kapitel 24 80.705.728 6.284.272 4.715.312 91.705.312 119.851
25.   Naturalverpflegung.
1. Besoldungen 811.605 67.635 51.000 930.240
2/3. Andere persönliche Ausgaben 15.000 1.380 908 17.288
4/6. Sächliche Ausgaben 65.727.216 5.174.551 3.722.735 74.624.502 3.445
Summe Kapitel 25 66.553.821 5.243.566 3.774.643 75.572.030 3.445
26.   Bekleidung und Ausrüstung der Truppen.
1. Besoldungen 67.575 29.040 11.280 107.895
2/3. Andere persönliche Ausgaben 3.300 975 370 4.645
4/8. Unterhaltung der Bekleidung und Ausrüstung der Truppen 18.226.084 1.459.315 1.047.518 20.732.917
9/10. Verwaltung der Montirungsdepots 94.972 4.659 4.836 104.467
Summe Kapitel 26 18.391.931 1.493.989 1.064.004 20.949.924
27.   Garnisonverwaltungs- und Serviswesen.
1/2. Besoldungen 1.535.369 71.454 87.675 1.694.498 3.099
3. Emolumente 145.392 4.320 5.800 155.512 400
4/7. Andere persönliche Ausgaben 153.538 7.330 4.150 165.018
8/10. Kasernen und Garnisongebäude 10.655.531 896.704 631.307 12.183.542
11/13. Dienst- und Dienstwohnungsgebäude 580.312 22.410 36.966 639.688
14. Zu Büreaubedürfnissen der Garnisonverwaltungen und Garnisonbaubeamten 194.132 5.000 10.635 209.767
15. Zur Unterhaltung der Uebungsplätze, sowie zu kleineren Grundstückserwerbungen 564.270 100.000 58.500 722.770
16. Manöverkosten 1.251.325 82.745 43.000 1.377.070
17. Servis 13.405.270 1.063.873 612.318 15.081.461 2.565
Summe Kapitel 27 28.485.139 2.253.836 1.490.351 32.229.326 6.064
28.   Wohnungsgeldzuschüsse 6.215.955 491.568 386.883 7.094.406 2.640
29.   Militär-Medizinalwesen.
1/3. Besoldungen 649.419 19.980 34.448 703.847 3.630
4. Emolumente 46.300 1.650 2.900 49.550
5/11. Andere persönliche Ausgaben 386.670 27.330 17.233 431.233 2.400
12. Lazareth-Wirthschafts- und Krankenpflegekosten 2.940.000 224.378 156.418 3.320.796
13/14. Kosten für Arzneien und Verbandmittel 297.000 19.070 16.994 333.064
15. Zur Unterhaltung der Utensilien 545.083 47.535 30.443 623.061
16. Zur Unterhaltung der Lazarethgebäude, sowie zu kleineren Retablissements- und Ergänzungsbauten 361.4000 46.500 40.000 447.900
17. Sächliche und vermischte Ausgaben für die militärärztlichen Bildungsanstalten 34.800 1.900 36.700
Summe Kapitel 29 5.259.372 388.343 298.436 5.946.151 6.070
30.   Verwaltung der Traindepots und Instandhaltung der Feldgeräthe.
1. Besoldungen 79.440 5.610 5.610 90.660
2/4. Sächliche Ausgaben 342.600 24.870 22.193 389.663
Summe Kapitel 30 422.040 30.480 27.803 480.323
31.   Verpflegung der Ersatz- und Reservemannschaften etc.
1. Ersatz- und Reservemannschaften 2.285.000 131.117 76.740 2.492.857
2. Deserteure und Arrestanten 26.926 3.980 2.200 33.106
Summe Kapitel 31 2.311.926 135.097 78.940 2.525.963
32.   Ankauf der Remontepferde.
1. Besoldungen 34.800 34.800
2. Zum Ankauf der Remonten 4.437.025 482.400 343.806 5.263.231
3/4. Geldvergütungen zur Beschaffung von Dienstpferden 125.863 6.164 5.797 137.824
5. Remontetransportkosten 62.655 3.630 66.285
Summe Kapitel 32 4.660.343 492.194 349.603 5.502.140
33.   Verwaltung der Remontedepots.
1. Besoldungen 165.450 165.450
2/3. Andere persönliche Ausgaben 2.400 2.400
4. Wirthschaftskosten 1.097.850 1.097.850
5/6. Ausgaben für Bauten und Meliorationen 200.000 200.000
7. Sonstige Nebenkosten 1.900 1.900
Summe Kapitel 33 1.467.600 1.467.600
34.   Reisekosten und Tagegelder, Vorspann- und Transportkosten.
1. Reisekosten und Tagegelder 2.778.937 143.100 133.450 3.055.487
2. Vorspann- und Transportkosten 1.661.340 91.260 133.026 1.885.626
Summe Kapitel 34 4.440.227 234.360 266.476 4.941.113
35.   Militär-Erziehungs- und Bildungswesen.
1/2. General-Inspektion 26.520 26.520
3/5. Ober-Militär-Examinationskommission 31.732 31.732
6/9. Kriegsakademie 139.950 139.950
10/13. Vereinigte Artillerie- und Ingenieurschule 172.739 172.739
14/17. Kriegsschulen 485.179 485.179
18/21. Kadettenanstalten 1.313.525 93.566 1.407.091 1.500
22. Prüfungskommission für Artillerie-Hauptleute und Premier-Lieutenants 360 360
23. Zur Unterhaltung der Divisions-etc. Bibliotheken 18.600 2.400 1.500 22.500
24/25. Inspektion der Infanterieschulen 10.872 10.872
26/29. Unteroffizierschulen und Unteroffiziervorschule 1.134.997 145.470 28.980 1.309.447
30/33. Militär-Schießschule 127.301 127.301
34/37. Zentral-Turnanstalt 57.486 57.486
38/41. Dispositionsfonds des Kriegsministeriums 49.800 49.800
42/46a. Militär-Knaben-Erziehungs-Institut und Garnisonschulen 417.947 33.437 16.512 467.896
47. Unterrichtsgelder der Truppen 236.850 18.200 14.454 269.504
48/50. Inspektion des Militär-Veterinärwesens 8.340 8.340
51/55. Militär-Roßarztschule etc. 140.842 140.842
56/59. Lehrschmieden 36.410 6.348 42.758
Summe Kapitel 35 4.409.450 299.421 61.446 4.770.317 1.500
36.   Militär-Gefängnißwesen.
1. Besoldungen 148.263 12.042 7.241 167.546 825
2/3. Andere persönliche Ausgaben 76.652 7.600 3.384 87.636
4. Verpflegung 405.824 40.349 16.837 463.010
5. Bekleidung 143.004 17.831 6.582 167.417
6. Verwaltung und Unterhaltung 43.440 10.235 3.655 57.330
7. Büreaugeld etc. 6.140 558 420 7.118
Summe Kapitel 36 823.323 88.615 38.119 950.057 825
37.   Artillerie- und Waffenwesen.
1/6. Besoldungen 1.368.971 46.155 33.105 1.448.231 7.782
7/14. Andere persönliche Ausgaben 106.621 4.500 2.082 113.203 1.224
15/23. Sächliche Ausgaben 9.723.848 688.428 443.439 10.855.715
Summe Kapitel 37 11.199.440 739.083 478.626 12.417.149 9.006
38.   Technischen Institute der Artillerie.
1. Besoldungen 225.780 20.730 246.510
2/3. Andere persönliche Ausgaben 90.130 12.000 102.130
4/9. Sächliche Ausgaben 214.188 6.000 220.188
Summe Kapitel 38 530.098 38.730 568.828
39.   Bau und Unterhaltung der Festungen.
1/2. Besoldungen 431.385 2.955 434.340
3/4. Andere persönliche Ausgaben 16.761 16.761
5/12. Sächliche und vermischte Ausgaben 2.211.534 27.235 26.350 2.265.119 12.000
Summe Kapitel 39 2.659.680 30.190 26.350 2.716.220 12.000
40.   Unterstützungen für aktive Militärs und Beamte, für welche keine besonderen Unterstützungsfonds bestehen.
1. Zur Allerhöchsten Verfügung 54.000 54.000
2. Zur Verfügung des Kriegsministeriums 16.800 3.390 4.550 24.740
Summe Kapitel 40 70.800 3.390 4.550 78.740
41.   Invalideninstitute.
1/5. Besoldungen 262.755 262.755
6/9. Andere persönliche Ausgaben 68.198 6.201 74.399
10. Verpflegung und Ausrüstung 103.932 4.604 108.536
11. Verwaltung und Unterhaltung der Invalidenhäuser 21.591 21.591
12. Vermischte sächliche Ausgaben 11.000 465 11.465
Summe Kapitel 41 467.476 11.270 478.746
Die Deckung erfolgt aus dem Reichs-Invalidenfonds mit 467.476 11.270 478.746
bleiben Summe Kapitel 41
42.   Zuschuß zur Militär-Wittwenkasse. 620.100 120.711 78.600 819.811
43.   Verschiedene Ausgaben.
1/2. Zu Entschädigungen und unvorhergesehenen Ausgaben 55.725 4.572 5.900 66.197
3. Zu geheimen Ausgaben 34.500 34.500
Summe Kapitel 43 90.225 4.572 5.900 100.697
Summe Kapitel 14 bis 43 251.084.928 19.056.866 13.742.856 283.884.650 203.749
Dazu:
44.   Militärverwaltung von Bayern 42.030.416
Summe VI (Kapitel 14 bis 44) 325.915.066 203.749

[42] [43] [44] [45] [46] [47] [48]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag
für das
Etatsjahr 1880/81.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
VII. Marineverwaltung.
45.   Admiralität.
1/4. Besoldungen 381.900
5/6. Andere persönliche Ausgaben 55.010
7/8. Sächliche Ausgaben 40.900
Summe Kapitel 45 477.810
46.   Hydrographisches Büreau.
1/3. Besoldungen 62.380
4. Andere persönliche Ausgaben 11.450
5/6. Sächliche Ausgaben 65.400
Summe Kapitel 46 118.330
47.   Deutsche Seewarte.
1. Besoldungen 45.180
2/3. Andere persönliche Ausgaben 46.705
4/7. Sächliche Ausgaben 111.555
Summe Kapitel 47 199.565
48.   Stations-Intendanturen.
1/3. Besoldungen 138.060
4/5. Andere persönliche Ausgaben 18.540
6. Sächliche Ausgaben 9.000
Summe Kapitel 48 165.600
49.   Rechtspflege.
1. Besoldungen 18.600
2/4. Sächliche Ausgaben 3.120
Summe Kapitel 49 21.720
50.   Seelsorge.
1. Besoldungen 34.944 600
2. Andere persönliche Ausgaben 2.325
3/4. Sächliche Ausgaben 1.713
Summe Kapitel 50 38.982 600
51.   Militärpersonal.
1/7. Besoldungen 1.913.490 7.800
8/18. Andere persönliche Ausgaben 3.182.356 29.160
19/27. Selbstbewirthschaftungsfonds 93.022
28. Vermischte Ausgaben 14.410
29/30. Sonstige Ausgaben für das Militärpersonal 565
Summe Kapitel 51 5.203.843 36.960
52.   Indiensthaltung der Schiffe und Fahrzeuge.
1. Seezulagen 898.000
2/3. Ausgaben für den Schiffsdienst 2.006.000
4. Sonstige Ausgaben für Indiensthaltungszwecke 102.000
Summe Kapitel 52 3.006.000
53.   Naturalverpflegung.
1. Brotgeld 205.100
2. Schiffsverpflegung 1.256.000
3. Verpflegungszuschüsse 387.000
4. Rationsgelder 3.956
Summe Kapitel 53 1.852.056
54.   Bekleidung.
1. Besoldungen 23.220
2/3. Sächliche Ausgaben 88.020
Summe Kapitel 54 111.240
55.   Servis- und Garnisonverwaltungswesen.
1. Besoldungen 77.580
2/3. Andere persönliche Ausgaben 15.576
4/9. Sächliche Ausgaben 610.674
Summe Kapitel 55 703.830
56.   Wohnungsgeldzuschuß. 489.000 9.996
Summe Kapitel 56 für sich.
57.   Krankenpflege.
1. Besoldungen der Aerzte 135.240
2/5. Andere persönliche Ausgaben für Aerzte 80.796
6. Besoldungen der Verwaltungsbeamten 33.250 250
7/8. Andere persönliche Ausgaben für Verwaltungsbeamte 27.918
9/11. Sächliche Ausgaben 198.140
Summe Kapitel 57 475.344 250
58.   Reise-, Marsch- und Frachtkosten.
1. Kosten der Dienst-, Versetzungs-, und Informationsreisen, sowie Reisebeihülfen 120.000
2. Zur Verpflegung der Ersatz- und Reservemannschaften, sowie der Kommandirten und Arrestanten auf dem Masrsche etc. 149.000
3. Kosten der Beförderung von Briefen, Telegrammen, Post- und Frachtstücken 60.000
Summe Kapitel 58 329.000
59.   Unterricht.
1. Besoldungen für die Marine-Akademie und -Schule 14.805 600
2/3. Andere persönliche Ausgaben 34.350
4/8. Sächliche und vermischte Ausgaben 65.008
Summe Kapitel 59 114.163 600
60.   Werftbetrieb.
1/3. Besoldungen 912.765 9.450
4/7. Andere persönliche Ausgaben 158.817
8/20. Sächliche Ausgaben 9.541.107
Summe Kapitel 60 10.612.689 9.450
61.   Artillerie.
1/3. Besoldungen 132.855
4/9. Sächliche Ausgaben 1.075.920
Summe Kapitel 61 1.208.775
62.   Torpedowesen.
1. Besoldungen 54.600
2. Andere persönliche Ausgaben 17.172
3. Sächliche Ausgaben 159.600
Summe Kapitel 62 231.372
63.   Lootsen-, Betonnungs- und Leuchtfeuerwesen.
1. Besoldungen 47.100
2/4. Andere persönliche Ausgaben 56.875
5/6. Sächliche Ausgaben 37.720
Summe Kapitel 63 141.695
64.   Verschiedene Ausgaben.
1. Zu unvorhergesehene Ausgaben 17.500
2. Zu technischen Versuchen und zur Lösung wissenschaftlicher Aufgaben von indienstgestellten Schiffen 30.000
3. Zur Einrichtung, Ausrüstung und Unterhaltung der Kriegs-Küstenbeobachtungs-, Signal- und Telegraphenstationen, sowie der telegraphischen Verbindung derselben mit dem Reichstelegraphennetz etc. 6.000
4. Zu geheimen Ausgaben 15.000
5. Zur Allerhöchsten Verfügung zu außerordentlichen Unterstützungen 4.000
Summe Kapitel 64 72.500
Summe VII (Kapitel 45 bis 64) 25.598.289 57.856
VIII. Reichs-Justizverwaltung.
65.   Reichs-Justizamt.
1/5. Besoldungen 161.700
6. Wohnungsgeldzuschüsse 20.700
7/8. Andere persönliche Ausgaben 36.575
9/10. Sächliche und vermischte Ausgaben 47.000
11. Sonstige Ausgaben 215.000
Summe Kapitel 65 480.975
66.   Reichsgericht.
1/6. Besoldungen 1.007.350
7. Wohnungsgeldzuschüsse 80.280
8/10. Andere persönliche Ausgaben 19.850
11/12. Sächliche und vermischte Ausgaben 88.080
Summe Kapitel 66 1.195.560
Summe VIII (Kapitel 65 bis 66) 1.676.535
IX. Reichs-Schatzamt.
67.   Reichsschatzamt.
1/5. Besoldungen 248.750
6. Wohnungsgeldzuschüsse 42.120
7/8. Andere persönliche Ausgaben 15.100
9/10. Sächliche und vermischte Ausgaben 59.000
11. Dispositionsfands des Reichskanzlers 120.000
Summe Kapitel 67 484.970
68.   Allgemeine Fonds.
1. Dispositionsfonds des Kaisers zu Gnadenbewilligungen Aller Art 900.000
2. Beitrag zur Deckung der laufenden Ausgaben der Universität Straßburg 400.000
3. Abfindungen in Folge Aufhebung der Elbzölle 219.336
4. Rayonentschädigungsrenten 514.800
5/6. Vergütungen an Preußen 36.150
7. Ueberweisungen an die Bundesstaaten aus dem Ertrage der Zölle und der Tabacksteuer 40.624.500
8. Münzwesen 200.000
Summe Kapitel 68 42.894.786
69.   Reichskommissariate.
Kontrole der Zölle und Verbrauchssteuern.
1/4. Ausgaben für die kontrolirenden Beamten 384.400
5/8. Zoll- und Steuer-Rechnungsbüreau des Reichsschatzamts 17.340 600
9. Vermischte bei den Abrechnungen über die Zölle und Verbrauchssteuern auf die Einnahme in Anrechnung kommenden Ausgaben 2.800
Summe Titel 1 bis 9 404.540
10. Verwaltung des Reichskriegsschatzes 1.350
Summe Kapitel 69 405.890 600
Summe IX (Kapitel 67 bis 69) 43.785.646 600
70.   X. Reichs-Eisenbahn-Amt.
1/5. Besoldungen 173.700
6. Wohnungsgeldzuschüsse 27.960
7/9. Andere persönliche Ausgaben 19.800
10/11. Sächliche Ausgaben 40.800
Summe X (Kapitel 70) 262.260
  XI. Reichsschuld.
71. 1/3. Verwaltung 52.500
72. 1/2. Verzinsung 8.950.000
Summe XII (Kapitel 71 und 72) 9.002.500
73.   XII. Rechnungshof.
1/5. Besoldungen 375.750
6. Wohnungsgeldzuschüsse 52.168
7/8. Andere persönliche Ausgaben 10.600
9/11. Sächliche Ausgaben 22.100
Summe Kapitel XIII (Kapitel 74) 460.618

[49]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Würt-
temberg.
Ueberhaupt für das Etatsjahr 1880/81. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark. Mark. Mark. Mark.
XIII. Allgemeiner Pensionsfonds.
74.   Verwaltung des Reichsheeres.
1. Invalidenpensionen nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung in Geltung gewesenen Landesgesetze 3.730.000 176.468 164.000 4.070.468 5.000
2. Pensionen und Pensionserhöhungen für Offiziere, Aerzte und Beamte aller Grade nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung in Geltung gewesenen Landesgesetze 10.750.000 607.720 474.000 11.831.720
3. Inaktivitätsgehälter, Wartegelder für Offiziere, Aerzte, Beamte, Pensionsprozentzuschüsse 70.600 3.308 5.050 78.958 140
4. Bewilligungen für Hinterbliebene 92.000 3.087 19.200 114.287
5. Zu Allerhöchsten Bewilligungen 737.900 33.818 37.000 808.718 27.900
6. Zu anderweitigen Unterstützungen 258.500 23.782 10.900 293.182 36.000
Summe Kapitel 74 15.639.000 848.183 710.150 17.197.333 69.040

[50] [51]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag
für das
Etatsjahr
1879/80.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
75.   Marineverwaltung.
1. Invalidenpensionen nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung in Geltung gewesenen Landesgesetze 42.684
2. Pensionen und Pensionserhöhungen für Offiziere, Aerzte, Deckoffiziere und Beamte aller Grade nach Maßgabe der Reichsgesetze beziehungsweise der zur Zeit der Pensionirung gültig gewesenen Landesgesetze 291.085
3. Inaktivitätsgehälter, Wartegelder für Offiziere, Aerzte und Beamte
4. Pensionen an Hinterbliebene von Offizieren und Beamten der früheren dänischen Marineverwaltung in den Herzogthümern Schleswig und Holstein 135
5. Bewilligungen für Hinterbliebene 10.860
6. Zu Unterstützungen 30.000
Summe Kapitel 75 374.764
76.   Civilverwaltung.
1. Pensionen für Beamte und Unterbeamte 200.000
2. Wartegelder 98.100
3. Zu Unterstützungen für pensionirte Beamte und zu Pensionen und Unterstützungen für Hinterbliebene von Beamten 25.000
Summe Kapitel 76 323.100
Summe XIII (Kapitel 74 bis 76) 17.895.197 69.040
XIV. Reichs-Invalidenfonds.
778.   Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds.
1/5. Besoldungen 51.600
6. Wohnungsgeldzuschüsse 6.660
7/8. Andere persönliche Ausgaben 1.800
9. Sächliche und vermischte Ausgaben 5.000
Summe Kap. 78 65.060
78.   Zuschuß zu den Kosten der Verwaltung des Reichsheeres.
1/4. Für die Bearbeitung der Invalidensachen in Folge des Krieges von 1870/71 55.581
5/8. Zur Verwaltung der Invalideninstitute 544.099
Summe Kap. 78 599.680

[52] [53]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Preußen etc. Sachsen. Würt-
temberg.
Bayern. Ueberhaupt
für das
Etatsjahr
1880/81.
Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark. Mark. Mark. Mark. Mark.
80.   Invalidenpensionen etc. in Folge des Krieges von 1870/71.
A. Verwaltung des Reichsheeres.
1. Pensionen und Pensionszulagen für Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschl. abwärts 10.161.000 570.000 324.000 1.895.102 12.950.102
2. Pensionen und Pensionserhöhungen für Offiziere, Aerzte und Beamte aller Grade 5.900.000 507.696 342.000 2.225.276 8.974.972
3. Bewilligungen für Hinterbliebene von Offizieren, Aerzten und Beamten aller Grade 520.000 22.675 17.600 64.125 624.400
4. Bewilligungen für Hinterbliebene von Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschl. abwärts 2.750.000 131.094 25.100 158.544 3.064.738
Summe A Verwaltung des Reichsheeres 19.331.000 1.231.465 708.700 4.343.047 25.614.212
5/8. B. Bei der Verwaltung der Kaiserlichen Marine. 19.334
Summe Kapitel 79 25.633.546
80.   Invalidenpensionen etc. in Folge der Kriege vor 1870. (Gesetze vom 11. Mai 1877 und 17. Juni 1878.)
A. Verwaltung des Reichsheeres.
1. Pensionen, Pensionszulagen und Unterstützungen für Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschl. abwärts 1.650.000 116.072 37.600 502.798
2. Pensionen, Pensionszulagen und Unterstützungen für Offiziere, Aerzte und Beamte aller Grade 1.360.000 28.129 2.572
3. Bewilligungen für Hinterbliebene von Offizieren, Aerzten und Beamten aller Grade 100.000 10.200 1.295
4. Bewilligungen für Hinterbliebene von Soldaten vom Oberfeuerwerker, Wachtmeister und Feldwebel einschl. abwärts 370.000 7.416
Summe A Verwaltung des Reichsheeres 3.480.000 161.817 41.467 502.798 4.186.082
5/6. B. Bei der Verwaltung der Kaiserlichen Marine. 1.284
C. Sonstige Pensionen.
7. Pensionen und Unterstützungen für die Angehörigen der vormaligen schleswig-holsteinischen Armee (Gesetze vom 14. Juni 1868 und 3. März 1870) 460.000
Summe Kapitel 80 4.647.366

[54]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1880/81. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
81.   Ehrenzulage an die Inhaber des Eisernen Kreuzes von 1870/71. (Gesetz vom 2. Juni 1878.)
Preußen etc. 38.952
Sachsen 1.728
Württemberg 216
Bayern 504
Summe Kap. 81 41.400
82.   Pensionen für ehemalige französische Militärpersonen.
1. Pensionen für ehemalige französische Militärpersonen und deren Angehörige 670.000
2. An Bayern 917.460
Summe Kap. 82 761.460
84. Die aus dem Dispositionsfonds des Kaisers zu Gnadenbewilligungen aller Art bisher bewilligten und fernerhin zu bewilligenden Unterstützungen und Erziehungsbeihülfen für Wittwen und Kinder der in Folge des Krieges von 1870/71 für invalide erklärten und demnächst verstorbenen Militärpersonen der Ober- und Unterklassen bis zur Höhe von 350.000 ℳ. jährlich 350.000
Summe Kapitel 83 für sich.
Summe XIV (Kapitel 77 bis 83) 32.098.512

[55]

A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1880/81. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
Wiederholung der fortdauernden Ausgaben.
           Summe I. Bundesrath
           Summe II. Reichstag 352.580
           Summe III. Reichskanzler und Reichskanzlei 118.870
           Summe IV. Auswärtiges Amt 6.493.890 5.415
           Summe V. Reichsamt des Innern 2.629.756 13.750
           Summe VI. Verwaltung des Reichsheeres 325.915.066 203.749
           Summe VII. Marineverwaltung 25.598.289 57.856
           Summe VIII. Reichs-Justizverwaltung 1.676.535
           Summe IX. Reichsschatzamt 43.785.646 600
           Summe X. Reichs-Eisenbahn-Amt 262.260
           Summe XI. Reichsschuld 9.002.500
           Summe XII. Rechnungshof 460.618
           Summe XIII. Allgemeiner Pensionsfonds 17.895.197 69.040
           Summe XIV. Reichs-Invalidenfonds 32.098.512
Summe der fortdauernden Ausgaben 466.289.719 350.410

[56] [57] [58] [59] [60] [61] [62] [63] [64] [65] [66] [67] [68] [69] [70] [71] [72] [73] [74] [75] [76] [77] [78] [79] [80]

Kapitel. Titel. A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1880/81.
Mark.
Einmalige Ausgaben.
1.   I. Reichstag.
2.   II. Auswärtiges Amt.
1. Zum Bau des Botschaftshotels in Wien, fünfte und letzte Rate 200.000
2. Subvention an die zoologische Station des Dr. Dohrn in Neapel 30.000
Summe II (Kapitel 2) 230.000
3.   III. Reichsamt des Innern.
1. Beitrag zu den Kosten der Fischzuchtanstalt zu Hüningen 24.200
2. Beitrag zu den Kosten der im Frühjahr 1880 in Berlin stattfindenden internationalen Fischerei-Ausstellung 30.000
3. Beihülfe zur Erweiterung des Anstaltsgebäudes des Germanischen Museums in Nürnberg, vierte Rate 24.000
4. Beitrag zu dem Wiederherstellungsbau der Katharinenkirche zu Oppenheim a. Rh., dritte Rate 16.500
5. Beihülfe zur Förderung der auf Erschließung Zentral-Afrikas gerichteten wissenschaftlichen Bestrebungen 75.000
6. Zu Remunerationen, Tagegeldern und Fuhrkosten der Reichs-Kommission zur Entscheidung der Beschwerden auf Grund des Gesetzes vom 21. Oktober 1878 gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie, sowie zur Bestreitung der sonstigen Ausgaben dieser Kommission 39.440
7. An Preußen: Für die erste Ausrüstung der zur Abwehr der Rinderpest an der Grenze gegen Rußland und Oesterreich-Ungarn fernerweit angestellten Gendarmen 1.758
8. Kosten der Betheiligung des Reichs an der Ausstellung in Melbourne 300.000
9. Beitrag zu den Kosten des internationalen Maaß- und Gewichtsbüreaus in Paris für Vorarbeiten zur Prüfung der internationalen Prototype und zur Herstellung der den letzteren beizugebenden Normal- und Kontrolstücke 7.080
Summe III (Kapitel 3) 517.978
IV. Post- und Telegraphenverwaltung.
4.   Ordentlicher Etat.
1. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Leipzig für den Packetbestellungsdienst nebst Zollabfertigung und für den Posthaltereibetrieb, sechste Rate 100.000
2. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Worms, zweite und letzte Rate 129.300
3. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Annaberg, zweite und letzte Rate 34.200
4. Zur Herstellung eines zweiten Postbeamten-Wohngebäudes auf dem Bahnhofe zu Kohlfurt, zweite Rate 52.300
5. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes an der Spandauerstraße in Berlin, II. Bauabschnitt, zweite Rate 100.000
6. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Ruhrort, zweite Rate 60.000
7. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Osnabrück, zweite Rate 100.000
8. Zur Herstellung eines Dienstgebäudes in Bochum, zweite Rate 96.300
9. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes auf dem Posthaltereigrundstücke Oranienburgerstraße 35/36 in Berlin, dritte Rate 180.000
10. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes für das Postamt und das Telegraphenamt in Danzig, zweite Rate 92.850
11. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Rostock, zweite Rate 90.000
12. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Rendsburg, zweite Rate 95.000
13. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Flensburg, zweite Rate 160.000
14. Zum Um- und Erweiterungsbau des Postgebäudes in Trier, zweite Rate 157.000
15. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Posen (Gesammtbaukosten 350.000 ℳ.), erste Rate 60.000
16. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Neu-Ruppin (Gesammtbaukosten 120.000 ℳ.), erste Rate 60.000
17. Zum Um- und Erweiterungsbau des Post- und Telegraphendienstgebäudes in Thorn (Gesammtbaukosten 140.000 ℳ.), erste Rate 70.000
18. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Mannheim (Gesammtbaukosten 350.000 ℳ.), erste Rate 95.000
19. Zur Vergrößerung des Postgrundstücks in Cöslin, für den Grunderwerb 30.000
20. Zur Erwerbung eines Grundstücks für den Bau eines neuen Dienstgebäudes in Coblenz 72.000
21. Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Remscheid (Gesammtbaukosten 150.000 ℳ.), erste Rate 80.000
22. Zum Grunderwerb eines neuen Dienstgebäudes in dem an Berlin grenzenden Theile von Charlottenburg 47.000
23. Zu Grundstücksankäufen und Bauten für unvorhergesehene Fälle 150.000
Summe Kapitel 4 2.110.950
4a.   Außerordentlicher Etat.
1. Zur Anlage unterirdischer Telegraphenlinien von Straßburg i.E. nach Metz, von Berlin über Müncheberg nach Breslau und von Berlin nach Müncheberg (behufs der Fortsetzung über Posen nach Thorn), letzte Rate 2.217.000
2. Zur Anlage der unterirdischer Telegraphenlinie von Berlin bis Dresden, letzte Rate 671.000
3. Zur Anlage der unterirdischer Telegraphenlinie von Königsberg i. Pr. bis Danzig 805.800
4. Zur Anlage der unterirdischen Telegraphenlinie von Danzig über Graudenz und Bromberg bis Thorn 1.448.700
      Ersparnisse bei den unter Titel 1 bis 4 ausgebrachten Summen können von einer Linie auf die andere übertragen beziehungsweise für die Linien Danzig–Berlin und Thorn–Müncheberg (Berlin) verwendet werden.
5. Zur Herstellung eines Dienstgebäudes auf dem Postgrundstück in Cassel, fünfte Rate 200.000
6. Zum Neubau eines Dienstgebäudes in Braunschweig, dritte Rate 240.000
7. Zum Neubau eines Dienstgebäudes in Hannover, dritte Rate 300.000
8. Zum Neubau eines Dienstgebäudes in Münster i. W., dritte Rate 183.000
9. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Darmstadt, vierte Rate 180.000
10. Zur Herstellung eines neuen Post- und Telegraphendienstgebäudes in Pforzheim, dritte Rate 50.000
11. Zu Miethen für Post- und Telegraphen-Interimsräume in Cassel, Hannover, Münster und Hildesheim, an welchen Orten neue Dienstgebäude im Bau begriffen sind. 46.700
Summe Kapitel 4a 6.342.200
Summe IV (Kapitel 4 und 4a) 8.453.150
V. Verwaltung des Reichsheeres.
5.   Ordentlicher Etat.
a. Preußen etc.
1. Zur Gewährung von Zulagen an die Unteroffiziere etc. bei den Besatzungstruppen in Elsaß-Lothringen 181.000
2. Zur Erneuerung des Oberbaumaterials und zur Ergänzung des rollenden Materials der Militär-Eisenbahn, erste Rate 167.000
3. Zur Vervollständigung des Kriegskartenmaterials, zweite Rate 75.000
4. Zur Einkleidung der Mannschaften der im Falle einer Mobilmachung vom Mobilmachungsjahre 1880/81 ab mehr aufzustellenden Reserve-Munitions-Kolonnen 108.310
5. Bau einer Kaserne nebst Utensilements-Ergänzung für zwei Bataillone Infanterie in Aachen, vierte Rate 450.000
6. Neubau von Kasernen nebst Zubehör und Utensilements-Ergänzung für sechs Kompagnien Infanterie in Altona, dritte Rate 300.000
7. Einrichtung eines großen Sitzungssaales im Erweiterungsbau des Generalstabs-Dienstgebäudes in Berlin zu Bibliothekzwecken, sowie völlige äußeren Fertigstellung dieses Gebäudes 198.000
8. Zur Beschaffung und Einrichtung eines Bataillons-Exerzir- und Schießplatzes in Bonn, zweite und letzte Rate 23.000
9. Bau einer Kaserne nebst Utensilements-Ergänzung für das Train-Bataillon in Cassel, vierte und letzte Rate 82.090
10. Bau eines Stalles nebst zugehörigen kleinen Nebenanlagen für die Pferde von zwei Eskadrons in Darmstadt, dritte und letzte Rate 26.805
11. Neubau eines Kasernements nebst Utensilements-Ergänzung für drei Kompagnien Infanterie in Darmstadt, erste Rate zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung 40.000
12. Bau einer Kaserne für ein Infanterie-Bataillon in Frankfurt a. M., vierte und letzte Rate 25.336
13. Neubau und Utensilements-Ergänzung einer Kaserne für fünf Kompagnien Infanterie in Frankfurt a. O., zweite Rate 300.000
14. Zum Erwerb und zur Einrichtung eines Schießplatzes für ein nach Frankfurt a. O. zu verlegendes Infanterie-Regiment 130.000
15. Neubau und Ausstattung einer Dampfwaschanstalt nebst Wäschemagazin für die Garnison in Hannover, zweite Rate 50.000
16. Neubau und Ausstattung eines Militär-Arresthauses in Karlsruhe, zweite Rate, erste Baurate 100.000
17. Neubau und Utensilements-Ergänzung eines Kasernements nebst Zubehör für das Garde-Schützen-Bataillon in Lichterfelde, zweite Rate 300.000
18. Neubau und Utensilements-Ergänzung einer Kaserne für zwei Kompagnien Infanterie in Liegnitz, zweite Rate 50.000
19. Neubau eines Hauptwacht- und Militär-Arrestgebäudes in Minden 28.000
20. Abbruch und Wiederaufbau, sowie Utensilements-Ergänzung der Kaserne V in Neisse, dritte Rate 150.000
21. Ersatzbau und Ergänzung der Ausstattung für die größtenteils abgebrannte Kaserne IIb in Oldenburg, erste Rate zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung 100.000
22. Bau eines Militär-Arresthauses in Posen, dritte und letzte Rate 45.700
23. Neubau und Ausstattung einer Dampfwaschanstalt für die Garnison in Potsdam, erste Rate, zugleich Baurate 100.000
24. Neubau und Ausstattung einer Dampfwaschanstalt in Rastatt, zweite und letzte Rate 123.700
25. Bau und Utensilements-Ergänzung einer Kaserne für ein Infanterie-Bataillon in Rendsburg, dritte Rate 250.000
26. Neubau und Utensilements-Ergänzung eines Militär-Arresthauses in Spandau, zweite und letzte Rate 67.630
27. Neubau und Ausstattung einer Dampfwaschanstalt für die Garnison in Spandau, erste Rate, auch Baurate 70.000
28. Neubau bzw. Neueinrichtung von Kasernen für etwa 450 Mann und von Stallungen für etwa 180 Pferde in Trier, erste Rate zur Projektbearbeitung, zum Abbruch der baufälligen Gebäude und zur Baueinleitung 100.000
29. Neubau einer Kaserne nebst Utensilements-Ergänzung für ein Bataillon Infanterie in Wiesbaden, erste Rate zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung 100.000
30. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Flensburg, sechste und letzte Rate 10.000
31. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Braunschweig, vierte Rate 44.000
32. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Prenzlau, vierte und letzte Rate 57.000
33. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Pasewalk, vierte Rate 10.000
34. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Gießen, vierte und letzte Rate 38.000
35. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Detmold, dritte und letzte Rate 65.000
36. Erweiterung eines Garnisonslazareths in Gnesen, zweite Rate 60.000
37. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Spandau, zweite Rate (erste Baurate) 200.000
38. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Neu-Ruppin, dritte Rate 80.000
39. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Sagan, dritte und letzte Rate 47.000
40. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Neu-Strelitz, dritte Rate 75.000
41. Neubau und Ausstattung eines Garnisonslazareths in Heidelberg, erste Rate (zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung) 50.000
42. Zu größeren Meliorationen bei den Remontedepots, fünfte Rate 60.000
43. Zur Abzahlung der gestundeten Inventarienkaufgeldern bei dem Remontedepot in Neuhof-Treptow a. R. 33.492
44. Zu unaufschiebbaren Retablissementsbauten in den Remontedepots 100.000
45. Erweiterung der Gebäude der Ober-Militär-Examinationskommission 51.500
46. Zur Bearbeitung des Projekts der Verlegung der Kriegsschule in Erfurt nach Glogau 15.000
47. Neubau der Gärtnerwohnung und des Stallgebäudes auf dem Oekonomiehofe der Kadettenanstalt zu Ploen 20.000
48. Zum Bau eines Kasinos für die Offiziere, Lehrer und Beamten der Haupt-Kadettenanstalt in Lichterfelde 140.000
49. Zum Bau zweier Kasernen für die Lehrkommandos der Militär-Schießschule bei Ruhleben, sowie zur ersten Einrichtung derselben, letzte Rate 161.000
50. Vermehrung des etatsmäßigen tragbaren Schanzzeugs der Infanterie 930.000
51. Zum Bau des Festungsgefängnisses in Spandau, vierte Rate 100.000
52. Neubau eines Kasernements für die Oberfeuerwerkerschule, dritte und letzte Rate 400.000
53. Neubau eines Artillerie-Wagenhauses in Ulm 62.000
54. Für den Umbau der Artilleriewerkstatt in Deutz, zweite Rate 50.000 ℳ.
zu deren Deckung aus disponiblen Betriebseinnahmen der technischen Institute der Artillerie hier eingestellt werden 50.000 ℳ.
Summe Titel 1 bis 54 für Preußen etc. 6.550.563
b. Sachsen.
55. Zur Gewährung von Zulagen an die Unteroffiziere etc. bei den Besatzungstruppen in Elsaß-Lothringen 18.000
56. Zur Erweiterung des Kasernements der Unteroffizierschule in Marienberg 66.300
57. Zur Erweiterung und zum Umbau des Garnisonlazareths in Leipzig 125.000
58. Zur Erwerbung eines Garnisonlazareths in Chemnitz 100.000
59. Zur Beschaffung von 4.689 Stück Karabinerfutteralen zum Karabiner M/71 für die Kavallerie 39.856
60. Vermehrung des etatsmäßigen tragbaren Schanzzeugs der Infanterie 85.000
Summe Titel 55 bis 60 für Sachsen 434.156
c. Württemberg.
61. Zur Gewährung von Zulagen an die Unteroffiziere etc. bei den Besatzungstruppen in Elsaß-Lothringen 9.158
62. Erweiterung des Mehlmagazins in Ludwigsburg, erste Rate 50.000
63. Zum Bau eines Militär-Arresthauses in Stuttgart, zweite und letzte Rate 89.000
64. Zum Bau eines Reithauses für das Feld-Artillerie-Regiment Nr. 13 in Ulm 40.000
65. Zum Ankauf und zur Herrichtung eines Detailübungsplatzes in Stuttgart 102.372
66. Neubau eines Garnisonlazareths in Ludwigsburg, vierte Rate 279.000
67. Zur Beschaffung des Mehrbedarfs an tragbarem Schanzzeug für die Infanterie 60.700
Summe Titel 61 bis 67 für Württemberg 630.230
Dazu Summe Titel 1 bis 54 für Preußen etc. 6.550.563
Dazu Summe Titel 55 bis 60 für Sachsen 434.156
Summe Kapitel 5 7.614.949
6.   Außerordentlicher Etat.
Zur Wiederherstellung, Vervollständigung und Ausrüstung der Festungen und Garnisonen in Elsaß-Lothringen auf Grund der Gesetze vom 8. Juli 1872 (Reichs-Gesetzbl. S. 289) und vom 9. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 59):
1. Für den fortifikatorischen Ausbau der Festungen Straßburg, Metz, Bitsch, Neu-Breisach und Diedenhofen 68.168
Summe Titel 1 für sich.
Zu sonstigen Garnisonbauten in Elsaß-Lothringen.
2. Erweiterungsbau des Barackenkasernements auf dem Artillerie-Schießplatze bei Hagenau für ein Bataillon Fuß-Artillerie einschließlich des Stabes und der Offiziere eines Regiments Fuß-Artillerie, zweite und letzte Rate 291.224
3. Erweiterung des neuen Kavallerie-Kasernements in Saargemünd um die Unterkunftsräume für Mannschaften und Pferde eines Eskadron, einschließlich der Ergänzung der Ausstattung, erste Rate (auch Baurate) 100.000
Summe Titel 2 und 3 391.224
Zur Umgestaltung und Ausrüstung der Festungen Cöln, Coblenz, Mainz, Rastatt, Ulm, Ingolstadt, Spandau, Cüstrin, Posen, Thorn, Danzig, Königsberg, Glogau, Neisse, Memel, Pillau, Colberg, Swinemünde, Stralsund, Friedrichsort, Sonderburg-Düppel, Wilhelmshaven, sowie der Befestigungen der unteren Weser und unteren Elbe, auf Grund des Gesetzes vom 30. Mai 1873 Artikel I und II (Reichs-Gesetzbl. S. 123), und zwar:
A. Für Bauten:
4. Zur Fortführung der Bauten an den Festungen im Westen Deutschlands – Cöln, Coblenz, Mainz, Ulm und Ingolstadt 1.030.000
5. Zur Fortführung der Bauten an den Festungen im Osten Deutschlands – Spandau, Cüstrin, Posen, Thorn, Königsberg, Glogau und Neisse 9.200.000 ℳ.
nach Abzug der Entschädigung, welche für die fortifikatorische Deckung des Bahnhofs bei Posen von den betheiligten Eisenbahngesellschaften zu zahlen ist, mit 1.500.000 ℳ. 7.700.000
6. Zur Fortführung der Bauten an den Küstenbefestigungen – Danzig, Memel, Pillau, Colberg, Swinemünde, Stralsund, Sonderburg-Düppel untere Weser und untere Elbe
7. Zur Fortführung der Bauten an den Befestigungen der Kriegshäfen Friedrichsort und Wilhelmshaven
8. B. Für Geschütze und Munition 4.118.000
C.) Für Bauten, zu denen die Verkaufserlöse für disponibel werdende Grundstücke zur Verwendung kommen (Artikel IV Absatz 1 des Gesetzes vom 30. Mai 1873)
Nichts.
D. Zur Erweiterung von Festungsthoren und Thorbrücken im Interesse des Verkehrs, deren Kosten dem Reichs-Festungsbaufonds nicht zur Last fallen (Artikel IV Absatz 2 des Gesetzes vom 30. Mai 1873), und zwar:
In Cöln.
9. Zur Erweiterung des Severin-Thores 60.000
10. Zur Erweiterung des Weyer-Thores 85.000
11. Zur Erweiterung des Hahnen-Thores 18.500
12. Zur Erweiterung des Ehren-Thores 47.000
13. Zur Erweiterung des Gereons-Thores 55.000
14. Zur Erweiterung des Eigelsteiner-Thores 36.000
15. Zur Erweiterung des Schaafen-Thores 7.800
16. Zur Erweiterung des Friesen-Thores 35.500
In Mainz.
17. Zur Erweiterung der Thorpassage des Binger-Schlages 15.500
In Thorn.
18. Zur Erweiterung der Jakobsthor-Passage 13.200
In Posen.
19. Zuschuß zu den Kosten der Herstellung eines neuen Thores in der Verlängerung der kleinen Ritterstraße 140.000
In Ingolstadt.
20. Zur Erweiterung des Kreuz-Thores 85.000
21. Zur Erweiterung des Harder-Thores 85.000
22. Zur Erweiterung des Feldkirchner-Thores 85.000
Summe Titel 9 bis 22 768.500
Zu Festungsanlagen und Einebnungsarbeiten, deren Kosten dem Reichs-Festungsbaufonds nicht zur Last fallen:
23. Zu einer partiellen Stadterweiterung, durch Umbau der Front XXI bis XXII der Stadt-Enceinte zu Straßburg, behufs Gewinnung von Bauplätzen für die medizinischen Anstalten der dortigen Universität 750.000
24. Zur Offenlegung des Forts auf dem Paschenberge und des Rostocker Forts in Stralsund 33.200
Summe Titel 23 und 24 783.200
Zur Ergänzung der Magazin-, Garnison- und Lazaretheinrichtungen auf Grund des Gesetzes vom 2. Juli 1873 (Reichs. Gesetzbl. S. 185):
A. Magazin-Neubauten, Bäckerei- und Mühlenanlagen.
25. Beim Proviantamt in Königsberg i. Pr., zum Neubau eines bombensicheren Proviantmagazins, einer bombensicheren Bäckerei mit 10 Wasserheizungsöfen und 2 Knetmaschinen, sowie einer Dampfmahlmühle mit 8 Gängen und einer Maschine von 50 Pferdekräften, nebst Wohnung für das Mühlenpersonal, letzte Rate 170.000
26. Beim Proviantamt in Magdeburg, zum Neubau einer Dampfmahlmühle mit 8 Gängen und einer Maschine von 50 Pferdekräften, einer bombensicheren Bäckerei mit 10 Wasserheizungsöfen und 2 Knetmaschinen sowie eines Fouragemagazins, letzte Rate 113.000
B. Bau von Kasernen, Pferdeställen, und sonstigen Garnisonanstalten.
C. Neubau und Erweiterung von Lazarethen.
27. Neubau und Ausstattung eines Lazareths in Königsberg i. Pr.
28. Neubau und Ausstattung eines Lazareths in Glogau, letzte Rate 40.000
29. Neubau und Ausstattung eines Lazareths in Bremen
30. Neubau und Ausstattung eines Lazareths in Oldenburg, vierte Rate 95.000
31. Neubau und Ausstattung eines Lazareths in Konstanz, vierte Rate 40.000
32. Erweiterung eines Lazareths in Neisse, einschließlich der Ergänzung des Utensilements, letzte Rate 10.000
Summe Titel 25 bis 32 468.000
Zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg auf Grund des Gesetzes vom 14. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 62), und zwar:
33. Für Bauten 854
34. Für Geschütze und Munition 462.000
Summe Titel 33 und 34 462.854
Zur Erweiterung der Militär-Erziehungs- und Bildungsanstalten, auf Grund des Gesetzes vom 12. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 127):
35. Zur Verlegung der Kriegsakademie in Berlin nach dem bisher von der Artillerie- und Ingenieurschule benutzten Grundstück Unter den Linden Nr. 74, sowie zur Erweiterung dieses Grundstücks, als vierte Rate 150.000
Summe Titel 35 für sich.
36. Zu Erstattungen an die Landesverwaltung von Elsaß-Lothringen, auf Grund des Gesetzes vom 25. Mai 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 113), und zwar:
A. Für die Festung Straßburg:
a) An rückständigen Renten für die Zeit vom 27. Dezember 1873 bis Ende März 1880 mit 4.273,20 ℳ. für das Jahr 26.766,85 ℳ.
b) Ueberschüsse aus den Erträgnissen der Festungsgrundstücke für die Zeit von der Besitznahme ab bis einschließlich 26. Dezember 1873 12.815,86 ℳ.
B. Für die Festung Bitsch:
a) An rückständigen Renten wie zu A a mit 348,56 M für das Jahr 2.183,34 ℳ.
b) Ueberschüsse wie A b 1.038, 45 ℳ.
42.804,50 ℳ.
rund 42.805
Summe Titel 36 für sich.
Zu Kasernenbauten.
37. Neubau und Ausstattung eines Kasernements für eine Eskadron 2. Garde-Ulanen-Regiments in Berlin, dritte und letzte Rate 334.455
38. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für das 1. Garde-Feld-Artillerie-Regiment in Berlin, vierte Rate 800.000
39. Neubau und Ausstattung eines Kaserne für ein Bataillon Infanterie in Danzig, erste Rate zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung 250.000
40. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für ein Infanterie-Bataillon in Neufahrwasser – zur Garnison Danzig gehörend – zweite Rate, erste Baurate 200.000
41. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für zwei Eskadrons 1. Leib-Husaren-Regiments Nr. 1 in Danzig, dritte und letzte Rate 161.200
42. Neubau und Austattung eines Kaserne nebst Zubehör für drei Kompagnien des Ostpreußischen Pionier-Bataillons Nr. 1 in Danzig, dritte Rate, erste Baurate 150.000
43. Neubau und Austattung eines Kasernements nebst Zubehör für eine Abtheilung Feld-Artillerie (zu 4 Batterien) in Graudenz, erste Rate, auch Baurate 250.000
44. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für zwei Kompagnien Infanterie in Gumbinnen, erste Rate, zugleich Baurate 150.000
45. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für ein Bataillon Infanterie in Königsberg i. Pr., dritte Rate 250.000
46. Neubau und Ausstattung eines Wohnkasernements für die Mannschaften von drei Batterien und von Stallungen nebst Zubehör für die Pferde eines Batterie reitender Artillerie in Königsberg i. Pr., erste Rate, zugleich Baurate 200.000
47. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör einschließlich einer Reitbahn für die Mannschaften des Ostpreußischen Train-Bataillons Nr. 1 in Königsberg i. Pr., dritte Rate 200.000
48. Neubau und Ausstattung eines Pferdestalles nebst Zubehör für eine Eskadron in Preußisch-Stargard, erste Rate zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung 10.000
49. Neu und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für das 6. Pommersche Infanterie-Regiment Nr. 49 in Gnesen, vierte Rate 350.000
50. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für vier Eskadrons des Kürassier-Regiments Königin (Pommersches) Nr. 2 in Pasewalk, dritte Rate 300.000
51. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für das Colbergsche Grenadier-Regiment (2. Pommersches) Nr. 9 in Stargard i. Pomm., zweite Rate, erste Baurate 400.000
52. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für die Mannschaften von drei und Stallungen für eine Eskadron Pommerschen Husaren-Regiments (Blüchersche Husaren) Nr. 5 in Stolp, dritte Rate 150.000
53. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für die 1. und 2. Abtheilung 1. Pommerschen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 2 in Stralsund, dritte Rate 150.000
54. Neubau und Ausstattung von Kasernen für 2½ Bataillone Infanterie in Brandenburg a. H., dritte Rate 700.000
55. Neubau und Ausstattung eines Kaserne für zwei Kompagnien Brandenburgischen Füsilier-Regiments Nr. 35 in Brandenburg a. H., erste Rate, auch Baurate 100.000
56. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für das Brandenburgische Kürassier-Regiment (Kaiser Nikolaus I. von Rußland) Nr. 6 in Brandenburg a. H., vierte und letzte Rate 731.546
57. Neubau und Ausstattung von Kasernen für ein Infanterie-Regiment in Frankfurt a. O., vierte und letzte Rate 1.206.300
58. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für ein Bataillon Infanterie in Frankfurt a. O., zweite Rate 400.000
59. Neubau und Ausstattung eines Kaserne nebst Zubehör für ein Jäger-Bataillon in Lübben, erste Rate, auch Baurate 200.000
60. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für ein Bataillon 8. Brandenburgischen Infanterie-Regiments Nr. 64 (Prinz Friedrich Karl von Preußen) in Prenzlau, dritte Rate 350.000
61. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für ein Bataillon 4. Brandenburgischen Infanterie-Regiments Nr. 24 (Großherzog von Mecklenburg-Schwerin) in Neu-Ruppin, zweite Rate, erste Baurate 200.000
62. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für zwei Kompagnien Infanterie in Bernburg, erste Rate zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung 30.000
63. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für zwei Batterien der 2. Abtheilung Thüringischen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 19 in Torgau, zweite Rate 100.000
64. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für fünf Kompagnien Infanterie in Wittenberg, erste Rate, auch Baurate 300.000
65. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für ein Infanterie-Bataillon in Fraustadt, erste Rate zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung 10.000
66. Neubau und Ausstattung von Kasernen für sechs Kompagnien Infanterie in Liegnitz, zweite Rate 300.000
67. Neubau und Ausstattung von Kasernen nebst Zubehör für das 1. Westpreußische Grenadier-Regiment Nr. 6 in Posen, zweite Rate, erste Baurate 300.000
68. Neubau und Ausstattung einer Kaserne für zwei Kompagnien Infanterie in Schrimm, erste Rate zum Terrainerwerb und zur Projektbearbeitung 12.000
69. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für zwei Eskadrons Westfälischen Ulanen-Regiments Nr. 5 in Düsseldorf, zweite Rate 400.000
70. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für das Westfälische Train-Bataillon Nr. 7 in Münster, dritte und letzte Rate 198.440
71. Neubau und Ausstattung eines Kaserne nebst Zubehör für das 2. Bataillon 5. Westfälischen Infanterie-Regiments Nr. 53 (früher für das 2. Bataillon 2. Rheinischen Infanterie-Regiments Nr. 28 bestimmt) in Bonn, zweite Rate, erste Baurate 100.000
72. Neubau und Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für eine Eskadron des Königs-Husaren-Regiments (1. Rheinisches) Nr. 7 in Bonn, zweite Rate, erste Baurate 130.000
73. Neubau und Ausstattung eines Kaserne nebst Zubehör für sechs Kompagnien 1. Thüringischen Infanterie-Regiments Nr. 31 in Altona, dritte Rate 100.000
74. Neubau und Ausstattung einer Kaserne nebst Zubehör für ein Bataillon Infanterie in Hadersleben, erste Rate zur Projektbearbeitung 8.000
75. Neubau und Utensilements-Ergänzung einer Kaserne für zwei Kompagnien 1. Bataillons 2. Hessischen Infanterie-Regiments Nr. 82 in Göttingen, dritte Rate 46.000
76. Neubau und Ausstattung eines Kaserne Zubehör für ein Bataillon Oldenburgischen Infanterie-Regiments Nr. 91 in Oldenburg, zweite Rate 150.000
77. Neubau und Ausstattung von Kasernen nebst Zubehör für zwei Bataillone 1. Hessischen Infanterie-Regiments Nr. 81 in Frankfurt a. M., vierte und letzte Rate 50.673
78. Hülfsarbeiterkosten für Indendantur- und Bauräthe 47.000
79. Zum Neubau eines Kasernements für das von Meißen nach Dresden zu verlegende 2. Jäger-Bataillon Nr. 13, erste Rate (Grunderwerb und erste Baurate) 800.000
80. Zur Errichtung eines Barackenlagers auf dem Artillerie-Schießplatze bei Zeithain für ein Feld-Artillerie-Regiment, letzte Rate 237.000
81. Zum Bau und zur Ausstattung eines Kasernements nebst Zubehör für ein Infanterie-Bataillon in Heilbronn, dritte Rate 300.000
82. Zu Erstattungen auf aus Landesmitteln aufgewendete Kasernenbau- etc. Kosten:
1. an Königreich Sachsen         232.906 ℳ.
2. an Württemberg         184.659 ℳ.
3. an Baden         133.322 ℳ.
4. an Hessen         3.181 ℳ.
5. an Mecklenburg-Schwerin        8.932 ℳ. 563.000
Die Erstattungen erfolgen vorbehaltlich der bei Prüfung der bezüglichen Rechnungen durch den Rechnungshof sich ergebenden Erinnerungen.
Summe Titel 37 bis 82 12.375.614
Dazu Summe Titel 36 42.805
Summe Titel 35 150.000
Summe Titel 33 und 34 462.854
Summe Titel 25 bis 32 468.000
Summe Titel 23 und 24 783.200
Summe Titel 9 bis 22 768.500
Summe Titel 4 bis 8 12.848.000
Summe Titel 2 und 3 391.224
Summe Titel 1 68.168
Summe Kapitel 6 28.358.365
Summe V (Kapitel 5 und 6) 35.973.314
7.   VI. Marineverwaltung.
1. Allgemeine Bauverwaltungskosten für die Garnisonbauten in Wilhelmshaven, Kiel und Friedrichsort 33.630
2/11. Zum Bau von Kriegsschiffen 8.339.750
12. Zur Errichtung von Fluth- und Windmessern 21.000
13. Zur Betonnung der Kieler Bucht 27.500
14. Zur Herausgabe eines Werkes über die von der Korvette "Gazelle" in den Jahren 1874 bis 1876 ausgeführte wissenschaftliche Reise um die Erde, erste Rate 8.000
15/17. Für Torpedozwecke 1.255.000
18/20. Zur Einrichtung der Deutschen Seewarte 253.500
21. Kosten der Armirung für neue Schiffe 460.000
22. Zur Beschaffung von Gewehren nebst Zubehör und Munition für die Marinetheile, zweite Rate 140.000
23. Zur Erbauung eines Dienstwohngebäudes für 4 Familien des Unterpersonals beim Artilleriedepot in Friedrichsort 36.000
24. Zur Erbauung eines Dienstwohngebäudes für einen verheirateten Zeugoffizier und drei Familien des Unterpersonals beim Artilleriedepot in Friedrichshafen 40.000
25. Für bauliche Anlagen zur Umgestaltung der Werft zu Danzig in ein Definitivum, siebente Rate 190.000
26. Zur Fortsetzung der Bauten des Marine-Etablissements bei Ellerbeck (Kiel), achte Rate 410.000
27. Zu Bauten des Marine-Etablissements in Wilhelmshaven 500.000
28. Herstellung einer zweiten Hafeneinfahrt in Wilhelmshaven, fünfte Rate 1.500.000
29. Zur Vermehrung der Bekleidungsvorräthe des Marine-Bekleidungsmagazins zu Kiel und des Kleiderdepots zu Wilhemshaven, zweite Rate 300.000
30. Zur Erneuerung des Telegraphenkabels zwischen den Inseln Borkum, Juist und Norderney 21.100
31. Zum Neubau einer Eisenbahnstrecke für die Munitionstransporte beim Artilleriedepot in Wilhelmshaven 18.300
32. Zum Neubau einer Klinkerstraße hinter den Küstenbatterien in Wilhelmshaven 14.300
33. Zur Erweiterung des Dienstgebäudes der Admiralität 35.000
34. Zur Erweiterung bezw. Veränderung des Marine-Indendantur-Dienstgebäudes in Kiel 41.370
35. Zur Erbauung eines Wohngebäudes nebst Büreaulokal für die Marine-Lazarethanlage in Yokohama 15.000
Summe VI (Kapitel 7) 13.659.450
8.   VII. Reichs-Justizverwaltung.
1. Zur inneren Einrichtung und Ausstattung der für das Reichs-Justizamt bestimmten Räumlichkeiten 24.000
2. Zur Remunerierung von richterlichen, Subaltern- und Unterbeamten, deren Verwendung bei dem Reichsgericht in Folge der Zuweisung von Sachen nach Vorschrift der §§. 15, 16 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz erforderlich ist 200.000
Summe VII (Kapitel 8) 224.000
9.   VIII. Reichsschatzamt.
1. Für die St. Gotthard-Eisenbahn
Achte Rate der vom Deutschen Reich durch Uebereinkunft vom 28. Oktober 1871 in Gemäßheit des Gesetzes vom 2. November 1871 übernommenen, durch den Nachtragsvertrag vom 12. März 1878 (Reichs-Gesetzbl. S. 270) erhöhten Subvention zum Bau der St. Gotthardbahn
4.343.753
     Hierauf werden erstattet:
1. nach Kapitel 11 der „Einmaligen Ausgaben“ Antheil der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen 264.550 ℳ.
2. die sonstigen Beiträge von deutschen Regierungen und Eisenbahngesellschaften 897.443 ℳ.
1.161.993
Bleiben 3.181.760
2. Beitrag zu den Kosten der Errichtung des Allgmeinen Kollegienhauses der Universität Straßburg, dritte Rate 500.000
3. Beihülfe zur Vollendung des National-Denkmals auf dem Niederwald, erste Rate 150.000
Summe VIII (Kapitel 9) 3.831.760
9a.   VIIIa. Reichsschuld.
Kosten für die Herstellung neuer, an Stelle der jetzt umlaufenden auszugebenden Reichskassenscheine 128.500
Summe VIIIa. (Kapitel 9a.) für sich.
10.   IX. Rechnungshof.
1. Für Revision der Kriegskosten-Rechnungen von 1870/71 10.000
2. Für Revision der Rechnungen über die von Frankreich für die deutschen Okkupationstruppen gezahlten Verpflegungsgelder, zweite Rate 10.000
Summe IX (Kapitel 10) 20.000
X. Eisenbahnverwaltung.
11.   Ordentlicher Etat.
1. Beitrag zu der vom Deutschen Reich übernommenen Subvention zum Bau der Gotthard-Eisenbahn, achte Rate 264.550
2. Zur Erwerbung der Eisenbahn von Colmar nach Münster, neunte Rate 18.000
Summe Kapitel 11 282.550
12.   Außerordentlicher Etat.
1. Auf Grund des Gesetzes vom 18. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 143).
Außer den durch die Gesetze vom 22. November 1871 und 15. Juni 1872 sub III bereits bewilligten Summen für die Reichseisenbahn in Elsaß-Lothringen:
zur Vermehrung der Betriebsmittel
841.861
Summe Titel 1 für sich.
2. Auf Grund des Gesetzes vom 9. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 195).
Für den Bau der Eisenbahn von Teterchen nach Diedenhofen, sowie den Ausbau des zweiten Geleises zwischen den Bahnhöfen Teterchen und Hargarten 2.000.000
Summe Titel 2 für sich
Summe Summe Kapitel 12 2.841.861
Summe X (Kapitel 11 und 12) 3.124.411
13.   XI. Reichsdruckerei.
Zur Beschaffung neuer Schriften und zum Umgusse des vorhandenen Typenmaterials 20.000
Summe XI (Kapitel 13) für sich.
XII. Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich.
A. Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes.
14.   Kriegsausgaben bei der Landarmee.
Laufende Kosten des Krieges
(Gesammtbedarf vom 1. April 1878 ab 1.982.934,01 ℳ.)
1. Für das Militär-Kassenwesen 1.000
2. Für die Militär-Intendanturen 11.494
3. Gehälter und Löhnung der Truppen
4. Naturalverpflegung, Feld-Magazin- und Bäckerei-Anstalten 205.912
5. Bekleidung und Ausrüstung der Truppen
6. Garnisonverwaltungs- und Serviswesen
7. Kriegs- und Feldlazarethwesen 23.580
8. Artillerie- und Waffenwesen 75.000
9. Zu den sonstigen Ausgaben, welche sich der Veranschlagung entziehen und keinem der voranstehenden Titel 1 bis 8 zur Last fallen 46.793
Summe Titel 1 bis 9 363.779
Außerdem für gemeinsame Zwecke
(Gesammtbedarf vom 1. April 1878 ab 491.002,15 ℳ.)
10. Kosten für das Belagerungsmaterial
Summe Kapitel 14 363.779
15.   Verwaltung der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen bis Ende 1871 (Bedarf vom 1. April 1879 ab 36.563,13 ℳ.). 20.000
Summe Kapitel 15 für sich.
Summe A. Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes (Kapitel 14 und 15) 383.779
B. Ausgaben für Rechnung der ganzen Kriegsgemeinschaft.
16.   Zum Ersatz von Kriegsschäden (sowie der Kriegsleistungen in Elsaß-Lothringen) auf Grund des Gesetzes vom 14. Juni 1871 –(Reichs-Gesetzbl. S. 247 – (Bedarf vom 1. April 1879 ab 49.004,08 ℳ.) 6.380
Summe Kapitel 16 für sich.
17.   Ausgaben, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf für die Reichs-Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen auf Grund der Gesetze vom 22. November 1871 und 15. Juni 1872 (Bedarf vom 1. April 1879 ab 1.362.677,84 ℳ.).
1. Für den Bau der Eisenbahn von Colmar nach Breisach
2. Für die Herstellung von Reparaturwerkstätten, den Bau von Dienstgebäuden und für die Ergänzung und Erweiterung der Bahn- und Bahnhofsanlagen, sowie der elektromagnetischen Apparate 40.000
Summe Kapitel 17 40.000
Summe B. Ausgaben für Rechnung der ganzen Kriegsgemeinschaft (Kapitel 16 und 17) 46.380
C.Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens.
18.   Für das Retablissement bei der Landarmee. – Preußen etc. –
1. Für die Beschaffung und Aptirung der Ausrüstungsstücke für den neuen Karabiner der Kavallerie und des Trains (Bedarf vom 1. April 1879 ab 64.637,18 ℳ.) 30.000
2. Zu den Kosten für die in Folge der Einführung neuer, weittragender Handfeuerwaffen und Geschütze gebotene Erwerbung und Erweiterung von Infanterie- und Artillerie-Schießplätzen (Bedarf vom 1. April 1879 ab 485.913,20 ℳ.) 332.607
3. Zum Retablissement der Feld-Lazarethe und Sanitäts-Detachements an Instrumenten, Verbandmitteln und Utensilien, sowie zur Vervollständigung der kriegsmäßigen Ausrüstung der Armee mit Sanitätsmaterial (Bedarf vom 1. April 1879 ab 9.153,82 ℳ.)
4. Beihülfen für Offiziere und Beamte zu den Kosten für Badereisen etc. behufs Heilung ihrer aus dem Felde herstammenden Leiden (Bedarf vom 1. April 1879 ab 35.302,07 ℳ.) 35.000
5. Zum Retablissement und zum Ersatz der Handfeuerwaffen, des Artilleriematerials und der Munition etc. (Bedarf vom 1. April 1879 ab 10.570.601,47 ℳ.)
6. Zum Bau von Aufbewahrungsräumen für das vermehrte Material an Gewehren, Geschützen, Fahrzeugen etc. (Bedarf vom 1. April 1879 ab 297.688,39 ℳ.)
Summe Kapitel 18 362.607
Summe C. Ausgaben für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens (Kapitel 18) für sich.
Summe XII (Kapitel 14 bis 18) 792.766
Anmerkung zu Abschnitt XII.Die von den nach den Feststellungen dieses Etats für das Etatsjahr 1879/80 vorgesehenen Bedarfssummen bis zum Ablauf desselben etwa nicht zur Verwendung kommenden Beträge treten dem Etatssoll für 1880/81 hinzu.

Soweit die vorstehend festgestellten Ausgabebeträge nicht bis zum Ablauf des Etatsjahres zur Verausgabung gelangen oder in Abgang gestellt werden, sind dieselben für das Etatsjahr 1881/82 nochmals auf den Etat zu bringen.
Für die in Abgang gestellten Beträge sind die aus der Kriegskosten-Entschädigung reservirten Deckungsmittel als Einnahme in den nächsten Etat aufzunehmen und den Staaten, aus deren Antheil die Deckungsmittel entnommen sind, auf ihre sonstigen Beiträge für Reichszwecke zu gute zu rechnen.

13.   XIII. Fehlbetrag des Haushalts des Etatsjahres 1878/79
(vorbehaltlich der Berichtigung in Folge der Revision der Rechnungen) 5.987.592
Summe XIII (Kapitel 19) für sich.

[81]

A u s g a b e. Betrag für das Etatsjahr 1880/81. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
Wiederholung der einmaligen Ausgaben.
           Summe I. Reichstag
           Summe II. Auswärtiges Amt 230.000
           Summe III. Reichsamt des Innern 517.978
           Summe IV. Post- und Telegraphenverwaltung 8.453.150
           Summe V. Verwaltung des Reichsheeres 35.973.314
           Summe VI. Marineverwaltung 13.659.450
           Summe VII. Reichs-Justizverwaltung 224.000
           Summe VIII. Reichs-Schatzamt 3.831.760
           Summe VIIIa. Reichsschuld 128.500
           Summe IX. Rechnungshof 20.000
           Summe X. Eisenbahnverwaltung 3.124.411
           Summe XI. Reichsdruckerei 20.000
           Summe XII. Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich 792.766
           Summe XIII. Fehlbetrag des Haushalts des Etatsjahres 1878/79 5.987.592
Summe der einmaligen Ausgaben 72.962.921
Summe der fortdauernden Ausgaben 466.289.719 350.410
Summe der Ausgabe 539.252.640 350.410

[82] [83] [84]

Kapitel. Titel. E i n n a h m e. Betrag für das Etatsjahr 1880/81.
Mark.
1.   I. Zölle und Verbrauchssteuern.
Aus dem Zollgebiete.
a. Einnahmen, an welchen sämmtliche Bundesstaaten Theil nehmen.
1. Zölle 166.851.000
2. Tabackssteuer 369.000
3. Rübenzuckersteuer 46.780.700
4. Salzsteuer 35.740.790
b. Einnahmen, an welchen Bayern, Württemberg und Baden keinen Theil haben.
5. Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 35.726.620
c. Einnahmen, an welchen Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen keinen Theil haben.
6. Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 15.327.760
Von den außerhalb der Zollgrenze liegenden Bundesgebieten.
Aversa für Zölle und Verbrauchssteuern,
7. an welchen sämmtliche Bundesstaaten Theil nehmen 5.088.540
8. an welchen Bayern, Württemberg und Baden keinen Theil haben (Branntweinsteuer) 905.190
9. an welchen Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen keinen Theil haben (Brausteuer) 406.870
Summe I (Kapitel 1) 307.196.470
1a.   II. Spielkartenstempel.
abzüglich der den Bundesstaaten nach §. 23 des Gesetzes vom 3. Juli 1878 an Erhebungs- und Verwaltungskosten zu vergütenden fünf Prozent 1.140.030
     Davon ab:
Kosten der Kontrole und sonstige dem Reich unmittelbar erwachsende Verwaltungskosten
1.030
bleiben 1.139.000
Summe II (Kapitel 1a) für sich.
2.   III. Wechselstempelsteuer. 6.592.000
Davon ab:
a) gemäß §. 27 des Gesetzes über die Wechselstempelsteuer vom 10. Juni 1869 zwei Prozent oder 131.840 ℳ.
b) die dem Reiche erwachsenden Erhebungs- und Verwaltungskosten 183.960 ℳ.
zusammen 315.800
bleiben 6.276.200
Summe III (Kapitel 2) für sich.
2 a.   IV. Statistische Gebühr.
Brutto-Einnahme 450.000 ℳ.
Davon ab: Zurückzahlungen 50.000 ℳ.
bleiben 400.000
     Davon ab:
a)die Kosten der Anfertigung der Stempel und Stempelmarken, sowie sonstige dem Reich unmittelbar erwachsenden Verwaltungskosten 15.000 ℳ.
b)die Entschädigungen der Postverwaltungen des Reichs, Bayerns und Württembergs für den Verkauf der Stempelmaterialien 11.250 ℳ.
gemäß §. 14 des Gesetzes, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande, vom 20. Juli 1879 die den Bundesstaaten zu vergütenden Verwaltungskosten 73.750 ℳ.
Zusammen 100.000
bleiben 300.000
Summe IV (Kapitel 2a) für sich.
3.   IV. Post- und Telegraphenverwaltung.
a. Einnahme.
1. Porto und Telegrammgebühren 120.000.000
2. Personengeld 3.700.000
3. Gebühren für die Bestellung von Postsendungen am Orte der Postanstalten 4.000.000
4. Gebühren für die Bestellung von Postsendungen im Umkreise der Postanstalten 1.400.000
5. Gebühren für die Stundung von Gefällen und für Abfertigung von Extraposten 80.000
6. Erlös für verkaufte Grundstücke, Materialien, Utensilien oder sonstige Gegenstände 143.500
7. Vermischte Einnahmen 690.000
8. Vergütungen aus anderen Behörden:
a) Zuschuß aus der Wechselstempelsteuerverwaltung für den Vertrieb der Stempelmarken durch die Post 148.900
b) vom Reichsamt des Innern für die zur Unterhaltung von Zeitballstationen 4.000
c) von der preußischen Regierung für die Wahrnehmung der Geschäfte des Gesetzsammlungs-Amts durch das Post-Zeitungsamt 30.000
d) von der Reichskasse für den Vertrieb der Stempelmarken zur Entrichtung der statistischen Gebühr 9.750
9. Von den Postdampfschiffsverbindungen 200.000
10. Von dem Absatz der Zeitungen, des Reichs-Gesetzblatts und des Amtsblatts der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung 3.300.000
Summe der Einnahme 133.706.150

[85] [86]

Kapitel. Titel. E i n n a h m e. Betrag für das Etatsjahr 1880/81. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
b. Fortdauernde Ausgabe.
1/16. Besoldungen 48.477.857 380.255
17. Wohnungsgeldzuschüsse 7.313.300
18/34. Andere persönliche Ausgaben 15.315.040 80.000
35/43. Betriebskosten 27.795.900
44/48. Sächliche und vermischte Ausgaben 11.844.010
49/51. Baukosten 1.196.000
52/55. Sonstige Ausgaben 5.114.998
Summe der Ausgabe 117.057.105 464.942
Die Einnahme beträgt 133.706.150
Mithin ist Ueberschuß 16.649.045
Summe IV (Kapitel 3) für sich.
4.   VI. Eisenbahnverwaltung.
a. Einnahme.
1. Aus dem Personen- und Gepäckverkehr 9.743.000
2. Aus dem Güterverkehr 24.511.000
3. Vergütungen für Ueberlassung von Bahnanlagen und Leistungen zu Gunsten Dritter 501.124
4. Vergütungen für Ueberlassung von Betriebsmitteln 632.000
5. Erträge aus Veräußerungen 640.000
6. Verschiedene sonstige Einnahmen 364.869
Summe der Einnahme 36.392.000
b. Fortdauernde Ausgabe
A.Zentralverwaltung.
1/5. Besoldungen 55.800 1.500
6. Wohnungsgeldzuschüsse 9.360
7/8. Andere persönliche Ausgaben 4.600
9. Sächliche und vermischte Ausgaben 8.840
Summe A 78.600 1.500
B.Betriebsverwaltung.
1/4. Besoldungen 6.907.963
5. Andere persönliche Ausgaben 3.443.172
6. Allgemeine sächliche Kosten 1.097.000
7. Unterhaltung der Bahnanlagen 2.687.000
8/9. Kosten des Bahntransportes 4.737.200
10/11a. Erneuerung des Oberbaues, der Betriebsmittel und der übrigen Bahnanlagen, sowie Ergänzung der letzteren 3.357.475
12. Kosten der Benutzung fremder Bahnanlagen und Beamten 3.143.290
13. Kosten der Benutzung fremder Betriebsmittel 572.000
Summe B 25.946.000 146.098
Summe der Ausgaben 26.024.600 146.598
Die Einnahme beträgt 36.392.000
Mithin ist Überschuß 10.367.400
Summe VI (Kapitel 4) für sich.
4a.   VII. Reichdruckerei.
a. Einnahme.
1/2. Für Drucksachen und andere in das Druckereifach einschlagende Arbeiten, sowie Erlös von Fabrikabgängen, Miethen für Dienswohnungen, Beiträge zu den Kosten für die Wasserheizungen und den Wasserverbrauch in den Dienstgebäuden und sonstige vermischte Einnahmen 3.019.500
Summe der Einnahme für sich.
b. Fortdauernde Ausgabe
1. Besoldungen 51.600 13.500
2. Wohnungsgeldzuschüsse 6.180 1.320
3/6. Andere persönliche Ausgaben 756.600
7/11. Sächliche und vermischte Ausgaben 1.251.780
Summe der Ausgabe 2.066.160 14.820
Die Einnahme beträgt 3.019.500
Mithin ist Überschuß 953.340
Summe VII (Kapitel 4a) für sich.

[87] [88] [89] [90] [91] [92]

Kapitel. Titel. E i n n a h m e. Betrag für das Etatsjahr 1880/81.
Mark.
5.   VIII. Bankwesen.
1. Antheil des Reichs an dem Reingewinn der Reichsbank (§. 24 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 – Reichs-Gesetzbl. S. 177 –) 1.500.000
2. Steuer von den durch entsprechenden Baarvorrath nicht gedeckten Banknoten nach §. 9 des Bankgesetzes 6.000
Summe VIII (Kapitel 5) 1.506.000
IX. Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen.
6.   Reichstag 462
7. 1/4. Auswärtiges Amt 436.780
8. 1/7. Reichsamt des Innern 818.201
9. 1/4. Einnahmen der Militärverwaltung für Rechnung der Bundesstaaten mit Ausschluß von Bayern:
Preußen etc. 3.711.577
Sachsen 183.156
Württemberg 129.952
9a.   Einnahmen der Militärverwaltung für Rechnung der Gesammtheit der Bundesstaaten.
1. Erlöse aus dem Wiederverkauf überschießender Theile von Grundstücken etc. , welche für den Bau der Forts bei Straßburg miterworben werden mußten und aus dem Fonds zum fortifikatorischen Ausbau der Festungen in Elsaß-Lothringen bezahlt worden sind 68.168
2. Erlöse aus dem Wiederverkauf überschießender Theile von Grundstücken etc., welche zum Bau der neuen Festungsenceinte von Straßburg – Bauabschnitte A und B – miterworben werden mußten und aus dem Fonds zum fortifikatorischen Ausbau der Festungen in Elsaß-Lothringen bezahlt worden sind 854
3. Von der Landesverwaltung von Elsaß-Lothringen als Ersatz der Kosten für den Umbau der Front XXI –XXII der Stadtenceinte von Straßburg, behufs Gewinnung von Bauplätzen für die medizinischen Anstalten der Universität daselbst 750.000
4. Erlöse aus dem Verkauf entbehrlicher Grundstücke in Stralsund 17.500
5. Aus dem Verkauf von Festungsgrundstücken in Neisse, welche in Folge der durch die Anlegung eines Zentralbahnhofes daselbst bedingten Herstellung einer neuen Befestigungsfront disponibel werden, kommen innerhalb des Etatsjahres 1880/81 zur Vereinnahmung 37.600 ℳ.
      Diese Einnahme wird an den Reichs-Festungsbaufonds zur theilweisen Deckung der aus derselben geleisteten Baukostenvorschüsse abgeführt mit dem vollen Betrage von 37.600 ℳ.
6. Ertrag des Artillerie-Schießplatzes bei Hagenau aus der Holz,- Gras- und Jagdnutzung, abzüglich der Kosten für die forstwirthschaftliche Verwaltung desselben 6.742
7. Miethen und Pachtgelder für Festungsländereien, sowie für Fortifikationsgebäude und Räumlichkeiten in Elsaß-Lothringen 12.023 ℳ.
nach Abzug der an die Landeskasse von Elsaß-Lothringen zu zahlende Entschädigungsrente von 4.622 ℳ.
7.410
Summe Kapitel 9a 850.674
10. 1/9. Marineverwaltung 360.972
11. 1/3. Reichs-Justizverwaltung 123.180
12. 1/3. Reichs-Schatzamt 24.993
13. 1. Reichs-Eisenbahn-Amt 2.339
14.   Rechnungshof 45
15.   Allgemeiner Pensionsfonds 10.776
16.   Besonderer Beitrag von Elsaß-Lothringen zu den Ausgaben:
für das Reichsschatzamt 3.150 ℳ.
für den Rechnungshof 36.230 ℳ.
Summe IX (Kapitel 6 bis 16) 6.692.487
17.   IX. Aus dem Reichs-Invalidenfonds.
1. Zinsen 23.826.223
2. Kapitalzuschuß 8.272.289
Summe X (Kapitel 17) 32.098.512
18.   X. Ueberschüsse aus früheren Jahren.
Aus dem Ueberschusse des Haushalts der Etatsjahres 1879/80 16.668.286
Summe XI (Kapitel 18) für sich.
19.   XII. Zinsen aus belegten Reichsgeldern.
1. Vom Reichs-Festungsbaufonds 2.834.773
2. Vom Reichseisenbahnbaufonds 600.000
3. Vom Reichstagsgebäudefonds 1.324.862
Summe XII (Kapitel 19) 4.759.635
20.   XIII. Außerordentliche Zuschüsse.
Aus der französischen Kriegskosten-Entschädigung und von derselben aufgekommenen Zinsen.
1. Zu den Ausgaben auf Grund des Gesetzes vom 2. Juli 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 185) aus dem Antheile des vormaligen Norddeutschen Bundes an der Kriegskosten-Entschädigung 468.000
2. Zu den Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes aus dem Antheile des letzteren 383.779
3. Zu den Ausgaben in Folge des Krieges gegen Frankreich für Rechnung der ganzen Kriegsgemeinschaft 46.380
4. Zu den Ausgaben für das Retablissement bei der Landarmee, auf Grund des Artikels 2 §. 5 des Gesetzes vom 2. Juli 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 185) und des §. 2 des Gesetzes vom 16. Februar 1876 (Reichs-Gesetzbl. S. 20) aus dem Antheile des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens 362.607
5. Auf Grund der Anmerkung am Schlusse des Abschnitts XII der einmaligen Ausgaben des Reichshaushalts-Etats für 1879/80 die aus den Ausgabesätzen dieses Abschnitts nicht zur Verwendung gelangenden und in Rechnung für 1879/80 als erspart in Abgang kommenden Beträge, und zwar:
a) für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes 1.800.000
b) für Rechnung des vormaligen Norddeutschen Bundes, Badens und Südhessens 300.000
Summe Kapitel 20 3.360.766
21.   Aus dem Reichs-Festungsbaufonds.
1. Zu den Ausgaben auf Grund der Artikel I und II des Gesetzes vom 30. Mai 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 123) für Rechnung des Reichs-Festungsbaufonds 12.848.000
2. Zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg, vorbehaltlich der Rückerstattung aus den nach Maßgabe des Gesetzes vom 14. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 62) von der Stadtgemeinde in Straßburg zu entrichtenden 17.000.000 ℳ. für die entbehrlich werdenden Grundstücke 462.000
3. Zu den Ausgaben für die Erweiterung der Militär-Erziehungs- und Bildungsanstalten auf Grund des Gesetzes vom 12. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 127), vorbehaltlich der Rückerstattung aus dem Verkaufserlöse für die Grundstücke des jetzigen Berliner Kadettenhauses und der Kriegsakademie 150.000
4. Zum Bau von Kasernen nebst Zubehör für sechs Kompagnien Infanterie in Altona, vorbehaltlich der Rückerstattung aus den durch den Verkauf der alten Kasernen daselbst zu erzielenden Erlösen 300.000
Summe Kapitel 21 13.760.000
22.   Aus dem Reichseisenbahnbaufonds.
11. Zu den Ausgaben auf Grund des Gesetzes vom 18. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 143) 841.861
Summe Kapitel 22 für sich.
23.   Aus der Anleihe.
1. Zu einmaligen Ausgaben der Post- und Telegraphenverwaltung 6.342.200
2. Zu einmaligen Ausgaben der Marineverwaltung 11.659.450
3. Zu einmaligen Ausgaben der Verwaltung des Reichsheeres, und zwar:
a) Zu den Ausgaben für die unter Kapitel 5 Titel 52 und Kapitel 6 Titel 37 bis 82 angesetzten Kasernenbauten 12.775.614 ℳ.
b) Zu den Ausgaben für die unter Kapitel 5 Titel 50, 60 und 67 angesetzten Ausgaben für die Vermehrung des Schanzzeuges der Infanterie 1.075.700 ℳ.
c) Zu den Ausgaben für die unter Kapitel 6 Titel 2, 3 und 9 bis 22 angesetzten Garnison- und Thorerweiterungsbauten 1.159.724 ℳ.
4. Zu einmaligen Ausgaben der Eisenbahnverwaltung 2.000.000
      Anmerkung. Diese Einnahmen übertragen sich innerhalb der einzelnen Titel mit den noch offenen Krediten aus früheren, für dieselben Zwecke erfolgten Anleihe-Bewilligungen. Die solchergestalt für die einzelnen Zwecke sich ergebenden Gesammtkredite werden um den Betrag der bei den entsprechenden Ausgabefonds etwa eintretenden Ersparnisse gekürzt.
Summe Kapitel 23 35.012.688
Summe XIII (Kapitel 20 bis 23) 52.975.315
24.   XII. Matrikularbeiträge.
1. Preußen 38.808.232
2. Bayern 18.403.839
3. Sachsen 4.156.555
4. Württemberg 6.226.856
5. Baden 4.491.928
6. Hessen 1.366.638
7. Mecklenburg-Schwerin 834.865
8. Sachsen-Weimar 441.615
9. Mecklenburg-Strelitz 144.233
10. Oldenburg 481.384
11. Braunschweig 493.100
12. Sachsen-Meiningen 293.213
13. Sachsen-Altenburg 219.870
14. Sachsen-Koburg-Gotha 275.279
15. Anhalt 321.961
16. Schwarzburg-Sondershausen 101.730
17. Schwarzburg-Rudolstadt 115.594
18. Waldeck 82.527
19. Reuß älterer Linie 70.833
20. Reuß jüngerer Linie 139.261
21. Schaumburg-Lippe 49.951
22. Lippe 169.529
23. Lübeck 85.799
24. Bremen 214.375
25. Hamburg 585.864
26. Elsaß-Lothringen 3.095.919
Summe XIV (Kapitel 24) 81.670.950

[93]

E i n n a h m e. Betrag für das Etatsjahr 1880/81. Darunter
künftig
wegfallend.
Mark. Mark.
Wiederholung der Einnahme.
           Summe I. Zölle und Verbrauchssteuern 307.196.470
           Summe II. Spielkartenstempel 1.139.000
           Summe III. Wechselstempelsteuer 6.276.200
           Summe IV. Statistische Gebühr 300.000
           Summe V. Post- und Telegraphenverwaltung 16.649.045
           Summe VI. Eisenbahnverwaltung 10.367.400
           Summe VII. Reichsdruckerei 953.340
           Summe VIII. Bankwesen 1.506.000
           Summe IX. Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen 6.692.487
           Summe X. Aus dem Reichs-Invalidenfonds 32.098.512
           Summe XI. Ueberschüsse aus früheren Jahren 16.668.286
           Summe XII. Zinsen aus belegten Reichsgeldern 4.759.635
           Summe XIII. Außerordentliche Zuschüsse 52.975.315
           Summe XIV. Matrikularbeiträge 81.670.950
Summe der Einnahme 539.252.640
Die Ausgabe beträgt 539.252.640 350.410
Balanzirt.
Gegeben Berlin, den 26. März 1880.
(L. S.)  Wilhelm.


  Fürst v. Bismarck.
__________________

[94]

Besoldungs-Etat
für das Reichsbank-Direktorium auf die Zeit vom 1. April 1880 bis Ende März 1881.
Titel. A u s g a b e. Betrag für die Zeit vom 1. April 1880 bis 31. März 1881.
Mark.
1. Der Präsident 24.000
(Außerdem freie Wohnung im Bankgebäude, Licht und Heizung.)
2. 8 Mitglieder mit 9.000 ℳ. bis 15.000 ℳ., durchschnittlich 12.000 ℳ. 96.000
3. Miethsentschädigung (Wohnungsgeldzuschüsse) 1.500 ℳ. für jede Stelle, überhaupt 12.000
Summe 132.000