Kategorie:Deutsches Reichsgesetzblatt 1904
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Einträge in der Kategorie „Deutsches Reichsgesetzblatt 1904“
Folgende 94 Seiten sind in dieser Kategorie, von 94 insgesamt.
A
- Abkommen zur Regelung der Vormundschaft über Minderjährige
- Abkommen zur Regelung des Geltungsbereichs der Gesetze auf dem Gebiete der Eheschließung
- Abkommen zur Regelung des Geltungsbereichs der Gesetze und der Gerichtsbarkeit auf dem Gebiete der Ehescheidung und der Trennung von Tisch und Bett
- Allerhöchste Order, betreffend Anrechnung von Kriegsjahren aus Anlaß der Aufstände der Bondelswart-Hottentotten und der Hereros in Südwestafrika 1903/04
- Allerhöchster Erlaß, betreffend Abänderungen der Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden in der Fassung des Gesetzes vom 24. Mai 1898
B
- Bekanntmachung über die mit Schweden wegen Erledigung der Ansprüche aus dem zwischen Mecklenburg-Schwerin und Schweden unterzeichneten Vertrag über die Stadt Wismar und die Ämter Poel und Neukloster getroffene Vereinbarung
- Bekanntmachung zur Abänderung der Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von den Vorschriften des Gesetzes über Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben
- Bekanntmachung, betreffend Änderung der Militär-Transport-Ordnung. Vom 2. Mai 1904
- Bekanntmachung, betreffend Änderung der Militär-Transport-Ordnung. Vom 7. Juni 1904
- Bekanntmachung, betreffend Änderung des § 20 Abs. 2 und der Anlage B der Eisenbahn-Verkehrsordnung
- Bekanntmachung, betreffend Änderung des § 21 der Eisenbahn-Verkehrsordnung
- Bekanntmachung, betreffend Änderung des § 44 der Eisenbahn-Verkehrsordnung, Einführung einer Anlage A 1 und Ergänzungen der Anlage B zu dieser Ordnung
- Bekanntmachung, betreffend Änderung des Militärtarifs für Eisenbahnen
- Bekanntmachung, betreffend Änderungen der Anlage B zur Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom 18. Oktober 1904
- Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten. Vom 21. Februar 1904
- Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten. Vom 21. Februar 1904 / I. Bekämpfung der Cholera
- Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten. Vom 21. Februar 1904 / II. Bekämpfung der Pocken
- Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten. Vom 21. Februar 1904 / III. Bekämpfung des Fleckfiebers (Flecktyphus)
- Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten. Vom 21. Februar 1904 / IV. Bekämpfung des Aussatzes (Lepra)
- Bekanntmachung, betreffend den Befähigungsnachweis und die Prüfung der Seeschiffer und Seesteuerleute auf deutschen Kauffahrteischiffen
- Bekanntmachung, betreffend den bei dem Kaiserlichen Aufsichtsamte für Privatversicherung bestehenden Versicherungsbeirat
- Bekanntmachung, betreffend den Beitritt des Königreichs Schweden zur Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft vom 9. September 1886 sowie zu der am 4. Mai 1896 dazu vereinbarten Deklaration
- Bekanntmachung, betreffend den internationalen Verband zum Schutze des gewerblichen Eigentums. Vom 7. November 1904
- Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Weltausstellung in St. Louis 1904
- Bekanntmachung, betreffend den Verkehr mit Erzeugnissen und Gerätschaften des Weinbaues in den deutsch-luxemburgischen Grenzbezirken
- Bekanntmachung, betreffend die Abänderung der Bestimmungen über die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei der Beförderung von lebendem Geflügel auf Eisenbahnen
- Bekanntmachung, betreffend die Anerkennung französischer Prüfungszeichen für Handfeuerwaffen
- Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für den ansteckenden Scheidenkatarrh der Rinder
- Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Influenza sowie für die Gehirn-Rückenmarkentzündung und die Gehirnentzündung der Pferde
- Bekanntmachung, betreffend die Ausführung des Gesetzes über die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Eisenbahnen
- Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen in Meiereien (Molkereien) und Betrieben zur Sterilisierung von Milch
- Bekanntmachung, betreffend die Besetzung der Seefischereifahrzeuge mit Schiffsführern und Maschinisten
- Bekanntmachung, betreffend die Bildung von Weinbaubezirken
- Bekanntmachung, betreffend die dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 2. Dezember 1904
- Bekanntmachung, betreffend die dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 3. Juni 1904
- Bekanntmachung, betreffend die dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 7. Januar 1904
- Bekanntmachung, betreffend die dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 14. Juli 1904
- Bekanntmachung, betreffend die dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 14. Juni 1904
- Bekanntmachung, betreffend die dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 17. August 1904
- Bekanntmachung, betreffend die dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 29. Februar 1904
- Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des Gartenbaues. Vom 16. Mai 1904
- Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des Gartenbaues. Vom 18. August 1904
- Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des Gartenbaues. Vom 22. November 1904
- Bekanntmachung, betreffend die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
- Bekanntmachung, betreffend die Erweiterung der Befestigungsanlagen von Posen und ihrer Rayons
- Bekanntmachung, betreffend die Erweiterung der Rayons für die Festung Cuxhaven
- Bekanntmachung, betreffend die Erweiterung der Rayons für die Festungsanlagen bei Metz
- Bekanntmachung, betreffend die Gestattung des Feilbietens von Bier im Umherziehen. Vom 29. Februar 1904
- Bekanntmachung, betreffend die Hinterlegung der Ratifikationsurkunde Spaniens zu dem Abkommen zur Regelung der Vormundschaft über Minderjährige
- Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation der am 12. Juni 1902 im Haag abgeschlossenen Abkommen über das internationale Privatrecht und die Hinterlegung der Ratifikationsurkunden
- Bekanntmachung, betreffend die Vereinbarung erleichternder Vorschriften für den wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutschlands und Luxemburgs. Vom 21. April 1904
- Bekanntmachung, betreffend die Vereinbarung erleichternder Vorschriften für den wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutschlands und Luxemburgs. Vom 22. November 1904
- Bekanntmachung, betreffend eine IX. Ausgabe der dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste
- Bekanntmachung, betreffend Ergänzung des Militärtarifs für Eisenbahnen
- Bekanntmachung, betreffend Vorschriften über Auswandererschiffe. Vom 1. März 1904
- Bekanntmachung, betreffend Vorschriften über Auswandererschiffe. Vom 26. Februar 1904
- Bekanntmachung, betreffend Vorschriften über das Arbeiten und den Verkehr mit Krankheitserregern, ausgenommen Pesterreger
G
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes, betreffend das Reichsschuldbuch
- Gesetz, betreffend Abänderung der Seemannsordnung und des Handelsgesetzbuchs
- Gesetz, betreffend Änderung der Reichsschuldenordnung
- Gesetz, betreffend Änderungen im Finanzwesen des Reichs
- Gesetz, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Ausstellungen
- Gesetz, betreffend den Servistarif und die Klasseneinteilung der Orte. Vom 6. Juli 1904
- Gesetz, betreffend die Aufhebung des § 2 des Gesetzes über den Orden der Gesellschaft Jesu
- Gesetz, betreffend die Bekämpfung der Reblaus
- Gesetz, betreffend die Entschädigung für unschuldig erlittene Untersuchungshaft
- Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1904
- Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Rechnungsjahr 1904
- Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1903
- Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1904
- Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1903
- Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1904
- Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1903
- Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1903
- Gesetz, betreffend die Gewährung eines Darlehens an das Schutzgebiet Togo
- Gesetz, betreffend die Kontrolle des Reichshaushalts, des Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen und des Haushalts der Schutzgebiete. Vom 22. Februar 1904
- Gesetz, betreffend die Rechtsstellung des Herzoglich Holsteinischen Fürstenhauses
- Gesetz, betreffend die Übernahme einer Garantie des Reichs in bezug auf eine Eisenbahn von Daressalam nach Mrogoro
- Gesetz, betreffend die vorläufige Regelung des Haushalts der Schutzgebiete für die Monate April und Mai 1904
- Gesetz, betreffend die vorläufige Regelung des Reichshaushalts für die Monate April und Mai 1904
- Gesetz, betreffend Kaufmannsgerichte
- Gesetz, enthaltend die Verlängerung des Gesetzes, betreffend die Friedenspräsenzstärke des Deutschen Heeres
V
- Verordnung über das Inkrafttreten von Vorschriften des Gesetzes, betreffend weitere Abänderungen des Krankenversicherungsgesetzes, für die preußischen Knappschaftskassen
- Verordnung über die teilweise Inkraftsetzung des Gesetzes, betreffend die Bekämpfung der Reblaus
- Verordnung zur Abänderung der Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Ausdehnung der §§ 135 bis 139, § 139b der Gewerbeordnung auf die Werkstätten der Kleider- und Wäschekonfektion
- Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes. Vom 29. April 1904
- Verordnung, betreffend Abänderung der Verordnung über den Urlaub der Reichsbeamten und deren Stellvertretung und der Verordnung, betreffend den Urlaub der gesandtschaftlichen und Konsularbeamten und deren Stellvertretung
- Verordnung, betreffend die Beaufsichtigung mecklenburg-strelitzscher und lippischer privater Versicherungsunternehmungen
- Verordnung, betreffend die Entschädigung Schutztruppenangehöriger für unschuldig erlittene Untersuchungshaft
- Verordnung, betreffend die Gerichtsbarkeit der deutschen Konsuln in Egypten. Vom 4. Februar 1904
- Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Gesetzes vom 31. März 1873. Vom 10. Februar 1904
- Verordnung, betreffend Ergänzung der Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen