Kategorie:Deutsches Reichsgesetzblatt 1891
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Einträge in der Kategorie „Deutsches Reichsgesetzblatt 1891“
Folgende 56 Seiten sind in dieser Kategorie, von 56 insgesamt.
A
- Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufnahme einer Anleihe auf Grund des Gesetzes vom 5. Juli 1890
- Allerhöchster Erlaß, betreffend die Zinstermine für die zufolge der Allerhöchsten Erlasse vom 7. September 1889, 17. März 1890, 17. September 1890 und 22 Januar 1891 noch zu begebenden Anleihebeträge
- Allerhöchster Erlaß, betreffend die Zutheilung bei Insel Helgoland zu dem Bezirk der Kaiserlichen Ober-Postdirektion in Hamburg
B
- Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Aichordnung und der Aichgebühren-Taxe
- Bekanntmachung, betreffend das Gesetz gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen. Vom 16. April 1891
- Bekanntmachung, betreffend den Antheil der Reichsbank an dem Gesammtbetrage des steuerfreien ungedeckten Notenumlaufs. Vom 14. Januar 1891
- Bekanntmachung, betreffend den Aufruf und die Einziehung der Einhundertmarknoten der Chemnitzer Stadtbank
- Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Mexikos zu der internationalen Meterkonvention
- Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Spaniens zu der internationalen Reblaus-Konvention
- Bekanntmachung, betreffend den Nachweis der Befähigung als Seeschiffer und Seesteuermann auf deutschen Kauffahrteischiffen. Vom 11. Juni 1891
- Bekanntmachung, betreffend die Aichung des Getreideprobers
- Bekanntmachung, betreffend die Aichung von Meßwerkzeugen zur Bestimmung der Dichte von Mineralölen
- Bekanntmachung, betreffend die Durchführung der Invaliditäts- und Altersversicherung
- Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des Gartenbaues. Vom 9. Januar 1891
- Bekanntmachung, betreffend die Erstreckung der Versicherungspflicht nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze auf die Hausgewerbetreibenden der Tabackfabrikation
- Bekanntmachung, betreffend die Neubefestigung von Helgoland
- Bekanntmachung, betreffend die technische Einheit im Eisenbahnwesen. Vom 22. September 1891
- Bekanntmachung, betreffend die Vorschriften über den Befähigungsnachweis und die Prüfung der Maschinisten auf Seedampfschiffen der deutschen Handelsflotte
- Bekanntmachung, betreffend die Zutheilung der Insel Helgoland zu dem 5. Wahlkreise der preußischen Provinz Schleswig-Holstein
F
G
- Gesetz, betreffend Abänderung der Gewerbeordnung. Vom 1. Juni 1891
- Gesetz, betreffend das Reichsschuldbuch
- Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
- Gesetz, betreffend die Abänderung des §. 157 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes
- Gesetz, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Besteuerung des Branntweins
- Gesetz, betreffend die Abänderung von Bestimmungen des Strafgesetzbuchs
- Gesetz, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres und der Post und Telegraphen. Vom 1. Juni 1891
- Gesetz, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine, der Reichseisenbahnen und der Post und Telegraphen. Vom 22. März 1891
- Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1891/92
- Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1891/92
- Gesetz, betreffend die Feststellung eines vierten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1890/91
- Gesetz, betreffend die Kaiserliche Schutztruppe für Deutsch-Ostafrika
- Gesetz, betreffend die Kontrole des Reichshaushalts und des Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen für das Etatsjahr 1890/91
- Gesetz, betreffend die Prüfung der Läufe und Verschlüsse der Handfeuerwaffen
- Gesetz, die Besteuerung des Zuckers betreffend. Vom 31. Mai 1891
U
- Übereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und Belgien zum Schutze verkuppelter weiblicher Personen
- Übereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und Dänemark über die Aufhebung des Abschosses und Abfahrtsgeldes
- Übereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und den Niederlanden zum Schutze verkuppelter weiblicher Personen
V
- Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung, betreffend die Kautionen der Beamten und Unterbeamten der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung und der Reichsdruckerei
- Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und Marineverwaltung angestellten Beamten
- Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und Marineverwaltung angestellten Beamten. Vom 22. Mai 1891
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes und des Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
- Verordnung, betreffend Abänderung der Bestimmungen über Gewährung von Tagegeldern, Fuhrkosten und Umzugskosten an die Beamten der Militär- und Marineverwaltung
- Verordnung, betreffend das Berufungsverfahren beim Reichsgericht in Patentsachen
- Verordnung, betreffend das strafgerichtliche Verfahren gegen die Militärpersonen der Kaiserlichen Schutztruppe für Deutsch-Ostafrika
- Verordnung, betreffend das Verbot von Maschinen zur Herstellung künstlicher Kaffeebohnen
- Verordnung, betreffend die Einfuhr von Schweinen, Schweinefleisch und Würsten amerikanischen Ursprungs
- Verordnung, betreffend die Einführung von Reichsgesetzen in Helgoland
- Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse in Deutsch-Ostafrika
- Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und dem Kongo-Staate über die Auslieferung der Verbrecher zwischen den deutschen Schutzgebieten in Afrika und dem Gebiete des Kongo-Staates
- Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich-Ungarn, betreffend den Anschluß der österreichischen Gemeinde Mittelberg an das Zollsystem des Deutschen Reichs