Kategorie:Deutsches Reichsgesetzblatt 1898

• Deutsches Reichsgesetzblatt 1898

A

• Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufnahme einer Anleihe auf Grund der Gesetze vom 31. März 1897 und 30. Juni 1897
• Allerhöchster Erlaß, betreffend die Erklärung Kiautschous zum Schutzgebiete
• Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden in der Fassung des Gesetzes vom 24. Mai 1898

B

• Bekanntmachung der Texte verschiedener Reichsgesetze in der vom 1. Januar 1900 an geltenden Fassung
• Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands. Vom 23. Mai 1898
• Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahnbetriebsbeamten. Vom 23. Mai 1898
• Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands. Vom 23. Mai 1898
• Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Normen für den Bau und die Ausrüstung der Haupteisenbahnen Deutschlands. Vom 23. Mai 1898
• Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Signalordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. Vom 23. Mai 1898
• Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. Vom 19. Juni 1898
• Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu den §§. 980, 981, 983 des Bürgerlichen Gesetzbuchs
• Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe. Vom 3. November 1898
• Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen über den Geschäftsbetrieb der Auswanderungsunternehmer und Agenten
• Bekanntmachung, betreffend das Außerkrafttreten des Handelsvertrags zwischen dem Deutschen Zollverein und Großbritannien
• Bekanntmachung, betreffend das Inkrafttreten der Artikel I und II des Gesetzes über die anderweite Feststellung des Gesammtkontingents der Brennereien
• Bekanntmachung, betreffend den Beitritt der Republik Haïti zu den zur Berner internationalen Urheberrechts-Uebereinkunft getroffenen Zusatzübereinkommen
• Bekanntmachung, betreffend die Aichung der Brückenwaagen und selbstthätigen Registrirwaagen
• Bekanntmachung, betreffend die Aichung des Getreideprobers. Vom 14. Mai 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die als Influenza der Pferde bezeichneten Krankheiten
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 3. August 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 5. August 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 6. September 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 11. Januar 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 13. April 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 13. August 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 14. Dezember 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 16. Juni 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 17. August 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 17. Oktober 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 20. August 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 21. Dezember 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 21. Juli 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 22. September 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera. Vom 27. August 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der Schweine. Vom 8. September 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Rothlauf der Schweine. Vom 25. Mai 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Aufhebung der Uebereinkunft zwischen dem Reiche und Großbritannien über den Schutz der Rechte an Werken der Literatur und Kunst
• Bekanntmachung, betreffend die Ausführungsvorschriften zu dem Gesetze über die Unterstützung von Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften. Vom 12. Dezember 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen in Konservenfabriken
• Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Ziegeleien. Vom 18. Oktober 1898
• Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 4. März 1898
• Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 15. Dezember 1898
• Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 15. Juni 1898
• Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 21. Januar 1898
• Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 23. August 1898
• Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 28. Dezember 1898
• Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 28. Oktober 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des Gartenbaues. Vom 17. Mai 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb von Anlagen zur Herstellung elektrischer Akkumulatoren aus Blei oder Bleiverbindungen
• Bekanntmachung, betreffend die Festsetzung besonderer Rayons für die Festung Königstein
• Bekanntmachung, betreffend die Feststellung des Börsenpreises von Werthpapieren
• Bekanntmachung, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche
• Bekanntmachung, betreffend die Redaktion des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden
• Bekanntmachung, betreffend die Vereinbarung erleichternder Vorschriften für den wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutschlands und Luxemburgs. Vom 26. März 1898
• Bekanntmachung, betreffend die Vereinbarung erleichternder Vorschriften für den wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutschlands und Luxemburgs. Vom 31. August 1898
• Bekanntmachung, betreffend eine Abänderung des Verzeichnisses der gewerblichen Anlagen, welche einer besonderen Genehmigung bedürfen. Vom 5. April 1898
• Bekanntmachung, betreffend eine Abänderung des Verzeichnisses der gewerblichen Anlagen, welche einer besonderen Genehmigung bedürfen. Vom 9. Februar 1898
• Bekanntmachung, betreffend eine V. Ausgabe der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste
• Bekanntmachung, betreffend Schiffsvermessung in Ostasien
• Bekanntmachung, betreffend Vorschriften über Auswandererschiffe

C

• Civilprozeßordnung (1898)
• Civilprozeßordnung (1898). Achtes Buch. Zwangsvollstreckung
• Civilprozeßordnung (1898). Drittes Buch. Rechtsmittel
• Civilprozeßordnung (1898). Erstes Buch. Allgemeine Bestimmungen
• Civilprozeßordnung (1898). Fünftes Buch. Urkunden- und Wechselprozeß
• Civilprozeßordnung (1898). Neuntes Buch. Aufgebotsverfahren
• Civilprozeßordnung (1898). Sechstes Buch. Ehesachen. Feststellung des Rechtsverhältnisses zwischen Eltern und Kindern. Entmündigungssachen
• Civilprozeßordnung (1898). Siebentes Buch. Mahnverfahren
• Civilprozeßordnung (1898). Viertes Buch. Wiederaufnahme des Verfahrens
• Civilprozeßordnung (1898). Zehntes Buch. Schiedsrichterliches Verfahren
• Civilprozeßordnung (1898). Zweites Buch. Verfahren in erster Instanz

E

• Einführungsgesetz zu dem Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (1898)
• Einführungsgesetz zu dem Gesetze, betreffend Aenderungen der Civilprozeßordnung
• Einführungsgesetz zu dem Gesetze, betreffend Aenderungen der Konkursordnung
• Einführungsgesetz zur Militärstrafgerichtsordnung

F

• Freundschafts- und Handelsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Oranje-Freistaate

G

• Gebührenordnung für Gerichtsvollzieher (1898)
• Gebührenordnung für Rechtsanwälte (1898)
• Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige (1898)
• Gerichtskostengesetz (1898)
• Gerichtsverfassungsgesetz (1898)
• Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
• Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (1898)
• Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (1898)
• Gesetz wegen Aufhebung der Kautionspflicht der Reichsbeamten
• Gesetz wegen Verwendung überschüssiger Reichseinnahmen zur Schuldentilgung. Vom 31. März 1898
• Gesetz zur Ergänzung der Gesetze, betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit überseeischen Ländern. Vom 13. April 1898
• Gesetz, betreffend Aenderungen der Civilprozeßordnung
• Gesetz, betreffend Aenderungen der Konkursordnung
• Gesetz, betreffend Aenderungen des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung
• Gesetz, betreffend den Verkehr mit künstlichen Süßstoffen
• Gesetz, betreffend die anderweite Festsetzung des Gesammtkontingents der Brennereien
• Gesetz, betreffend die Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Konkursverfahrens (1898)
• Gesetz, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine und der Reichseisenbahnen. Vom 31. März 1898
• Gesetz, betreffend die deutsche Flotte
• Gesetz, betreffend die Dienstvergehen der richterlichen Militärjustizbeamten und die unfreiwillige Versetzung derselben in eine andere Stelle oder in den Ruhestand
• Gesetz, betreffend die elektrischen Maßeinheiten
• Gesetz, betreffend die Entschädigung der im Wiederaufnahmeverfahren freigesprochenen Personen
• Gesetz, betreffend die Ermächtigung des Reichskanzlers zur Bekanntmachung der Texte verschiedener Reichsgesetze
• Gesetz, betreffend die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften (1898)
• Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1898
• Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Rechnungsjahr 1898
• Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1898
• Gesetz, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (1898)
• Gesetz, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche
• Gesetz, betreffend die Kontrole des Reichshaushalts, des Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen und des Haushalts der Schutzgebiete für das Etatsjahr 1897/98
• Gesetz, betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt (1898)
• Gesetz, enthaltend Abänderungen des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875 und des Gesetzes vom 21. Juni 1887
• Grundbuchordnung (1898)

I

• Internationale Sanitätskonvention und Zusatzerklärung zu dieser Uebereinkunft

K

• Konkursordnung (1898)

M

• Militärstrafgerichtsordnung

U

• Übereinkommen, betreffend den Austausch von Briefen und Kästchen mit Werthangabe. Vom 15. Juni 1897
• Übereinkommen, betreffend den Postanweisungsdienst. Vom 15. Juni 1897
• Übereinkommen, betreffend den Postauftragsdienst. Vom 15. Juni 1897
• Übereinkommen, betreffend den Postbezug von Zeitungen und Zeitschriften. Vom 15. Juni 1897
• Übereinkunft, betreffend den Austausch von Postpacketen. Vom 15. Juni 1897

V

• Verordnung über die theilweise Inkraftsetzung des Gesetzes, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung
• Verordnung, betreffend das Bergwesen in Deutsch-Ostafrika
• Verordnung, betreffend das Bergwesen in Togo
• Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstags. Vom 25. November 1898
• Verordnung, betreffend die Einfuhr lebender Pflanzen und frischen Obstes aus Amerika
• Verordnung, betreffend die Einrichtung einer Staatsanwaltschaft bei den Gerichten der Schutzgebiete
• Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse an unbeweglichen Sachen in Deutsch-Südwestafrika
• Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse in Kiautschou
• Verordnung, betreffend die Wahlen zum Reichstage. Vom 22. April 1898

W

• Weltpostvertrag. Vom 15. Juni 1897